Seite 914 – HASEPOST

Neue TEDi-Filiale eröffnet am 28. Januar in Osnabrück

von Hasepost 21. Januar 2026

Non-Food-Discounter TEDi baut mit der Eröffnung seiner dritten Filiale in Osnabrück sein erfolgreiches Geschäftsmodell weiter aus.

Eröffnung am 28. Januar

Die neue Filiale eröffnet am 28. Januar in der Iburger Straße 225. Auf einer Verkaufsfläche von über 500 Quadratmetern bietet TEDi eine breite Auswahl an Non-Food-Produkten in guter Qualität zu günstigen Preisen. Ob Party- und Geschenkartikel- und Geschenkverpackungen, Haushalts- und Schreibwaren, Bastel- und Dekoartikel oder Trends – TEDi ist „voller Ideen“.

Das moderne Ladenkonzept garantiert eine angenehme Einkaufsatmosphäre sowie einen guten Überblick über das Sortiment mit 16.000 Artikeln. Dabei sind dauerhaft über 4.000 Artikel für je 1 Euro und günstiger erhältlich.

Sonderangebote

Zur Eröffnung gibt es attraktive Sonderangebote wie Russell Hobbs Airfryer
für 40 Euro, Tefal Keramik-Bratpfannen für 20 Euro Kappa T-Shirts für 5 Euro, Fleecedecken für 2 Euro, 7 Liter Helium Gas für nur 20 Euro oder 500 Blatt Kopierpapier für 4 Euro (nur solange der Vorrat reicht).

Weitere Informationen zur Eröffnung und zum Standort

Wir feiern mit einem Moderator und frischem Popcorn (nur solange der Vorrat reicht). Die ersten 500 Kundinnen und Kunden bekommen von uns einen TEDi-Handwärmer geschenkt. Die ersten 1.000 bekommen zu ihrem Einkauf zusätzlich eine gratis Tüte.

Das Nahne Center ist ein beliebtes Shoppingziel für die Bürgerinnen und Bürger in Osnabrück. Die Bushaltestelle ist nur wenige Gehminuten entfernt und ein Kundenparkplatz liegt direkt vor der Filiale. Der Markt öffnet am Mittwoch, den 28. Januar um 8:00 Uhr und ist dann montags bis samstags von 9:00 bis 20:00 Uhr geöffnet.

21. Januar 2026 0 Kommentare

Verkehrsminister plant Reform für deutlich günstigere Führerscheine

von Hasepost Redaktion 21. Januar 2026

Bundesverkehrsminister Patrick Schnieder (CDU) dringt auf mehr Offenheit für seine Pläne, die Regeln für den Erwerb des Führerscheins zu lockern und damit die Kosten zu senken. In der Sendung „Frühstart“ von RTL und ntv verwies er auf Beispiele aus dem Ausland und sprach von einer „ganz schwierigen Situation“ in Deutschland, wo ein Führerschein im Durchschnitt 3.400 Euro koste. Gerade Familien und Menschen, die auf das Auto angewiesen sind, seien von den hohen Ausgaben betroffen, sagte der CDU-Politiker. Konkrete Zusagen zu einem Zeitpunkt für spürbare Entlastungen wollte Schnieder jedoch nicht machen.

Verkehrsminister wirbt für mehr Flexibilität bei der Fahrschulausbildung

Bundesverkehrsminister Patrick Schnieder (CDU) hat mehr Offenheit für seine Vorschläge gefordert, die Vorschriften für den Erwerb eines Führerscheins abzuschwächen. „Das sind alles Vorschläge, die Optionen bereithalten“, sagte Schnieder der Sendung „Frühstart“ von RTL und ntv am Mittwoch. Mit Blick auf mögliche Änderungen in der Fahrschulausbildung erklärte er: „Die muss keine Fahrschule machen, aber sie kann sie machen. Sie macht auch das Leben für Fahrlehrer und Fahrschulen einfacher“ (RTL/ntv „Frühstart“).

