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Gitta Connemann

Mittelstandsunion von CDU/CSU lehnt Steuererhöhungen strikt ab

von Hasepost Redaktion 21. Mai 2026

Die Mittelstands- und Wirtschaftsunion (MIT) von CDU und CSU lehnt mögliche Steuererhöhungen strikt ab und zieht damit eine rote Linie in der aktuellen finanzpolitischen Debatte. MIT-Chefin Gitta Connemann warnt vor negativen Folgen für Arbeitsplätze und Mittelstand und verweist auf einen Forderungskatalog des Parlamentskreises Mittelstand (PKM), der die Bedeutung der mittelständischen Stimme unterstreichen soll.

MIT warnt vor Steuererhöhungen

MIT-Chefin Gitta Connemann sagte der „Rheinischen Post“: „Wer Arbeitsplätze sichern will, darf Leistung nicht bestrafen. Steuererhöhungen sind das falsche Signal.“ Sie ergänzte laut „Rheinischer Post“, man stehe für solides Haushalten statt neuer Schuldenberge und für wirtschaftliche Vernunft statt immer neuer Wünsche auf Pump. Neue Lasten brauche der Mittelstand nicht. Er brauche Luft zum Atmen und Verlässlichkeit. Der Forderungskatalog des Parlamentskreises Mittelstand (PKM) zeige zudem, dass die Stimme des Mittelstands Gewicht habe.

PKM warnt Merz vor zu großen Kompromissen

Der PKM hatte Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) zuvor vor zu großen Kompromissen bei den anstehenden Reformen gewarnt. In einem Beschluss des PKM-Vorstandes heißt es, die Kompromissbereitschaft finde dort ihre Grenze, wo zusätzliche steuerliche Belastungen zur Diskussion gestellt, Mittel für wachstumsfördernde Maßnahmen zur Finanzierung anderer Aufgaben herangezogen oder zentrale Grundsätze einer soliden Haushaltspolitik infrage gestellt werden.

Appell an Koalitionsfraktionen

Am Dienstag hatte Merz die SPD-Fraktion besucht und an beide Koalitionsfraktionen appelliert, sich nicht gegenseitig öffentlich rote Linien aufzuzeigen.

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21. Mai 2026 0 Kommentare
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Agentur für

Ökonomen fordern: Kurzarbeitergeld kürzen, Arbeitskräftemangel entschärfen

von Hasepost Redaktion 21. Mai 2026

Eine kürzere Bezugsdauer von Kurzarbeitergeld könnte nach Einschätzung von Forschern des Ifo-Instituts helfen, den Arbeitskräftemangel zu lindern. In einer aktuellen Studie empfehlen sie, Kurzarbeiterleistungen zu begrenzen und zugleich Umschulungen sowie Weiterbildungen gezielt zu fördern.

Ifo-Forscher sehen Fehlanreize im aktuellen System

In ihrer Studie verweisen die Ifo-Forscher auf eine ungewöhnliche Gleichzeitigkeit von Engpässen und ungenutzten Kapazitäten am Arbeitsmarkt. „Wir erleben aktuell einen Arbeitskräftemangel in vielen Branchen und gleichzeitig eine hohe Arbeitslosigkeit in anderen Bereichen“, sagte Volker Meier vom Ifo-Institut. „In dieser Situation wäre es sinnvoll, Kurzarbeiterleistungen für schrumpfende Sektoren zu kürzen, damit die Arbeitskräfte mittelfristig für andere Sektoren zur Verfügung stehen“, so Meier weiter (Quelle: Ifo-Institut).
Aktuell bekommen Arbeitnehmer Kurzarbeitergeld für maximal 24 Monate. Bis zum Jahr 2019 waren es zwölf Monate, in früheren Jahren sogar nur sechs Monate. „Das Kurzarbeitergeld hemmt in seiner jetzigen Form die Flexibilität auf dem Arbeitsmarkt und wirkt für die Unternehmen wie eine temporäre Lohnsubvention. Für Beschäftigte macht es die Suche nach einem neuen Arbeitsplatz weniger attraktiv“, sagte Ifo-Forscher Leander Andres (Quelle: Ifo-Institut).

