Nordrhein-Westfalens Innenminister Herbert Reul (CDU) fordert eine europäische Alternative zur umstrittenen US-Überwachungssoftware Palantir. Angesichts zunehmender Kriminalität im Internet sieht er in moderner Analysetechnik ein wichtiges Instrument zur Verbrechensbekämpfung, will sich dabei aber nicht dauerhaft auf US-Anbieter verlassen.
Reul: Technik hilft bei schnellerer Ermittlung
Nordrhein-Westfalens Innenminister Herbert Reul (CDU) verweist auf die wachsende Bedeutung digitaler Ermittlungswerkzeuge. Reul sagte der „Rheinischen Post“ (Samstagsausgabe), immer mehr Kriminalität verlagere sich ins Netz. Zugleich könne die Auswertung von Videoüberwachungsmaterial, die Auswertung von Ermittlungsdaten und deren bundesweite Verknüpfung dabei helfen, Täter schneller zu ermitteln.
„Auch lässt sich Kriminalität prognostizieren und verhindern mit der Technik“, so Reul in der „Rheinischen Post“. „Insofern wäre es Wahnsinn, das Rad zurückzudrehen und darauf zu verzichten.“ Die technischen Möglichkeiten seien aus seiner Sicht ein entscheidender Baustein moderner Polizeiarbeit.
Forderung nach europäischer Lösung
Trotz der positiven Bewertung der Einsatzmöglichkeiten der US-Software spricht sich Reul für eine eigenständige Lösung aus Europa aus. „Allerdings wäre jedem eine europäische Alternative lieber“, sagte der Innenminister der „Rheinischen Post“.
Mit Blick auf den Bund und Erwägungen von Bundesinnenminister Alexander Dobrindt (CSU) für den Einsatz entsprechender Technik von Palantir sagte Reul der „Rheinischen Post“, er wisse, dass auch im Bund solche Technik zum Einsatz kommen solle. Das sei absolut sinnvoll. Auch der Bund möchte laut Reul lieber eine europäische Lösung. Daher sei auch dort das Interesse an europäischen Alternativen groß. „Die müssen aber dann auch genauso leistungsfähig sein“, sagte Reul der „Rheinischen Post“.
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