Blick ins Ausland und Kritik an hohen Kosten

Andere Länder machten es nach den Worten von Schnieder bereits vor, nun müssten diese Dinge auch in Deutschland umgesetzt werden. „In Luxemburg macht man das für 1.500 Euro. Das funktioniert auch. Da setzt man Teile dieser Vorschläge, die ich unterbreitet habe, um“, sagte Schnieder in dem Interview mit RTL und ntv. „In Österreich ist das so. Auch dort sind die Führerscheine günstiger“ (RTL/ntv „Frühstart“).

In Deutschland habe man „eine ganz schwierige Situation“. Der Führerschein koste im Durchschnitt 3.400 Euro. „Das sind Kosten, die zu hoch sind. Das spüren die Menschen“, sagte der CDU-Politiker in der Sendung „Frühstart“ von RTL und ntv. Gerade für Familien mit mehreren Kindern und für Menschen, die auf das Auto angewiesen sind, sei der Preis nach seinen Worten zu hoch. Deshalb habe er, so Schnieder weiter, „eine Reihe von Punkten vorgelegt, wo wir schneller werden können, wo wir einfacher werden können, wo entbürokratisiert wird und womit die Kosten dann gesenkt werden können“ (RTL/ntv „Frühstart“).

Gespräche mit den Ländern und Zeitplan

Darauf, ab wann der Führerschein spürbar günstiger werde, wollte sich der Verkehrsminister in der Sendung von RTL und ntv nicht festlegen. Man sei dabei, die Pläne umzusetzen, dazu brauche es auch die Bundesländer. „Wir sprechen gerade mit den Ländern in einer Arbeitsgruppe über all diese Vorschläge, die sie im Grunde alle goutiert haben, um dann ins Gesetzgebungsverfahren zu gehen“ (RTL/ntv „Frühstart“).

Die Menschen sollten nach Ansicht von Schnieder nicht unnötig warten. „Wer den Führerschein machen will, der soll ihn jetzt machen“, sagte er in der Sendung „Frühstart“ von RTL und ntv. Das Verfahren werde im Frühjahr starten und dann werde das Gesetz auch wirken, verspricht Schnieder. „Wir werden den Führerschein günstiger machen“ (RTL/ntv „Frühstart“).

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Dax startet mit leichten Verlusten, Anleger bleiben verunsichert

von Hasepost Redaktion 21. Januar 2026

Der Dax hat den Handel am Mittwoch mit leichten Verlusten aufgenommen. Belastet wird die Stimmung an den Finanzmärkten nach Einschätzung eines Marktbeobachters vor allem durch gestiegene Anleiherenditen in Japan und geopolitische Entwicklungen. Auch am Devisen- und Ölmarkt zeigten sich am Morgen Kursrückgänge.

Leichter Rückgang im Dax, Qiagen an der Spitze

Der Dax notierte am Mittwoch gegen 9:30 Uhr bei rund 24.647 Punkten und lag damit 0,2 Prozent unter dem Schlussniveau vom Vortag. An der Spitze der Kursliste rangierten Qiagen, BASF und FMC, am Ende Deutsche Telekom, Deutsche Bank und Bayer.

Marktanalyst Andreas Lipkow sagte zur Stimmung an den Finanzmärkten: „Die Marktteilnehmer sehen derzeit mit Sorgen auf zwei Entwicklungen an den Finanzmärkten“, kommentierte Marktanalyst Andreas Lipkow. „Zum einen auf die stark angestiegenen japanischen Anleiherenditen im Kontext zu der geplanten Neuverschuldung und zum anderen auf die geopolitischen Entwicklungen durch die Bestrebungen der USA. Beide Mechanismen bergen sowohl direkt als auch indirekt enorme Risiken für die Finanzmärkte“, so Lipkow. „Das lässt sich unter anderem an den Preisentwicklungen an den Edelmetallmärkten ablesen. In der weiteren Folge rücken viele harte makroökonomische Daten vorerst in den Hintergrund und weiche Faktoren, wie der Weltwirtschaftsgipfel in Davos bekommen höhere Prioritäten.“ Die Aussagen stammen von Marktanalyst Andreas Lipkow.