Vorschläge zu Umschulung und Weiterbildung

Um den Übergang von Arbeitskräften von alten in neue Branchen zu erleichtern, sehen die Autoren der Studie gezielte Maßnahmen zur Qualifizierung als notwendig. Meier sagte: „Eine Möglichkeit wäre es, höhere Leistungen für Kurzarbeiter oder Arbeitslose zu zahlen, die gleichzeitig an einem Umschulungsprogramm teilnehmen oder ihren Job wechseln“ (Quelle: Ifo-Institut).

Maßnahmen zur Erhöhung des Arbeitskräfteangebots

Die Studienautoren schlagen zudem weitere Schritte vor, um das Arbeitskräfteangebot, vor allem von Älteren, Frauen und Zugewanderten, zu erhöhen. So sollte die Rente mit 63 abgeschafft und die Abzüge bei frühzeitigem Renteneintritt erhöht werden. Außerdem könnte das Ehegattensplitting mit geringeren Steuersätzen für Zweitverdienende abgeschafft werden, ebenso sollten bürokratische Hemmnisse bei Arbeitsgenehmigungen und Anerkennungen von Abschlüssen von Zugewanderten beseitigt werden (Quelle: Ifo-Institut).

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21. Mai 2026 0 Kommentare
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Senioren (Archiv)

Ökonomen plädieren für Rente mit 70 und weniger Rente

von Hasepost Redaktion 21. Mai 2026

Der Direktor des Instituts der deutschen Wirtschaft (IW), Michael Hüther, befürwortet eine Anhebung des Renteneintrittsalters auf 70 Jahre und ein geringeres Rentenniveau. Unterstützung erhält er von DIW-Präsident Marcel Fratzscher, der die „Rente mit 70“ als unvermeidbar bezeichnet, zugleich aber vor zusätzlicher Belastung von Geringverdienern warnt. Hintergrund sind Berichte über mögliche Vorschläge der Rentenreformkommission zu einem späteren Rentenbeginn und niedrigeren Rentenansprüchen.

Hüther: Drei Stellschrauben im Umlageverfahren

Der Direktor des Instituts der deutschen Wirtschaft (IW), Michael Hüther, betonte gegenüber der „Rheinischen Post“, jede Reform der gesetzlichen Rentenversicherung könne „substantiell nur in der Logik des Umlageverfahrens“ stattfinden. In diesem System gebe es – abgesehen von der sachgerechten Finanzierung versicherungsfremder Leistungen über Steuermittel (Bundeszuschuss) – nur drei Stellschrauben: „den Beitragssatz, das Rentenniveau und das Rentenzugangsalter“. Insofern seien die Vorschläge „so richtig wie erwartbar“, sagte der IW-Chef der „Rheinischen Post“.
Die Anhebung des Rentenzugangsalters entspreche laut Hüther einer längeren Einzahlungsperiode, die für sich genommen das Rentenniveau stabilisieren helfe, ohne den Beitragssatz anzuheben. Da der Staat mit der reformierten Förderung der privaten Altersvorsorge unterstützend eingreife, sei „das Rentenniveau aus beiden Quellen entsprechend höher“. Hüther sagte der „Rheinischen Post“ weiter: „Das ist fair, da gerade jüngere Jahrgänge – die es vor allem betrifft – eine entsprechende Anpassungszeit haben. Zudem verhindert der weniger stark ansteigende oder gar stabile Beitragssatz die Wettbewerbsfähigkeit ihrer Arbeitsplätze“, so der Chef des arbeitgebernahen Instituts.

Fratzscher: Rente mit 70 unvermeidbar

Ähnlich äußerte sich DIW-Präsident Marcel Fratzscher. „Die Rente mit 70 ist unvermeidbar und es ist richtig, dass die Erhöhung des Renteneintrittsalters recht schnell kommen soll“, sagte Fratzscher der „Rheinischen Post“. Eine Reduzierung des Rentenniveaus sei notwendig und Teil des Versprechens, „dass auch die Babyboomer sich an der demografischen Alterung beteiligten müssten – durch den sogenannten Nachhaltigkeitsfaktor“, sagte der Chef des Deutschen Instituts für Wirtschaftsforschung (DIW) der „Rheinischen Post“.
Gleichzeitig mahnte Fratzscher mit Blick auf die soziale Verteilung der Reformlasten. „Eine Rentenreform muss zwingend die Umverteilung von Arm zu Reich beenden, da Menschen mit geringeren Lebenseinkommen und Rente eine deutlich kürzere Lebenserwartung haben“, sagte er der „Rheinischen Post“. Und weiter warnte er: „Eine Reduzierung des Rentenniveaus auf 46 Prozent für Menschen mit geringer Rente wäre ein schwerwiegender Fehler, weil dies die eh schon hohe Altersarmut noch verstärken würde.“

