Die Bundesregierung prüft eine Beteiligung der Bundeswehr an einer möglichen internationalen Mission zur Sicherung der Straße von Hormus. Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) will dazu laut einem Bericht der "Süddeutschen Zeitung" (Freitagausgabe) ein Angebot mit Fähigkeiten zum Minenräumen und zur Seeaufklärung bei einem Treffen in Paris unterbreiten. An der Sitzung auf Einladung des französischen Präsidenten Emmanuel Macron und des britischen Premierministers Keir Starmer nehmen auch Italiens Ministerpräsidentin Giorgia Meloni sowie zahlreiche zugeschaltete Unterstützer teil.
Geplante Beiträge der Bundeswehr
Kern des deutschen Angebots soll nach Angaben der „Süddeutschen Zeitung“ (Freitagausgabe) der Einsatz spezialisierter Einheiten zum Minenräumen sein. Die Bundeswehr verfüge demnach über zehn Minenjagdboote vom Typ MJ332, die zur Ortung und Vernichtung von Minen vorgesehen sind.
Zur Seeaufklärung soll die Bundeswehr außerdem von ihrer seit 2002 bestehenden, strategisch günstig gelegenen Marinelogistikbasis in Dschibuti aus beitragen, wie die „Süddeutsche Zeitung“ (Freitagausgabe) weiter berichtet. Teil der Überlegungen sei zudem eine Entlastung der Nato-Partner im Nordatlantik.
Politische und rechtliche Voraussetzungen
Bedingung für eine deutsche Beteiligung sei ein vorheriges Ende der Feindseligkeiten, eine internationale Mission und ein Mandat, vorzugsweise durch die Vereinten Nationen, hieß es laut „Süddeutscher Zeitung“ (Freitagausgabe). Außerdem sei ein Beschluss des Bundestages erforderlich.
Aus deutscher Sicht müssten die USA in der Mission keine Kommandofunktionen ausüben, sollen aber präsent und eingebunden sein, berichtete die „Süddeutsche Zeitung“ (Freitagausgabe). Kanzler Friedrich Merz poche außerdem auf ein „tragfähiges politisches und militärisches Konzept“, hieß es. Er wird bereits am Donnerstagabend in Paris erwartet.
Diplomatische Abstimmungen in Paris
Auf Einladung von Emmanuel Macron und Keir Starmer nehmen sowohl Merz als auch die italienische Ministerpräsidentin Giorgia Meloni an der Sitzung in Paris teil, wie die „Süddeutsche Zeitung“ (Freitagausgabe) berichtet. Zahlreiche weitere Unterstützer einer möglichen Mission am Golf sollen demnach zugeschaltet werden.
✨ mit KI bearbeitet