Euro etwas schwächer

Die europäische Gemeinschaftswährung zeigte sich am Mittwochmorgen etwas schwächer. Ein Euro kostete 1,1710 US-Dollar, ein Dollar war dementsprechend für 0,8540 Euro zu haben.

Ölpreis mit deutlichem Minus

Der Ölpreis gab am Mittwochmorgen spürbar nach. Ein Fass der Nordsee-Sorte Brent kostete gegen 9 Uhr deutscher Zeit 64,06 US-Dollar, das waren 86 Cent oder 1,3 Prozent weniger als am Schluss des vorherigen Handelstags.

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Mehr Jobs in Kulturberufen – aber viele schlecht bezahlt

von Hasepost Redaktion 21. Januar 2026

Die Zahl der Erwerbstätigen in Kulturberufen ist in Deutschland zwischen 2021 und 2024 um sechs Prozent gestiegen und lag 2024 bei rund 1,3 Millionen Personen. Das entsprach einem Anteil von rund drei Prozent an allen Erwerbstätigen, teilte das Statistische Bundesamt (Destatis) auf Basis des Mikrozensus mit.

Mehr Beschäftigte, hoher Anteil an Selbstständigen

Zwischen dem Pandemiejahr 2021 und 2024 wuchs nicht nur die Zahl der Erwerbstätigen in Kulturberufen, sondern auch die Gesamtbeschäftigung, die im gleichen Zeitraum um rund vier Prozent zunahm. Frauen stellten wie in den Vorjahren mit rund 52 Prozent die Mehrheit der Erwerbstätigen in Kulturberufen.

Im Jahr 2024 lag der Anteil der Selbstständigen in Kulturberufen laut Statistischem Bundesamt (Destatis) bei rund 33 Prozent (2021: 34 Prozent) und damit deutlich über dem Durchschnittswert aller Berufe von rund neun Prozent. Besonders hoch war die Selbstständigenquote im Bereich Kunsthandwerk und bildende Kunst (85 Prozent) sowie in der Moderation und Unterhaltung (61 Prozent). Deutlich geringer fiel der Anteil in den Bereichen Veranstaltungsservice und -management (17 Prozent) sowie Redaktion und Journalismus (26 Prozent) aus.

Viele niedrige Einkommen im Kulturbereich

Niedrige Einkommen sind im Kulturbereich überdurchschnittlich verbreitet, so das Statistische Bundesamt. Rund 33 Prozent der Erwerbstätigen in Kulturberufen erzielten 2024 ein monatliches Nettoeinkommen von unter 1.500 Euro, gegenüber rund 25 Prozent bei allen Erwerbstätigen in Deutschland. Ein höheres monatliches Nettoeinkommen von mindestens 2.500 Euro erzielten 34 Prozent der Erwerbstätigen in Kulturberufen, während es 39 Prozent bei allen Erwerbstätigen in Deutschland waren.

Besonders häufig lagen die Einkommen im unteren Bereich unter 1.500 Euro netto in den Berufen Kunsthandwerk und bildende Kunst (57 Prozent) sowie im Buch-, Kunst-, Antiquitäten- und Musikfachhandel (52 Prozent). Höhere Einkommen von über 2.500 Euro netto erzielten dagegen Beschäftigte im Produkt- und Industriedesign (54 Prozent) sowie in der Theater-, Film- und Fernsehproduktion (50 Prozent).