Berichte über Pläne der Rentenreformkommission

Die „Bild“ hatte berichtet, die Rentenreformkommission wolle vorschlagen, das Rentenalter ab 2061 auf 70 Jahre anzuheben und das Rentenniveau ab 2031 von derzeit 48 auf 46 Prozent zu senken. Einige Mitglieder der Kommission haben dies allerdings bereits dementiert, wie die „Bild“ weiter berichtete.

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21. Mai 2026 0 Kommentare
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Senioren am

Rentenkommission: Kein Beschluss zu Renteneintrittsalter mit 70

von Hasepost Redaktion 21. Mai 2026

Mitglieder der Rentenkommission haben Medienberichte zurückgewiesen, wonach sich das Gremium auf eine langfristige Anhebung des Renteneintrittsalters auf 70 Jahre geeinigt habe. In der ersten groben Kurzfassung des Abschlussberichtes komme die Zahl 70 nicht vor, hieß es. Auch die von der "Bild" genannten Jahrgänge mit angeblich neuen Eintrittsaltern fänden sich demnach nicht in dem Papier.

Dementi zu angeblicher Einigung auf Renteneintrittsalter 70

Mehrere Mitglieder der Rentenkommission dementieren, dass sich die Kommission darauf geeinigt hat, das Renteneintrittsalter langfristig auf 70 Jahre zu erhöhen. Das berichtet das „Handelsblatt“.
Die Zahl 70 komme in der ersten groben Kurzfassung des Abschlussberichtes nicht vor, hieß es. Das gelte auch für die von der „Bild“ genannten Jahrgänge, für die bestimmte neue Eintrittsalter gelten sollen.

Spekulationen über politischen Einfluss

Hintergrund der Meldung sei daher womöglich politischer Einfluss von außerhalb der Kommission. Neuerdings herrsche in der Runde eine „enorm hohe Nervosität“, berichten Teilnehmer. Es sei erstmals die Rede davon gewesen, dass auch der Fortbestand der Koalition von den Ergebnissen ihrer Arbeit abhängen könne. Es gebe Gerüchte, dass sich die SPD womöglich aus der Kommission zurückziehen könnte – und die Union dies dann als Koalitionsbruch werten könnte, heißt es aus den Kommissionskreisen.

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21. Mai 2026 0 Kommentare
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Frankfurter Börse

Dax startet nach Erholungsrallye mit leichten Verlusten

von Hasepost Redaktion 21. Mai 2026

Der Dax hat den Handel am Donnerstag mit leichten Verlusten aufgenommen. Der Leitindex lag am Morgen unter dem Schlussniveau des Vortags, während Anleger auf neue Konjunkturdaten und Entwicklungen im internationalen Umfeld blickten. Parallel gaben Euro und US-Dollar nach, der Ölpreis zog dagegen an.
Der Dax notierte am Donnerstag gegen 9:30 Uhr bei rund 24.630 Punkten und damit 0,4 Prozent unter dem Schlussstand des Vortages. An der Spitze der Kursliste standen Qiagen, Merck und die Porsche-Holding, am Ende rangierten Brenntag, die Commerzbank und Airbus.

