Die renommierte Informatikerin und Stanford-Professorin Fei-Fei Li regt massive öffentliche Investitionen in die KI-Forschung an und fordert einen stärkeren Einfluss des öffentlichen Sektors auf die Zukunft der Künstlichen Intelligenz. Sie zeigt sich besorgt, dass Universitäten und öffentliche Einrichtungen in diesem rasch wachsenden Feld hinter den Privatunternehmen zurückbleiben.

Fei-Fei Li fordert eine stärkere Rolle des öffentlichen Sektors in der KI-Forschung

Die Stanford-Professorin Fei-Fei Li warnt vor einer zu starken Abhängigkeit von Privatunternehmen in der Künstlichen Intelligenz (KI). Sie betonte gegenüber dem „Spiegel“: „Die Regierung sollte nicht nur in die Forschung, in die Cloud und in Datenspeicher investieren, sondern eine `Moonshot`-Mentalität an den Tag legen und in nationale Institute und in Personal investieren.“ Sie zeigt sich „besorgt“, dass der öffentliche Sektor beim Thema KI bislang „nicht wirklich mit am Tisch“ sitze.

Eine Balance zwischen öffentlichen und privaten Akteuren

Die Professorin, die unter anderem US-Präsident Joe Biden zu KI-Themen berät, drängt auf einen stärkeren Einfluss des Staates. „Wenn wir KI komplett den privaten Firmen überlassen, dann überlassen wir auch die Zukunft der Menschheit den Privatkonzernen“, warnte sie. Ihrer Meinung nach sollten öffentliche Einrichtungen, Universitäten und Non-Profit-Organisationen eine weit größere Rolle spielen. Bisher sei das kaum gegeben.

Forderung nach öffentlicher Finanzierung von KI-Forschung

Fei-Fei Li sieht die Kosten für die Entwicklung von KI-Modellen als ein wesentliches Problem. „KI ist sehr teuer“, sagte sie, „ein Modell zu trainieren und zu entwickeln, kostet inzwischen Hunderte Millionen Dollar.“ Selbst für eine wohlhabende Universität wie Stanford seien solche Beträge kaum zu stemmen. Daher fordert sie verstärkt staatliche Mittel zur Finanzierung: „Durch gebündelte Rechenkraft und Datenverarbeitungskapazitäten würde wieder mehr akademische KI-Forschung möglich.“

Am Ende des Jahres 2022 erhielten in Deutschland rund 482.300 Personen Leistungen gemäß dem Asylbewerberleistungsgesetz, ein Anstieg von 21 Prozent oder etwa 84.000 Personen im Vergleich zum Vorjahr, wie das Statistische Bundesamt (Destatis) mitteilte. Etwa 40.000 dieser Personen stammten aus der Ukraine.

Anstieg der Leistungsempfänger

Nach Angaben des Statistischen Bundesamtes (Destatis) war der Großteil der Leistungsempfänger männlich (63 Prozent) und zwischen 18 und 64 Jahren alt (67 Prozent). 31 Prozent der Empfänger waren Minderjährige, während 2 Prozent 65 Jahre und älter waren.

Herkunft der Leistungsempfänger

Die Mehrheit der leistungsberechtigten Personen stammte aus Asien (52 Prozent). Weitere 29 Prozent kamen aus Europa und 16 Prozent aus Afrika. Syria bildete mit 13 Prozent den größten Anteil der Herkunftsländer, gefolgt von Afghanistan (12 Prozent) und dem Irak (11 Prozent). Acht Prozent der Leistungsberechtigten kamen aus der Ukraine.

Bestimmungen des Asylbewerberleistungsgesetzes

Laut Asylbewerberleistungsgesetz sind Ausländer berechtigt, Leistungen zu erhalten, wenn sie eine der definierten Voraussetzungen erfüllen. Unterschieden wird hierbei zwischen Regelleistungen, die den notwendigen Bedarf abdecken, und besonderen Leistungen. Personen, die sich seit 18 Monaten ohne wesentliche Unterbrechung in Deutschland aufhalten und die Dauer ihres Aufenthalts nicht rechtswidrig beeinflusst haben, erhalten besondere Leistungen.