Regionale Schwerpunkte der Kulturbeschäftigung

Mit rund acht Prozent hatte Berlin 2024 nach Angaben der Statistiker den höchsten Anteil der Erwerbstätigen in Kulturberufen an der Gesamterwerbstätigenzahl. Auch Hamburg lag mit rund sechs Prozent deutlich über dem bundesweiten Durchschnitt von drei Prozent.

Betrachtet man die Verteilung auf die Bundesländer, so waren in den drei einwohnerstärksten Ländern Nordrhein-Westfalen (20 Prozent), Bayern (16 Prozent) und Baden-Württemberg (13 Prozent) sowie im Stadtstaat Berlin (zwölf Prozent) die meisten Kulturschaffenden zu finden. Sie vereinten zusammen rund 61 Prozent aller Erwerbstätigen in Kulturberufen auf sich.

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Öffentliche Schulden steigen im dritten Quartal 2025 deutlich

von Hasepost Redaktion 21. Januar 2026

Die öffentliche Verschuldung in Deutschland ist im dritten Quartal 2025 gegenüber dem Vorquartal um 2,1 Prozent oder 54,8 Milliarden Euro gestiegen. Nach vorläufigen Ergebnissen des Statistischen Bundesamtes (Destatis) belief sich der Schuldenstand des öffentlichen Gesamthaushalts beim nicht-öffentlichen Bereich damit auf 2.608,8 Milliarden Euro.

Öffentlicher Gesamthaushalt und nicht-öffentlicher Bereich

Zum Öffentlichen Gesamthaushalt zählen die Haushalte von Bund, Ländern, Gemeinden und Gemeindeverbänden sowie der Sozialversicherung einschließlich aller Extrahaushalte. Zum nicht-öffentlichen Bereich gehören Kreditinstitute sowie der sonstige inländische und ausländische Bereich, zum Beispiel private Unternehmen im In- und Ausland.

Die Schulden des Bundes stiegen laut Statistisches Bundesamt (Destatis) zum Ende des 3. Quartals 2025 gegenüber dem Vorquartal um 44,0 Milliarden Euro (+2,5 Prozent) auf 1.808,4 Milliarden Euro. Unter anderem erhöhte das „Sondervermögen Bundeswehr“ seine Verschuldung um 17,4 Prozent oder 4,9 Milliarden Euro auf 33,2 Milliarden Euro. Die Länder waren zum Ende des 3. Quartals 2025 mit 613,9 Milliarden Euro verschuldet, dies entspricht einem Zuwachs um 4,1 Milliarden Euro (+0,7 Prozent) gegenüber dem Vorquartal.

Unterschiedliche Entwicklungen in den Ländern

Der stärkste Schuldenanstieg gegenüber dem Vorquartal wurde von den Statistikern für Baden-Württemberg mit +8,7 Prozent ermittelt. Auch in Hessen (+2,8 Prozent) und Brandenburg (+2,5 Prozent) stiegen die Schulden. In Baden-Württemberg ergibt sich der Zuwachs unter anderem aufgrund einer Kapitalerhöhung beim Energieversorger „EnBW Energie Baden-Württemberg AG“. In Hessen ist jeweils im 3. Quartal eines Jahres die letzte Möglichkeit, für das aktuelle Haushaltsjahr großvolumige Kredite am Kapitalmarkt aufzunehmen. In Brandenburg wurde eine größere Anleihe ausgegeben.

Prozentual am stärksten gegenüber dem Vorquartal sanken die Schulden in Niedersachsen (-3,6 Prozent), im Saarland (-3,1 Prozent) und in Schleswig-Holstein (-2,8 Prozent). In Niedersachsen wurden keine neuen Kredite im aktuellen Quartal aufgenommen, es fanden aber höhere Tilgungen statt.

Gemeinden und Sozialversicherung

Bei den Gemeinden und Gemeindeverbänden nahm die Verschuldung zum Ende des 3. Quartals 2025 gegenüber dem Vorquartal zu, erklärte das Bundesamt. Sie stieg um 6,7 Milliarden Euro (+3,7 Prozent) auf 186,5 Milliarden Euro.