Zurückhaltender Handelsstart nach Erholungsrallye

„Der Dax dürfte nach der Erholungsrallye der vergangenen Tage heute eher etwas verhaltener in den Tag starten“, sagte Andreas Lipkow, Chef-Marktanalyst von CMC Markets. „Hier wurde vieles von der Euphorie über einen möglicherweise zeitnah abgeschlossenen Deal zwischen den USA und dem Iran bereits vorweggenommen.“

Makrodaten im Fokus

„Am heutigen Handelstag rücken noch einmal die makroökonomischen Daten in den Vordergrund“, so Lipkow. Demnach werden eine Reihe an Einkaufsmanagerindizes aus Europa und den USA veröffentlicht. Zudem stehen Arbeitsmarktdaten und die Baubeginne aus den USA auf der Agenda. „Die Berichtssaison ist mit den Quartalszahlen von Nvidia zu Ende gegangen und fällt als Impulsgeber für die kommenden Wochen erst einmal weg“, fügte der Analyst hinzu.

Währungen und Rohstoffe

Die europäische Gemeinschaftswährung zeigte sich am Donnerstagmorgen schwächer. Ein Euro kostete 1,1601 US-Dollar, ein Dollar war dementsprechend für 0,8620 Euro zu haben.
Der Ölpreis legte zur gleichen Zeit zu. Ein Fass der Nordsee-Sorte Brent kostete gegen 9 Uhr deutscher Zeit 106,60 US-Dollar; das waren 1,5 Prozent mehr als am Schluss des vorherigen Handelstags.

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Sepp Müller

CDU-Politiker fordert schrittweise Anhebung des Rentenalters auf 70

von Hasepost Redaktion 21. Mai 2026

Unionsfraktionsvize Sepp Müller befürwortet eine schrittweise Anhebung des Renteneintrittsalters auf 70 Jahre. Er sieht darin einen Weg, das Rentenniveau zu stabilisieren und die Altersversorgung künftiger Generationen zu sichern.

Müller plädiert für Arbeiten bis 70 in den 2050er-Jahren

Unionsfraktionsvize Sepp Müller spricht sich dafür aus, das Renteneintrittsalter schrittweise auf 70 Jahre anzuheben. Zwar kenne er die Ergebnisse der Rentenkommission bislang nicht, finde den Vorschlag eines höheren Rentenalters aber gut, sagte er den Sendern RTL und ntv.
„Ich finde es richtig, wenn unsere Generation in den 2050er-Jahren bis 70 arbeiten geht und gleichzeitig die Generation unserer Eltern, die mit 16 angefangen hat zu arbeiten, nach 45 Jahren ihren wohlverdienten Ruhestand genießen darf“, fügte er hinzu.

Stabilisierung des Rentenniveaus als Ziel

Es gehe jetzt darum, auch das Rentenniveau zu stabilisieren und dafür zu sorgen, „dass unsere Generation überhaupt noch Rente erleben darf“, so Müller weiter. „Und deswegen ist es gut und sind wir gut beraten, wenn wir die Ergebnisse auch umsetzen in Gesetze.“

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Continental AG

Continental plant größeren Vorstand mit neuen Regionalchefs weltweit

von Hasepost Redaktion 21. Mai 2026

Der Reifenhersteller Continental arbeitet an einer deutlichen Erweiterung seines Vorstands. Nach Informationen des „Manager Magazin“ treibt die neue Aufsichtsratschefin Sabrina Soussan die Neuaufstellung des Gremiums voran, um zusätzliche Zuständigkeiten für wichtige Weltregionen und die Produktion zu schaffen.

Vorstand soll um Regional- und Produktionsressort wachsen

Die neue Aufsichtsratschefin Sabrina Soussan wolle die Spitze unter anderem um drei Regionalvorstände erweitern, schreibt das „Manager Magazin“ unter Berufung auf Unternehmenskreise. Die neuen Mitglieder sollen demnach für die Märkte USA, Asien-Pazifik und EMEA, also Europa, den Nahen Osten und Afrika, zuständig sein. Auch die Berufung eines Produktionsvorstands sei im Gespräch. Damit könnte der Vorstand auf bis zu sieben Mitglieder wachsen.

Aktuelle Zusammensetzung des Vorstands

Der Vorstand besteht aktuell aus CEO Christian Kötz, Personalchefin Ulrike Hintze, Finanzvorstand Roland Welzbacher und Conti-Tech-Chef Philip Nelles. Conti-Tech dürfte allerdings in den kommenden Monaten verkauft werden.

