Suzuka (dts Nachrichtenagentur) – Max Verstappen hat auch den Großen Preis von Japan gewonnen. Die dts Nachrichtenagentur sendet gleich weitere Details.

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Vor dem Baugipfel am Montag im Kanzleramt hat SPD-Chef Lars Klingbeil eine bessere Förderung von Familien beim Hauskauf gefordert. „Ich finde, wir müssen Familien stärker helfen, sich die eigenen vier Wände leisten zu können“, sagte Klingbeil der „Bild am Sonntag“.

Der SPD-Vorsitzende drängt darauf, dass die Einkommensgrenzen für zinsgünstige Baukredite für Familien angehoben werden. „Ich bin dafür, die Regeln so zu verändern, dass noch mehr Familien diese Kredite nutzen können“, so Klingbeil. Zusätzlich will er den Kauf älterer Immobilien erleichtern: „Aber nicht nur beim Neubau können wir was tun. Wir brauchen staatliche Förderprogramme für junge Eltern, wenn sie ein Haus der älteren Generation übernehmen und sanieren.“

Tatsächlich steht die Baubranche allerdings unter dem Eindruck eines Fachkräftemangels, der sich mit Geld allein nicht lösen lasen wird und laut Prognosen in den nächsten Jahren weiter drastisch verschärft.

Foto: Häuser (Archiv), über dts Nachrichtenagentur

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Der Grünen-Politiker Anton Hofreiter hat sich dafür ausgesprochen, AfD-Mitglieder aus dem Staatsdienst zu entfernen. „Die AfD ist eine weitgehend rechtsradikale Partei, sie wird vom Verfassungsschutz überwacht“, sagte er den Zeitungen der Funke-Mediengruppe (Sonntagausgaben).

„Daher haben AfD-Mitglieder im Staatsapparat nichts zu suchen. Rechtsradikale Beamte sollten von ihren Aufgaben entbunden werden.“ Mit Blick auf die Oberbürgermeisterwahl am Sonntag im thüringischen Nordhausen, bei der ein AfD-Bewerber gute Siegchancen hat, sagte Hofreiter: „Ein AfD-Oberbürgermeister wäre eine irre Herausforderung für den Stadtrat. Wir müssen eine klare Trennwand ziehen – auch in den Kommunen.“

Auf die Nachfrage, ob die Grünen in einer Gemeinde auf den Bau einer Turnhalle verzichten würden, wenn auch die AfD dafür stimmt, sagte der Grünen-Politiker: „Eine demokratische Partei darf sich nicht davon abhängig machen, die eigene Idee mit den Stimmen der AfD durchzubringen. Für den Fall, dass keine demokratische Mehrheit für die Turnhalle zustande kommt, sollte man sie nicht bauen.“ Hofreiter äußerte sich besorgt über die Mitte-Studie der Friedrich-Ebert-Stiftung, wonach der harte Kern der Rechtsextremen in Deutschland deutlich gewachsen ist. „Eine Ursache ist die tiefe Verunsicherung der Menschen: zum einen durch die Pandemie, zum anderen durch den Krieg in Europa“, sagte er.

„Dazu kommt die Entwicklung in den sozialen Netzwerken. Wir sehen ein unglaubliches Ausmaß an Hass, Verschwörungsmythen und Fake News.“ Der Grünen-Politiker rief dazu auf, in den sozialen Netzwerken stärker die Gesetze durchzusetzen. „Es kann nicht sein, dass Volksverhetzung und Beleidigung massenhaft stattfinden, ohne dass es Konsequenzen hat“, sagte er.

Hofreiter räumte ein, dass die Grünen die repressive Komponente lange unterschätzt hätten. „Wir brauchen mehr Polizei, wir brauchen neue Schwerpunktstaatsanwaltschaften.“ Den Trollen, gerade auch aus Russland, müssten die Grenzen aufgezeigt werden.

Foto: Anton Hofreiter (Archiv), über dts Nachrichtenagentur

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Mehr als die Hälfte der sozialversicherungspflichtig Beschäftigten in Deutschland verdient unter 20 Euro brutto in der Stunde. Das geht aus einer Auswertung des Statistischen Bundesamtes hervor, die die Linken-Bundestagsfraktion in Auftrag gegeben hat und über die das „Redaktionsnetzwerk Deutschland“ (Sonntagausgaben) berichtet.