Den höchsten prozentualen Schuldenanstieg gegenüber dem Vorquartal wiesen dabei die Gemeinden und Gemeindeverbände in Baden-Württemberg (+13,0 Prozent) auf, gefolgt von Bayern (+5,3 Prozent) und Mecklenburg-Vorpommern (+4,4 Prozent). In Baden-Württemberg ist der Zuwachs ebenfalls auf die Kapitalerhöhung beim Energieversorger „EnBW Energie Baden-Württemberg AG“ zurückzuführen. Einen Rückgang der Verschuldung gab es wie schon im ersten und zweiten Quartal 2025 lediglich in Thüringen (diesmal -2,1 Prozent).

Die Verschuldung der Sozialversicherung sank laut Destatis im 3. Quartal 2025 gegenüber dem Vorquartal um 0,2 Millionen Euro (-1,7 Prozent) auf 9,6 Millionen Euro.

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Netanjahu tritt Trumps umstrittenem globalem Friedensrat bei

von Hasepost Redaktion 21. Januar 2026

Israels Ministerpräsident Benjamin Netanjahu ist der Einladung von US-Präsident Donald Trump gefolgt und wird Mitglied in einem neu geschaffenen „Obersten Friedensrat“. Das Gremium, dessen Charta sich nach Medienberichten von bisherigen UN-Ansätzen absetzt, sorgt international für unterschiedliche Reaktionen und führte bereits zu diplomatischen Spannungen mit Frankreich.

Netanjahu tritt Oberstem Friedensrat bei

„Ministerpräsident Benjamin Netanjahu gab bekannt, dass er die Einladung von US-Präsident Donald Trump angenommen hat und dem Obersten Friedensrat, der sich aus Staats- und Regierungschefs der Welt zusammensetzen wird, als Mitglied beitreten wird“, teilte Netanjahus Büro am Mittwoch mit.

Zuvor hatte der französische Präsident Emmanuel Macron die Einladung in das Gremium abgelehnt. Frankreichs Außenminister Jean-Noel Barrot hatte die Ablehnung damit begründet, dass die Charta des Gremiums über den von den Vereinten Nationen unterstützten Friedensplan für Gaza hinausgehe, und eine Achtung der „Prinzipien und der Struktur der Vereinten Nationen“ gefordert. Trump reagierte auf die Antwort Macrons mit einer Zolldrohung von 200 Prozent auf französische Weine und Champagner.

Von Gaza-Konzept zum globalen Friedensrat

Ursprünglich war das Gremium geplant für den Wiederaufbau des Gazastreifens. In der Charta für den „Friedensrat“ wird Gaza nun allerdings nicht genannt. Stattdessen heißt es darin laut „Times of Israel“ nun, dass dauerhafter Frieden es erfordere, sich von Ansätzen und Institutionen zu lösen, die allzu oft gescheitert seien.

Donald Trump soll als erster Vorsitzender des Friedensrats fungieren – unabhängig von seinem Amt als US-Präsident und ohne Begrenzung der Amtszeit. In dieser Funktion soll Trump ein Veto-Recht haben und über Agenda sowie über die Zusammensetzung des Exekutivrats entscheiden.

Zuschnitt des Exekutivrats und Bedingungen für Mitgliedschaft

Zunächst soll der Exekutivrat aus Trumps Schwiegersohn Jared Kushner, dem US-Außenminister Marco Rubio, dem US-Sondergesandten Steve Witkoff, dem britische Ex-Premierminister Tony Blair, dem Weltbankpräsidenten Ajay Banga, dem CEO des US-Private-Equity-Unternehmens Apollo Global Management, Marc Rowan, und dem stellvertretenden Nationalen US-Sicherheitsberater Robert Gabriel bestehen.

Um Mitgliedsstaat des „Friedensrats“ werden zu können, müssen Länder eingeladen werden und eine Milliarde US-Dollar zahlen.