Übergang zum Sozialgesetzbuch

Am oder vor dem 31. August 2022 wechselten hilfsbedürftige Geflüchtete aus der Ukraine, die eine Aufenthaltserlaubnis oder eine entsprechende Fiktionsbescheinigung besaßen, vom Asylbewerberleistungsgesetz in das Sozialgesetzbuch. Neu ankommende Personen aus der Ukraine erhalten jedoch zunächst Leistungen nach dem AsylbLG, bis eine benötigte Aufenthaltserlaubnis erteilt und ihre Einordnung in SGB II oder SGB XII geklärt ist.

Die Baugenehmigungen für Wohnungen in Deutschland sind weiterhin rückläufig, wie das Statistische Bundesamt (Destatis) berichtet. Mit einem Rückgang von 11,5 Prozent oder 2.900 Wohnungen im Oktober 2023 zeigt sich ein alarmierender Trend.

Baugenehmigungen für Wohnungen weiterhin im Sinkflug

Nach teilweise geschätzten Ergebnissen meldete das Statistische Bundesamt (Destatis) am Montag einen dramatischen Rückgang der Baugenehmigungen für Wohnungen. Demnach wurden im Oktober 2023 insgesamt 22.500 Wohnungen genehmigt, was 11,5 Prozent oder 2.900 Wohnungen weniger als im Vorjahresmonat entspricht.

Diese Abnahme, die den bisher schwächsten Rückgang des Jahres im Vergleich zum Vorjahresmonat darstellt, ist hauptsächlich auf den Mehrfamilienhausbau zurückzuführen. Im Zeitraum von Januar bis Oktober 2023 sank die Zahl der Baugenehmigungen für Wohnungen im Vergleich zum Vorjahreszeitraum um 26,7 Prozent oder 79.300 auf 218.100 genehmigte Wohnungen.

Drastischer Rückgang bei Neubauwohnungen

In dieser Statistik sind die Baugenehmigungen für Wohnungen in neuen Gebäuden sowie neue Wohnungen in bestehenden Gebäuden enthalten. Im Speziellen wurden von Januar bis Oktober 2023 insgesamt 179.800 Wohnungen in neu zu errichtenden Wohngebäuden genehmigt, was einen Rückgang von 29,8 Prozent oder 76.300 Wohnungen im Vergleich zum Vorjahreszeitraum darstellt.

Eine solch geringe Anzahl an Baugenehmigungen für Neubauwohnungen in den ersten zehn Monaten eines Jahres wurde zuletzt 2012 verzeichnet.

Signifikanter Rückgang auch bei Einfamilien- und Zweifamilienhäusern

Auch bei Einfamilienhäusern hat die Zahl der genehmigten Wohnungen deutlich abgenommen. Im Vergleich zum Vorjahreszeitraum sank die Zahl der Baugenehmigungen von Januar bis Oktober 2023 um mehr als ein Drittel (-38,2 Prozent bzw. -25.500 Wohnungen) auf 41.400. Bei Zweifamilienhäusern halbierte sich die Zahl genehmigter Wohnungen sogar nahezu auf 12.200 (-50,5 Prozent bzw. -12.500).

Auch bei Mehrfamilienhäusern, der Gebäudeart mit den meisten Wohnungen, verringerte sich die Zahl der genehmigten Wohnungen um mehr als ein Viertel (-25,2 Prozent bzw. -39.800) auf 118.300. Lediglich die Wohnheime konnten einen Anstieg auf 7.900 neu errichtete Wohnungen und somit ein positives Ergebnis verzeichnen (+24,0 Prozent bzw. +1.500).

Gut ein Jahr nach der Einführung des Chancen-Aufenthaltsrechts in Deutschland haben Zehntausende geduldete Ausländer eine temporäre Aufenthaltserlaubnis erhalten. Aus einer Meldung der „Neuen Osnabrücker Zeitung“ (NOZ) geht hervor, dass bis Ende Oktober bundesweit 47.531 Anträge auf eine solche Erlaubnis genehmigt wurden.