Wechsel an der Spitze des Aufsichtsrats

Sabrina Soussan hatte Ende April Wolfgang Reitzle an der Spitze des Aufsichtsrats abgelöst. Formal beschlossen ist der Vorstandsumbau nach Angaben des Unternehmens noch nicht; ein Sprecher verwies darauf, dass die Zusammensetzung des Vorstands Aufgabe des Aufsichtsrats sei und regelmäßig überprüft werde.

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21. Mai 2026 0 Kommentare
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Briede Optik & Kontaktlinsen

Ganzheitliche Augengesundheit im Fokus: Briede Optik & Kontaktlinsen eröffnet in Osnabrück

von Hannah Meiners 21. Mai 2026

Mit ihrem eigenen Laden wagt sie den Schritt in die Selbstständigkeit: Ann-Kathrin Briede ist Augenoptikmeisterin, Kontaktlinsenspezialistin und Optometristin. Am 30. Mai eröffnet sie ihr eigenes Fachgeschäft Briede Optik & Kontaktlinsen an der Natruper Straße 123. Dabei setzt sie auf ehrliche Beratung, Wohlfühlfaktor und Qualität.

Briede bringt junge Energie und viel Erfahrung mit

Zehn Tage vor der Eröffnung ist noch viel zu tun: Der Kontaktlinsen-Raum ist nur Baustelle, Einrichtung fehlt noch, die Branchensoftware muss installiert werden. Doch Ann-Kathrin Briede ist positiv gestimmt: „Am 30. Mai findet die Eröffnung statt!“ Erst seit Anfang Mai ist sie in den Räumlichkeiten und gestaltet die Ladenfläche an der Natruper Straße 123 nach ihren eigenen Vorstellungen. Im Vordergrund steht dabei vor allem eins: Die Kundinnen und Kunden sollen sich wohlfühlen.

Briede Optik & Kontaktlinsen

Mit verschiedenen Messgeräten ermittelt Briede Werte, die eine ganzheitliche Beratung ermöglichen. / Foto: Hannah Meiners

Briede ist nicht nur Augenoptikmeisterin, sondern auch Kontaktlinsenspezialistin und legt einen besonderen Fokus auf Augengesundheit (Optometrie). Bevor sie den Schritt in die Selbstständigkeit wagte, sammelte sie Erfahrung in einer Augenklinik und in der traditionellen Augenoptik. „Ich hatte tolle Arbeitgeber, aber es kam immer wieder der Gedanke: Das will ich anders machen!“, erinnert sie sich. Der logische Schritt: Die Selbstständigkeit. „Ich habe einige Leute in meinem Umfeld, die selbstständig sind – das hat mich ermutigt“, erklärt sie.  Die Möglichkeit ergab sich per Zufall – und es hat sich einfach alles gefügt.

Eröffnungsfeier am 30. Mai

Mit Kaffee aus der Siebträgermaschine, Aperol, Catering von Home of Protein und musikalischer Begleitung von Osnabrücker DJ SGRO feiert Briede am Samstag (30. Mai) nicht nur die Eröffnung von Briede Optik & Kontaktlinsen – sondern auch die Erfüllung eines großen Traums. Ab 10 Uhr eröffnet sie erstmals an der Natruper Straße 123 mit einer Sonnenbrillenverlosung und einem 10%-Special.

Weitere Events sollen folgen

Ein Sommer-Event steht auch schon fest: Am 18. Juli verwandelt sich Briede Optik & Kontaktlinsen zur Eventlocation mit Drinks und Specials.

Ganzheitlicher Ansatz mit ehrlicher Beratung

Briede Optik & Kontaktlinsen unterscheidet sich von klassischen Optikfachgeschäften. Sie arbeitet vor allem mit Terminen, die ganz einfach online gemacht werden können. Für ihre Kundinnen und Kunden nimmt sie sich viel Zeit und berät individuell und ehrlich. „Viele Menschen kommen vom Augenarzt und sie wissen gar nicht, was ihre Diagnose genau bedeutet“, weiß Briede. Daher gehören zu ihrem Konzept nicht nur die Beratung von Brillen und Kontaktlinsen, sondern auch verschiedene Messungen, die die Augengesundheit ihrer Kundinnen und Kunden in den Fokus rücken. „Ich möchte meinen Kundinnen und Kunden Zeit und Ruhe für eine ehrliche Beratung ermöglichen – und leckerer Kaffee darf nicht fehlen!“, sagt Briede lachend.