21. Januar 2026 0 Kommentare

Mehr Luft im Schulalltag: Osnabrück plant flexiblere Abholzeiten im Ganztag

von Hasepost 21. Januar 2026

Für viele Familien in Osnabrück dürfte diese Nachricht eine spürbare Erleichterung bringen: Ab dem Schuljahr 2026/2027 sollen Grundschulen im Ganztag eine zusätzliche Abholzeit anbieten können. Damit reagiert die Stadt auf den Wunsch nach mehr Flexibilität – ohne die Qualität des Ganztagsangebots zu gefährden.

Entscheidung liegt bei den Schulen

Die neue Abholzeit ist nicht verpflichtend, sondern kann von den einzelnen Schulen eingeführt werden. Über die konkrete Umsetzung entscheidet jeweils der Schulvorstand. Der zeitliche Rahmen ist klar geregelt: Die zusätzliche Abholung darf frühestens 90 Minuten nach dem Ende der Verlässlichen Grundschulzeit stattfinden. Für die Schulen bedeutet das Planungssicherheit, für Eltern mehr Spielraum im Alltag.

Wichtig dabei: Kinder, die zu dieser zusätzlichen Abholzeit gehen, gelten weiterhin als Ganztagsschülerinnen und -schüler. An der Finanzierung, am Personalschlüssel und an den Qualitätsstandards des sogenannten Osnabrücker Modells ändert sich im Schuljahr 2026/2027 nichts.

Stadt reagiert auf Familienbedarfe

Oberbürgermeisterin Katharina Pötter sieht in der Neuerung einen ausgewogenen Schritt: „Wir reagieren mit diesem Schritt auf die Bedarfe vieler Familien – und geben den Schulen zugleich die nötige Planungssicherheit. Die Entscheidung liegt bei den Schulvorständen, die vor Ort am besten einschätzen können, wie groß der Bedarf ist.“

Auch Erster Stadtrat Wolfgang Beckermann betont den Qualitätsanspruch: „Uns war wichtig, dass mehr Flexibilität für Familien nicht zulasten der Qualität im Ganztag geht. Mit der zusätzlichen Abholzeit schaffen wir einen verlässlichen Rahmen, der pädagogische Konzepte, Personalplanung und Finanzierung gleichermaßen berücksichtigt.“

Hort und Ferienbetreuung werden neu gedacht

Neben den Abholzeiten plant die Stadt weitere Veränderungen bei der Betreuung. Ab dem Schuljahr 2027/2028 sollen die Rahmenbedingungen für den kooperativen Hort angepasst werden. Künftig wird die Hortbetreuung während der Schulzeit tageweise buchbar sein. Die bisherige Bindung an feste Wochen- oder Freitagsgruppen entfällt.

Außerdem werden Hortbetreuung und Ferienbetreuung voneinander entkoppelt. Familien können das Ferienangebot unabhängig davon buchen, ob sie den Hort im Schulalltag nutzen – und umgekehrt. Bereits ab dem Schuljahr 2026/2027 soll die Ferienbetreuung der Horte wochenweise buchbar sein, ähnlich wie bei anderen städtischen Ferienangeboten.

Schrittweise Weiterentwicklung des Ganztags

Hintergrund der Änderungen ist eine landesweite Vorgriffsregelung aus dem Jahr 2024, die zusätzliche Abholzeiten grundsätzlich erlaubt. In Osnabrück hatte man zunächst bewusst darauf verzichtet, um dem neu eingeführten Ganztag einen stabilen und qualitätsorientierten Start zu ermöglichen. Nach der ersten Etablierungsphase und intensiven Rückmeldungen von Schulen und Eltern wird das Angebot nun gezielt weiterentwickelt.