Details zur Gesetzesumsetzung

Laut der „Neuen Osnabrücker Zeitung“ stammen die meisten Antragsteller aus dem Irak (9.434), gefolgt von Russland (3.906) und Nigeria (3.333). Das Chancen-Aufenthaltsrecht, das am 31. Dezember 2022 in Kraft getreten ist, bot Personen, die sich bis zum 1. Oktober 2022 mindestens fünf Jahre lang mit Duldung in Deutschland aufgehalten haben, die Möglichkeit, eine Art Aufenthaltserlaubnis auf Probe für 18 Monate zu erhalten. Nach Ablauf dieser Frist bestünden Chancen auf ein dauerhaftes Bleiberecht, sofern sie ausreichend Deutsch sprechen und für ihren eigenen Lebensunterhalt sorgen können.

Positive Resonanz auf Anträge

Die NOZ berichtet, dass ein großer Teil der Anträge bisher positiv beschieden wurde. In Niedersachsen wurden laut Innenministerium bis zum 15. Dezember 8.626 Anträge gestellt, von denen 6.758 genehmigt und 666 abgelehnt wurden. Über die restlichen 1.202 Anträge steht eine Entscheidung noch aus.

Anträge in anderen Bundesländern

In Mecklenburg-Vorpommern wurden zum Stichtag 31. Oktober 1.254 Anträge gestellt. Davon wurden 810 positiv beschieden. In Bayern wurden im selben Zeitraum 6.167 Aufenthaltserlaubnisse erteilt. Die Zahl der abgelehnten Anträge konnte das Innenministerium in München zunächst nicht mitteilen.

Die Bundesregierung gab an, dass 136.868 in Deutschland lebende Ausländer von dem Gesetz betroffen sind.

Der Vorstandsvorsitzende der KfW-Bank, Stefan Wintels, fordert mehr private Investitionen für den klimafreundlichen Umbau der Wirtschaft. Um den Weg zur Klimaneutralität bis 2045 finanzieren zu können, müssten 90 Prozent der benötigten 5 Billionen Euro von privaten Investoren aufgebracht werden.

Appell für private Investitionen in die grüne Wende

Stefan Wintels, Vorstandsvorsitzender der KfW-Bank, kritisiert, dass die deutsche Finanzindustrie noch nicht ausreichend für den klimafreundlichen Umbau der Wirtschaft genutzt wird. „Unsere volkswirtschaftliche Abteilung geht davon aus, dass allein in Deutschland bis 2045 Investitionen von rund 5 Billionen Euro für Klimaneutralität erforderlich sind und rund 90 Prozent davon durch private Investoren erfolgen müssen“, sagte Wintels der „Neuen Osnabrücker Zeitung“. Er betont, dass die öffentliche Hand diese Transformation nicht allein finanzieren kann und fordert daher private Investoren auf, die Transition zu erkennen.

Mobilisierung von privatem Kapital

„Dieses Jahrzehnt ist auch ein Jahrzehnt der Investitionen“, so Wintels. Jüngst hat die KfW über ihre Tochter „KfW Capital“ den Wachstumsfonds Deutschland in einem Volumen von einer Milliarde Euro aufgelegt, wovon zwei Drittel aus privatem Kapital stammen. „Dies ist jedoch erst der Anfang, und es muss uns in den kommenden Jahren gelingen, deutlich mehr privates Kapital für unseren klassischen Mittelstand sowie junge Wachstumsunternehmen zu mobilisieren“, fordert Wintels.

Notwendige Maßnahmen zur Stärkung der Finanzindustrie

Um mehr private Investitionen zu stimulieren, sieht der KfW-Vorsitzende verschiedene Optionen. „Die umweltökonomisch richtige Antwort ist eine globale CO2-Bepreisung, damit die Kosten des Klimawandels verursachungsgerecht getragen werden.“ Weiterhin bräuchten Deutschland und Europa eine international wettbewerbsfähige Finanzindustrie. Dazu schlägt Wintels fünf Maßnahmen vor: „Die Vollendung des EU-Binnenmarkts, die europäische Banken- und Kapitalmarktunion, die Überprüfung der Finanzmarkt-Regeln auf ihren effektiven Beitrag zur Transformation, den Zugang von Unternehmen zu Eigenkapital und Innovationsfinanzierung und nicht zuletzt eine verbesserte Akzeptanz der Finanzindustrie bzw. des Kapitalmarktes in der Gesellschaft.“

SPD-Generalsekretär Kevin Kühnert äußert sich kritisch zur aktuellen Debatte über die Wiedereinführung der Wehrpflicht. Stattdessen fordert er, die Bundeswehr als Arbeitgeber attraktiver zu machen. Dabei spricht er sich auch für eine konsequente Steigerung der Wehrausgaben aus.