Bei Briede Optik & Kontaktlinsen wird alles aus dem Sehen rausgeholt

Briede fasziniert an ihrem Beruf vor allem eins: „Man kann so viel aus dem Sehen rausholen, wenn man es richtig macht – und das macht viele Menschen so unglaublich froh!“

Briede Optik & Kontaktlinsen

Das Sortiment von Briede Optik & Kontaktlinsen umfasst Brillen und Sonnenbrillen von verschiedenen Marken, Preisklassen und Looks. / Foto: Hannah Meiners

Bei Briede Optik & Kontaktlinsen gibt es ein breites Sortiment an Brillen und Sonnenbrillen. Die Marken Tom Ford, Ray Ban, Andy Wolf, You Mawo und Minadi sind vertreten und bieten eine Mischung von verschiedenen Preisklassen und Aussehen. „Die Brillen kann ich alle mit gutem Gewissen verkaufen, weil sie einfach eine gute Qualität haben!“

Gründung parallel mit bester Freundin

In ihrem Gründungsprozess hatte Briede viel Unterstützung von Freunden und Familie: „Ohne sie hätte ich das nicht geschafft!“ Eine besondere Unterstützung ist eine Freundin, mit der sie schon die Meisterschule besucht. Auch sie übernimmt gerade ein Optikfachgeschäft und viele Herausforderungen waren im Austausch leichter zu lösen, als ganz allein, verrät Briede.

Das war vorher drin

Briede Optik & Kontaktlinsen unterscheidet sich deutlich vom Vorgänger. Die Ladenfläche an der Natruper Straße 123 war schon vorher ein Optikfachgeschäft. Seit 2010 hat Optik Mundt sich in Wallenhorst etabliert und einen zweiten Standort in Osnabrück eröffnet. „Es hat bestimmt Vorteile, dass viele Menschen wissen, dass hier ein Optikfachgeschäft ist. Aber ich gründe mein Geschäft neu mit einem anderen Konzept, dass ganzheitlich auf Augengesundheit setzt“, sagt Briede. Mit der Lage ist sie zufrieden: „Ich habe sogar sechs Kundenparkplätze!“

Für die Zukunft wünscht sich Briede vor allem eins: Viele Kundinnen und Kunden zu ihrem besten Sehen verhelfen – gerne mit Kontaktlinsen, denn das ist ihr besonderes Steckenpferd.

21. Mai 2026 0 Kommentare
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EU-Fahnen (Archiv)

EU-Kommission verschont Deutschland trotz Überschreitung der Defizitgrenze

von Hasepost Redaktion 21. Mai 2026

Deutschland muss nach aktuellen Einschätzungen der EU-Kommission trotz deutlich steigenden Haushaltsdefizits vorerst kein Defizitverfahren fürchten. Zwar dürfte das Defizit in diesem Jahr über die Grenze von drei Prozent der Wirtschaftsleistung hinausgehen, die EU-Kommission plant jedoch derzeit nicht, Deutschland als Defizitsünder einzustufen. Ausschlaggebend sind verzögerte Ausgaben bei Investitionsprojekten und eine EU-Ausnahmeregel für Verteidigungsausgaben.

EU-Kommission plant kein Defizitverfahren gegen Deutschland

Wie das „Handelsblatt“ unter Berufung auf ranghohe europäische Beamten berichtet, steigt das Haushaltsdefizit nach aktuellen Projektionen in diesem Jahr deutlich über die vorgesehene Grenze von drei Prozent im Verhältnis zur Wirtschaftsleistung. Dennoch plane die EU-Kommission derzeit nicht, Deutschland als Defizitsünder einzustufen, heißt es in dem Bericht.
Zur Begründung wurde laut „Handelsblatt“ angegeben, Deutschland werde bislang eingeplante Milliardenbeträge in diesem Jahr nicht vollständig ausgeben können. Das gelte insbesondere für Infrastrukturinvestitionen, da langwierige Genehmigungsverfahren den Mittelabfluss bremsten.