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Gegen Waffenproduktion: Protest für eine zivile Zukunft des VW-Werks Osnabrück

von Hasepost 21. Januar 2026

In Osnabrück formiert sich Widerstand gegen eine mögliche militärische Nutzung des VW-Werks im Stadtteil Fledder. Mit einer Demonstration und einem Antimilitaristischen Winterfest will das Aktionsnetzwerk Zukunftswerk Osnabrück am 31. Januar ein deutliches Zeichen setzen – für eine zivile Industrie und gegen Rüstungsproduktion.

Richtungsentscheidung für Osnabrück

Im Laufe des Jahres 2026 steht für die Industrie- und Friedensstadt Osnabrück eine weitreichende Entscheidung an: Wie geht es mit dem VW-Werk im Fledder weiter? Seit Monaten wird öffentlich über eine mögliche Übernahme durch den Rüstungskonzern Rheinmetall diskutiert.

Demonstration vom Hauptbahnhof zum Werk

Den Auftakt der Aktion bildet am 31. Januar eine Demonstration. Um 12:15 Uhr startet der Protestzug am Hauptbahnhof und führt bis zum VW-Werk. Auf dem gemeinsamen Weg wollen die Teilnehmenden öffentlich Stellung beziehen gegen Militarisierung und für eine zivile Nutzung des Standorts.

Winterfest als Ort der Begegnung

Ab 13:00 Uhr beginnt auf der Fläche an der Narupstraße ein Antimilitaristisches Winterfest, das bis 17:00 Uhr dauert. Geplant ist ein offenes und vielfältiges Angebot: Infostände, Gesprächsangebote, Live-Musik, ein kleines Kulturprogramm sowie warme Speisen und Getränke. Die Veranstalter richten sich an alle, die sich Gedanken über die Zukunft der Arbeitsplätze im VW-Werk und über die industrielle Entwicklung Osnabrücks machen wollen.

Kritik an Rüstungsproduktion

Inhaltlich stellt das Aktionsnetzwerk die Frage nach Alternativen zur militärischen Nutzung des Werks in den Mittelpunkt. „Die Automobilindustrie befindet sich im Umbruch. Doch eine Umstellung auf Rüstungsproduktion darf nicht als alternativlos dargestellt werden“, betont das Zukunftswerk Osnabrück. Ziel sei es, andere Perspektiven sichtbar zu machen – etwa eine soziale und ökologische Konversion mit nachhaltigen Technologien und langfristig sicheren Arbeitsplätzen.

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Grünen-Politikerin fordert Sanktionen auf US-Flüssiggasimporte

von Hasepost Redaktion 21. Januar 2026

Die Grünen-Politikerin Sara Nanni hat sich für Sanktionen auf US-Flüssiggasimporte ausgesprochen, um politischen Druck auf Washington auszuüben. Europa solle die eigene Rolle als Energieimporteur nutzen, um US-Präsident Donald Trump zu treffen, auch wenn dies wirtschaftliche Risiken mit sich bringen könne.

Grünen-Politikerin fordert Sanktionen auf US-LNG

Die Grünen-Politikerin Sara Nanni hat im Zusammenhang mit den energiepolitischen Beziehungen zu den USA Sanktionen auf US-Flüssiggasimporte ins Gespräch gebracht. „Ein Punkt, den wir schon angesetzt haben als Grüne, ist mal über Energieimporte zu reden“, sagte Nanni dem Podcast „Berlin Playbook“ (Mittwoch) des „Politico“. Europa habe nach dem russischen Angriff auf die Ukraine große Mengen LNG aus den Vereinigten Staaten importiert. „Da sollte man rangehen. Dann trifft man Trump genau dort, wo es weh tut“, so Nanni in „Berlin Playbook“ von „Politico“.

Warnung vor wirtschaftlichen Risiken

Zugleich räumte Nanni ein, dass mögliche Sanktionen oder Einschränkungen bei Energieimporten nicht ohne Folgen für die eigene Volkswirtschaft bleiben würden. „Was definitiv auch nicht gut ist für die deutsche Wirtschaft, ist, wenn Deutschland sich rumschubsen lässt von diesem Bully Amerika“, sagte sie dem Podcast „Berlin Playbook“ von „Politico“.