Kühnerts Bedenken gegen die Wehrpflicht

Kevin Kühnert, SPD-Generalsekretär, lehnt die gegenwärtige Debatte über die Wiedereinführung der Wehrpflicht entschieden ab. In einem Interview für die „Rheinische Post“ formulierte er seine Position: „Ich bin dafür, dass die Bundeswehr ein attraktiverer Arbeitgeber wird, um auf dem Arbeitnehmermarkt konkurrenzfähig zu sein.“ Er sieht Pflichtdienste für Erwachsene nicht nur als verfassungsrechtlich bedenklich an, sondern bezweifelt auch die Zustimmung seiner Parteikollegen: „In meiner Partei sehe ich nicht, dass es für solche Modelle Zustimmung gibt“, so Kühnert. Bereits zuvor hatte Verteidigungsminister Boris Pistorius (SPD) angekündigt, dass das Wehrressort eine Musterungspflicht nach schwedischem Modell prüfe.

Steigende Wehrausgaben als Realität

Trotz seiner Skepsis gegenüber einer Wehrpflicht betont Kühnert die Notwendigkeit steigender Wehrausgaben. „Die politische Zusicherung gilt, dass von nun an zwei Prozent unserer Wirtschaftsleistung in unsere Verteidigung fließen muss. Die Realität ist nun mal so, dass wir in Zukunft höhere Kosten für unsere Sicherheit werden stemmen müssen,“ äußerte er gegenüber der „Rheinischen Post“. Er sieht dies nicht als selbstgewählte Entwicklung, sondern als Konsequenz globaler Entwicklungen: „Das haben wir uns nicht ausgesucht, sondern das ist Folge der globalen Entwicklungen“, so der SPD-Generalsekretär.

Die SPD fordert Unternehmen auf, Kaufangebote, die Verbraucher verschulden könnten, zu unterlassen. Vor allem junge Leute unter 30 Jahren sind gefährdet, durch Angebote wie „Buy now – pay later“ in die Schuldenfalle zu geraten.

SPD warnt vor „Buy now – pay later“ Angebote

Verlockende Kaufangebote führen zunehmend zu Überschuldung, insbesondere bei jungen Verbrauchern unter 30 Jahren. Darüber äußerte sich die verbraucherpolitische Sprecherin der SPD-Bundestagsfraktion, Nadine Heselhaus, besorgt gegenüber der „Rheinischen Post“ (Montagsausgabe). „Einige Unternehmen sollten endlich auf Praktiken verzichten, die die Verschuldung von Verbrauchern anheizen“, forderte sie. Laut Heselhaus geht es hierbei insbesondere um Angebote wie „Buy now – pay later“ – kaufe jetzt, zahle später.

Überschuldung nimmt zu

Bereits jetzt gelten sechs Millionen Menschen in Deutschland als überschuldet. Ein Anstieg, der laut Heselhaus hauptsächlich durch gestiegene Lebenshaltungskosten und verlockende Kaufangebote bedingt ist.

Gefordert: Ausbau der Schuldnerberatung

Die hohe Verschuldung führt in einigen Ländern zu langen Wartelisten bei der Schuldnerberatung. „Der Bedarf ist größer als das Angebot. Deshalb appelliere ich an Länder und Kommunen, das Schuldnerberatungsangebot auszubauen und für alle kostenlos anzubieten“, sagte Heselhaus. Mit dieser Forderung will die SPD-Politikerin den Betroffenen eine unmittelbare Hilfeleistung zur Verfügung stellen und gleichzeitig für eine stärkere Sensibilisierung bezüglich der Schuldenproblematik sorgen.