Die Zahlen basieren auf einer Verdiensterhebung von Oktober 2022. Die Daten schließen die Löhne von Auszubildenden nicht mit ein. Demnach bekommen 21,455 Millionen von 39,779 Millionen Beschäftigten einen Stundenlohn von unter 20 Euro brutto. Das ist ein Anteil von 53,9 Prozent.

Unter 16 Euro brutto pro Stunde erhalten 13,603 Millionen Menschen, was einen Anteil von 34,2 Prozent ausmacht. 6,631 Millionen Beschäftigte verdienen unter 13 Euro brutto pro Stunde – 16,7 Prozent. Linken-Fraktionschef Dietmar Bartsch kritisierte: „Das Lohnniveau in Deutschland ist beschämend gering. Wenn mehr als jeder Dritte weniger als 16 Euro in der Stunde verdient, brauchen wir uns über Fachkräftemangel und klamme Sozialkassen nicht zu wundern“, ergänzte der Bundestagsabgeordnete.

„Dieses Lohnniveau ist für die stärkste Wirtschaftsnation Europas unwürdig.“ Weiter sagte er: „Die Mehrheit der Deutschen verdient unter 20 Euro. Das bedeutet: Die Mehrheit der heutigen Arbeitnehmer wird im Alter keine gute Rente erhalten.“

Foto: Gartenarbeiter auf einem Blumenbeet (Archiv), über dts Nachrichtenagentur

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Der SPD-Vorsitzende Lars Klingbeil wirft den Kritikern der Ampel-Migrationspolitik Populismus vor. „Ich weigere mich, so zu tun als gäbe es die eine Zaubermaßnahme“, sagte Klingbeil der „Bild am Sonntag“.

„Das liefert eine populistische Schlagzeile, führt aber nicht dazu, dass auch nur ein Mensch weniger nach Deutschland kommt.“ Explizit widersprach Klingbeil Alt-Bundespräsident Joachim Gauck, der in der Asylpolitik das bisher Undenkbare diskutieren will. „Solche Debatten führen uns nicht weiter. Was bedeutet `undenkbar` konkret? Fakt ist doch: Alle, die jetzt Schlagworte in den Ring werfen, ducken sich weg bei der Frage, wie sie etwas konkret durchsetzen wollen.“ Der SPD-Vorsitzende sagte, er werde „niemals zulassen, dass das individuelle Grundrecht auf Asyl in Frage gestellt wird“. Obwohl er Gauck sehr schätze, „teile ich seine Kritik hier ausdrücklich nicht“, so Klingbeil. „Diese Regierung verändert in der Migrationspolitik mehr als jede Regierung davor.“ Als Beispiele nannte der Parteivorsitzende Fachkräfteeinwanderung, Rückführungsabkommen, beschleunigte Asylverfahren, die Reform des europäischen Asylrechts. Die Diskussion über eine Obergrenze bei Zuwanderung, wie sie gerade erst wieder der CSU-Vorsitzende Markus Söder ins Spiel gebracht hat, wies Klingbeil ebenfalls zurück: „Ich beteilige mich nicht an Symboldebatten, die nichts bringen.“ Stattdessen sagte der SPD-Vorsitzende, dass Deutschland dringend Zuwanderung von Fachkräften brauche. Klingbeil mahnte an, diese Zuwanderer besser zu behandeln: „Damit sie zu uns kommen und auch hier bleiben wollen, müssen wir an unserer Willkommenskultur für Fachkräfte arbeiten.“ Eine harte Migrationspolitik wie sie Sozialdemokraten in Dänemark praktizieren, lehnte Klingbeil als Vorbild ab: „Wir gehen in Deutschland unseren Weg und der sagt, erstens wir brauchen die Zuwanderung von Fachkräften, damit Deutschland stark bleibt. Zweitens wir sind ein humanitäres Land, das Menschen hilft, die vor Krieg und Vertreibung fliehen. Und ich bin stolz darauf, dass wir diese Herzlichkeit haben und in den vergangenen Jahren auch gezeigt haben.“ Drittens würde die Regierung mit klaren Regeln und Konsequenz Fluchtmigration steuern und ordnen.