Kritik an Nachgeben gegenüber US-Politik

Nach Ansicht von Nanni hätte ein Entgegenkommen gegenüber der US-Politik langfristig negative Folgen für Deutschland. „Am Ende wird ein Gewährenlassen von dieser Art von Politik auch dem Wirtschaftsstandort Deutschland massiv schaden“, sagte Nanni im Gespräch mit „Berlin Playbook“ von „Politico“. Sie forderte „eine deutlich härtere Linie“ gegenüber Washington. Die Zeit der „Win-Win-Logik“ sei vorbei; Kooperation sei „zwar immer besser“, reiche derzeit aber nicht aus. Deutschland müsse nun „klare Kante zeigen“ und den politischen Druck erhöhen, betonte Nanni in dem Podcast „Berlin Playbook“ von „Politico“.

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SPD lehnt bundesweiten Iran-Abschiebestopp ab, verweist auf Länder

von Hasepost Redaktion 21. Januar 2026

Die SPD weist Forderungen nach einem bundesweiten Abschiebestopp für iranische Staatsbürger zurück und verweist auf fehlende Zuständigkeiten des Bundes. Während Bundesinnenminister Alexander Dobrindt (CSU) einen generellen Abschiebestopp ablehnt, haben mehrere Bundesländer Rückführungen in den Iran bereits ausgesetzt oder gestoppt. Die Grünen dringen derweil auf ein umgehendes bundesweites Vorgehen und fordern zusätzlichen Schutz für politisch verfolgte Iraner.

SPD betont Zuständigkeit der Länder

Der innenpolitische Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion, Sebastian Fiedler, machte gegenüber dem „Handelsblatt“ (Mittwochausgabe) deutlich, dass der Bund für einen generellen Abschiebestopp in den Iran nicht zuständig sei. „Entgegen einem weitverbreiteten öffentlichen Eindruck können das nur die Länder“, sagte er der Zeitung. „Der Bund hat diesbezüglich keine eigene gesetzliche Möglichkeit.“

Bundesinnenminister Alexander Dobrindt (CSU) hatte einen generellen Abschiebstopp für iranische Staatsbürger abgelehnt. Zugleich schreiten mehrere Länder mit eigenen Regelungen voran.

Länder setzen Rückführungen aus

Am Dienstag setzte das Land Brandenburg seine Rückführungen in den Iran aufgrund der dortigen Situation vorerst aus. Zuvor hatten das Saarland, Niedersachsen, Nordrhein-Westfalen, Hessen, Rheinland-Pfalz und Schleswig-Holstein einen Abschiebestopp angeordnet.

Fiedler begrüßte das Vorgehen der Länder ausdrücklich. „Es läge nahe, dass auch die anderen Länder alsbald diesen Weg einschlagen“, fügte er hinzu. „Im Zweifel werden die Gerichte aktuell ohnehin keine Abschiebungen zulassen.“

Grüne fordern bundesweiten Abschiebestopp

Der innenpolitische Sprecher der Grünen-Bundestagsfraktion, Marcel Emmerich, forderte im „Handelsblatt“, dass Dobrindt „unverzüglich“ einen bundesweiten Abschiebungstopp in den Iran anordnet. „Niemand darf in ein Regime abgeschoben werden, das Proteste blutig unterdrückt, Frauen und Minderheiten verfolgt, tausendfach hinrichtet und Menschen willkürlich inhaftiert“, sagte Emmerich der Zeitung.

Emmerich verlangte zudem mehr Schutzmöglichkeiten für politisch Verfolgte. Die Bundesregierung sei aufgefordert, politisch verfolgten Iranern über humanitäre Programme oder das Asylsystem in Deutschland Schutz zu bieten, sagte er.

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