Verzögerte Investitionen aus Sondervermögen

Mit einem sogenannten Sondervermögen wollen Bund und Länder in den kommenden zwölf Jahren Straßen und Schienen sanieren, Datenkabel verlegen und den Klimaschutz stärken. Insgesamt sind dafür 500 Milliarden Euro vorgesehen. Nach Angaben des Bundesfinanzministeriums sind 2025 schon 24 Milliarden abgeflossen. Allerdings zeigen die offiziellen Daten auch, dass ein erheblicher Teil der vorgesehenen Mittel nicht abgerufen werden kann.

Ausnahmeklausel für Verteidigungsausgaben

Ein weiterer Grund dafür, dass Deutschland einem Defizitverfahren entgeht, besteht darin, dass die EU nach dem russischen Angriffskrieg gegen die Ukraine eine Ausnahmeklausel für Verteidigungsausgaben aktiviert hat. In Brüssel geht man deshalb derzeit davon aus, dass Deutschland im Jahr 2026 nicht so weit über die Drei-Prozent-Schwelle kommt, dass ein Defizitverfahren zwingend würde.

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21. Mai 2026 0 Kommentare
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Wolodymyr Selenskyj

Korruptionsaffäre setzt Ukraine-EU-Beitrittspläne massiv unter Druck

von Hasepost Redaktion 21. Mai 2026

Die Korruptionsaffäre in der Ukraine belastet das Verhältnis zwischen Kiew und der Europäischen Union zunehmend. Mehrere europäische Regierungschefs drängen Präsident Wolodymyr Selenskyj zu einer umfassenden Aufklärung der Vorwürfe und zu möglichen Konsequenzen, wie die „Zeit“ berichtet. Im Zentrum der Affäre steht der festgenommene ehemalige Präsidentenberater Andrij Jermak, gegen den die ukrainische Antikorruptionsbehörde ermittelt.

Druck aus Europa auf Selenskyj

Mehrere europäische Spitzenpolitiker haben nach Angaben der „Zeit“ direkt bei Präsident Wolodymyr Selenskyj interveniert. Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) meldete sich demnach persönlich in Kiew und machte in einem ausführlichen Telefongespräch deutlich, dass die Ukraine mit der Korruptionsaffäre an einem Scheideweg stehe. Ähnliche Gespräche führten laut „Zeit“ der französische Staatspräsident Emmanuel Macron, der britische Premierminister Keir Starmer und EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen.
Wenn die Ukraine eine Perspektive auf einen EU-Beitritt haben wolle, dann müsse rechtsstaatlich aufgeklärt werden, wie weit die Affäre in die Spitze des Staates reiche, hieß es der „Zeit“ zufolge. Die Korruptionsaffäre droht damit zu einer Belastungsprobe für die weiteren Annäherungspläne zwischen der Ukraine und der Europäischen Union zu werden.

Ermittlungen gegen Ex-Minister und Vertraute

Im Rahmen der Affäre war vergangene Woche der ehemalige Präsidentenberater Andrij Jermak festgenommen worden. Nach den Ermittlungen der ukrainischen Antikorruptionsbehörde sollen mehrere Ex-Minister in die Affäre verwickelt sein. Ein Ring von hochrangigen Ukrainern im Umfeld von Selenskyj soll offenbar mehr als 112 Millionen Dollar an Schmiergeldern rund um Auftragsvergaben des größten staatlichen Energiekonzerns der Ukraine kassiert haben.
Vergangene Woche nahmen die Ermittler Jermak, Selenskyjs langjährigen engsten Vertrauten und Berater, fest. Gegenüber der „Zeit“ wies Jermaks Anwalt sämtliche Vorwürfe zurück. Die Anschuldigungen gegen seinen Mandanten seien „falsch“, sagte der Anwalt der „Zeit“.

Kritik an ukrainischen Eliten

Harsche Kritik übte der ehemalige deutsche Wirtschaftsminister Robert Habeck (Grüne) an der offenkundigen Bestechlichkeit von Teilen der ukrainischen Eliten, durch die Energieprojekte verzögert wurden. „Korruption sei immer ein riesiges Problem“, sagte Habeck der „Zeit“. „Aber in dieser Situation das Werk der Russen zu tun, das sei ehrlos.“

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21. Mai 2026 0 Kommentare
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