Foto: Lars Klingbeil (Archiv), über dts Nachrichtenagentur

Wiesbaden (dts Nachrichtenagentur) – Der stellvertretende hessische Ministerpräsident und Spitzenkandidat der Grünen bei der bevorstehenden Landtagswahl, Tarek Al-Wazir (Grüne), hat die jüngsten Äußerungen von Vizekanzler Robert Habeck (Grüne) zur Flüchtlingspolitik begrüßt. „Wir haben allein im letzten Jahr über eine Million Menschen aufgenommen, davon 800.000 aus der Ukraine: Das bringt Kitas, Schulen und Kommunen an die Grenzen der Belastbarkeit und teilweise darüber hinaus“, sagte er dem „Redaktionsnetzwerk Deutschland“ (Sonntagausgaben).

„Klar ist, dass wir sie ganz besonders unterstützen müssen. Klar ist auch, dass wir über europäische Verteilung reden müssen. Deshalb ist es richtig, die Verfahren an den EU-Außengrenzen zu optimieren, die Flüchtlinge also zu registrieren und am Ende auch zu verteilen.“ Die Freizügigkeit innerhalb Europas sei ein Kern der europäischen Idee, so Al-Wazir. „Wenn wir die bewahren wollen – und wir müssen sie auf jeden Fall bewahren -, dann gehört es dazu, zu wissen, was an den Außengrenzen los ist.“ Deutschland könne im Übrigen zwar stolz darauf sein, Menschen Schutz zu bieten, die vor Krieg und Verfolgung flöhen, so der Grünen-Politiker. „Aber wer am Ende eines langen Verfahrens kein Bleiberecht hat, der muss das Land wieder verlassen. Auch das müssen wir durchsetzen, wenn wir das Asylrecht schützen wollen.“ Dies seien ebenso schwierige wie unumgängliche Entscheidungen. Habeck hatte dem RND zuvor gesagt, angesichts der Überlastung vieler Kommunen, in denen „eine gewisse Dramatik“ herrsche, sei seine Partei auch zu pragmatischen Lösungen bereit. Dazu zählten Asylverfahren an den EU-Außengrenzen ebenso wie Abschiebungen – nicht jedoch Obergrenzen, die keine Lösung brächten. Wenn die Grünen das Recht auf Asyl weiter schützen wollten, unterstrich der Vizekanzler, dann müssten sie „die Wirklichkeit annehmen und die konkreten Probleme lösen – auch, wenn es bedeutet, moralisch schwierige Entscheidungen zu treffen“.

Foto: Robert Habeck am 22.09.2023, über dts Nachrichtenagentur

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Kein Thema treibt die Menschen in Deutschland aktuell laut einer Umfrage so sehr um wie die Bekämpfung der Inflation. Bei einer Erhebung des Meinungsforschungsinstitutes Insa für die „Bild am Sonntag“ gaben 58 Prozent an, dass die Bekämpfung der Preissteigerung eines der wichtigsten Themen sei, die die Bundesregierung jetzt anpacken muss.

Auch auf den Plätzen zwei und drei folgen mit der Sicherung der Rente (56 Prozent) und der Schaffung von bezahlbarem Wohnraum (54 Prozent) Themen, die den Geldbeutel der Menschen berühren. Die Sicherung der Energieversorgung geben 52 Prozent als eine der wichtigsten Aufgaben für die Politik an, das sind acht Prozentpunkte weniger als noch im Dezember. Am deutlichsten an Bedeutung gewonnen hat die Steuerung der Migration. Hier geben 51 Prozent an, dass die Politik hier aktiv werden muss, im Dezember waren es noch 33 Prozent. Auf den hintersten Plätzen kommen die Bekämpfung der Corona-Pandemie (9 Prozent), die Legalisierung von Cannabis und die Förderung der Elektromobilität (jeweils 7 Prozent). Für die „Bild am Sonntag“ hat Insa 1.003 Personen am 21. und 22. September befragt. Frage: „Was sind Ihrer Meinung nach die wichtigsten Themen, die die Bundesregierung jetzt anpacken muss?“

Foto: Brotregal im Supermarkt (Archiv), über dts Nachrichtenagentur

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Kurz vor dem Baugipfel im Bundeskanzleramt hat die Industriegewerkschaft Bauen-Agrar-Umwelt ihre Forderung nach einem milliardenschweren Konjunkturprogramm bekräftigt. „Dem Wohnungsbau droht der Gau“, sagte der Gewerkschafts-Vorsitzende Robert Feiger der „Bild am Sonntag“.