Die Mittelstandsunion von CDU/CSU (MIT) spricht sich gegen weitere Gremien wie den Bürgerrat Ernährung aus und fordert das sofortige Ende dieses „unglücklichen Experiments“. Die Forderungen sind darauf zurückzuführen, dass Bürgerräte ihrer Meinung nach zu weniger Demokratie führen und die politische Neutralität des Gremiums „Ernährung im Wandel“ infrage gestellt wird. Sie sind der Ansicht, dass der Deutsche Bundestag kein Bedürfnis nach weiteren Bürgerräten hat.

Kritik an Bürgerräten

Die MIT-Chefin Gitta Connemann (CDU) äußerte sich in der „Rheinischen Post“ (Montagsausgabe) kritisch zu Bürgerräten. „Dieses unglückliche Experiment muss schnellstmöglich beendet werden“, sagte sie. Sie argumentierte, dass Bürgerräte nicht zu mehr, „sondern zu weniger Demokratie“ führen.

Zweifel an der politischen Neutralität

Darüber hinaus äußerte Connemann Zweifel an der politischen Neutralität des Gremiums „Ernährung im Wandel“. Sie behauptete, dass „Moderatoren mit grünem Parteibuch den Prozess“ steuern.

Aufruf zum Verzicht auf weitere Bürgerräte

In einem Beschluss der Mittelstandsunion wird gefordert, dass der Deutsche Bundestag keine weiteren Bürgerräte mehr einsetzen sollte. Stattdessen sollte die Debatte über wichtige gesellschaftliche Fragen „in der Mitte des Parlaments geführt“ werden.

Die kindermedizinischen Abteilungen der Kliniken in Nordrhein-Westfalen sind aktuell stark belastet. Grund dafür ist ein deutlicher Anstieg an Atemwegserkrankungen bei Kindern, weshalb die Krankenhausbelegung zugenommen hat und Fachpflegekräfte ausfallen.

Verstärkte Belastung der Kinderkliniken in NRW

Der Chef der Krankenhausgesellschaft NRW, Matthias Blum, äußerte gegenüber der „Rheinischen Post“ seine Besorgnis zur aktuellen Situation: „Die Lage in den kindermedizinischen Abteilungen der NRW-Kliniken ist aktuell angespannt, weil die Zahl der Atemwegserkrankungen deutlich gestiegen ist.“ Zudem komme hinzu, dass „eins von tausend betroffenen Kindern intensivmedizinisch im Krankenhaus behandelt werden muss, eine stationäre Behandlung ist sogar für eins von hundert erkrankten Kindern erforderlich“.

Erschwerende Faktoren und potenzielle Lösungsansätze

Nicht nur der Anstieg an Erkrankungen belastet das System, sondern auch der Ausfall von Fachpflegekräften, die entweder selbst erkrankt sind oder ihre eigenen kranken Kinder versorgen müssen. Trotzdem zeigt sich Blum hinsichtlich Lösungen optimistisch: „Auf Landesebene gibt es bereits Gespräche, wie diese Situation in der Kinder- und Jugendmedizin etwas entspannt werden kann.“

RS-Virus als besondere Bedrohung

Insbesondere das RS-Virus stellt eine Herausforderung dar. „Die RSV-Aktivität hat seit Ende November deutlich zugenommen. Insbesondere Kinder unter zwei Jahren sind von einer Krankenhauseinweisung aufgrund einer RSV-Infektion betroffen“, so der Sprecher der Kassenärztlichen Vereinigung Nordrhein.

Impfungen als präventive Maßnahme

Eine Möglichkeit, die Situation zu verbessern, sieht Thomas Preis, der Chef des Apothekerverbands Nordrhein, in der Verbreitung von Impfungen. „Immer mehr infizierte Kinder müssen im Krankenhaus behandelt werden. Es wäre gut, wenn die neuen RSV-Impfungen mehr eingesetzt würden. Noch sind die Impfstoffe sehr teuer und werden nur bei Babys mit erhöhtem Infektionsrisiko von den Krankenkassen bezahlt“, sagte er.