„Das Ziel der Ampel, 400.000 Wohnungen im Jahr zu bauen, wird Jahr um Jahr verfehlt. Die Erstellungszahlen werden immer niedriger und das bei steigenden Einwohnerzahlen.“ Feiger bekräftigt seine Forderung nach einem 50 Milliarden Euro-Paket für den Bau. „Gerade in letzter Zeit wurden doch recht erfolgreich Konjunkturprogramme aufgelegt. Es ist wieder an der Zeit.“ Der Städte- und Gemeindebund (DStGB) fordert ein „klares Signal“ von dem Gipfel. „Planungs- und Genehmigungsverfahren beim Wohnungsbau beschleunigen, Baukosten begrenzen und Investitionen in den Wohnungsbau weiter stärken“, so Geschäftsführer Gerd Landsberg. Der Bau von bezahlbarem Wohnraum werde nur gelingen, wenn Bund und Länder deutlich mehr Mittel bereitstellen. „Steuerliche Erleichterungen müssen sowohl für den Neubau als auch für die Bestandssanierung bereitgestellt werden. Zudem muss der Bund die Mittel für die soziale Wohnraumförderung langfristig auf mindestens fünf Milliarden Euro pro Jahr anheben.“

Foto: Bauarbeiter (Archiv), über dts Nachrichtenagentur

Hamburg (dts Nachrichtenagentur) – Am 7. Spieltag in der 2. Bundesliga hat der FC St. Pauli mit 3:1 gegen den FC Schalke 04 gewonnen. Das Spiel begann zunächst ruhig, beide Teams tasteten sich ab und suchten nach Schwachstellen in der gegnerischen Defensive.

In der 20. Minute war Schalkes Lino Tempelmann mit der Hand am Ball, den fälligen Strafstoß verwandelte Marcel Hartel souverän und brachte die Kiezkicker in Führung. In der 29. Minute glich Sebasitan Polter für Schalke aus und verunsicherte die Hausherren, auch wenn diese nach wie vor deutlich mehr Ballbesitz im Verlauf der ersten Hälfte für sich verbuchen konnten. Nach dem Wiederanpfiff drückten die Gäste aus dem Ruhrgebiet ordentlich aufs Tempo und liefen die Hamburger früh an. Mitten in dieser Drangphase der Gäste traf Marcel Hartel in der 57. Minute und brachte St. Pauli erneut in Führung.

Die Kiezkicker betrieben weiterhin ein mutiges Aufbauspiel und belohnten sich erneut: In der zweiten Minute der Nachspielzeit lenkt Schalkes Tomas Kalas den Ball ins eigene Tor. Der FC St. Pauli klettert auf Platz zwei der Tabelle, Schalke rutscht auf Platz 15.

Foto: Millerntor-Stadion (Archiv), über dts Nachrichtenagentur

Paris (dts Nachrichtenagentur) – In Frankreich sind am Samstag vielerorts Menschen auf die Straße gegangen, um gegen Polizeigewalt und strukturellen Rassismus zu demonstrieren. Insgesamt gab es rund 100 Veranstaltungen mit mehreren Tausend Teilnehmern.

In Paris ist es dabei am Rande einer Kundgebung zu Auseinandersetzungen zwischen Demonstranten und der Polizei gekommen. Viele Organisationen hatten nach dem Tod eines Jugendlichen bei einer Polizeikontrolle vor rund drei Monaten für die Proteste mobilisiert. Nach dem Tod des 17-Jährigen Ende Juni war es in den Vorstädten von Paris tagelang zu Ausschreitungen gekommen. Die Polizei hatte zunächst behauptet, dass der Jugendliche versucht hatte, die Beamten mit dem Auto anzufahren und sich der Kontrolle entziehen wollte.

Ein Video des Geschehens weckte jedoch erhebliche Zweifel an dieser Darstellung. Präsident Emmanuel Macron wird vorgeworfen, kein Konzept für die sozial abgehängten Vorstädte vorweisen zu können.

Foto: Französisches Polizeiauto (Archiv), über dts Nachrichtenagentur