Bundeskanzler Merz kündigt weitere Unterstützung für die Ukraine an
Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) ist am Sonntag zu einem Besuch in die ukrainische Hauptstadt Kiew gereist. Trotz russischer Warnungen betonte er bei seiner Ankunft mit einem Sonderzug die fortgesetzte Unterstützung Deutschlands für die Ukraine im Krieg gegen Russland. „Wenn Russland nicht gestoppt wird, richtet sich seine Kriegsmaschinerie früher oder später gegen uns“, sagte Merz, wie die Berliner Zeitung berichtet. Dem ukrainischen Präsidenten Wolodymyr Selenskyj sicherte er zu: „Auf unsere Hilfe könnt ihr weiter zählen.“ Begleitet wurde Merz von Wirtschaftsministerin Katherina Reiche (CDU) sowie Vertretern deutscher Rüstungs- und Energieunternehmen wie Siemens Energy, Hensoldt, Diehl Defence und Quantum Systems.
Mögliche Bündnisse
Laut Angaben aus Regierungskreisen, die die dpa zitiert, sollen eine Milliarde Euro aus bereits bewilligten Haushaltsmitteln für Militärhilfe freigegeben werden. Zusätzlich sind 350 Millionen Euro für Reparaturen im ukrainischen Energiesektor vorgesehen. Ein zentraler Punkt des Besuchs ist die Finalisierung eines Abkommens über die gemeinsame Produktion verschiedener Drohnentypen. Besonders im Fokus steht dabei die schnelle Herstellung von Abfangdrohnen, die gegen russische Angriffsdrohnen mit Düsenantrieb eingesetzt werden sollen, wie Reuters berichtet. Diese Drohnen treffen seit dem Sommer täglich zivile und militärische Ziele in der Ukraine.
Ukraine plant Angriffe auf russische Raffinerien
Das Gemeinschaftsunternehmen Quantum WIY Industries, eine Kooperation zwischen dem deutschen Unternehmen Quantum Systems und dem ukrainischen Hersteller WIY Drones, produziert bereits die Abfangdrohne Strila und zugehörige Luftabwehrtechnik. Zum geplanten Pakt gehören auch weitreichende Waffen mit einer Reichweite von über 1000 Kilometern, die es der Ukraine ermöglichen würden, Ziele tief in Russland anzugreifen. Selenskyj kündigte gegenüber Reuters an, die Ukraine werde Angriffe auf russische Ölraffinerien ausweiten, betonte aber, dass zivile Infrastruktur in Russland nicht angegriffen werde.
Russland droht mit gezielten Schlägen auf Kiew
Nur Stunden vor Merz’ Ankunft hatte das russische Außenministerium ausländische Staatsbürger und diplomatisches Personal aufgefordert, Kiew zu verlassen. Moskau kündigte an, „systematisch gezielte Schläge“ gegen militärische Ziele in der ukrainischen Hauptstadt und anderen Städten durchzuführen, wie die AFP berichtet. Dies wurde als Vergeltung für ukrainische Angriffe auf russisches Gebiet dargestellt. Während des Besuchs meldete Kiews Bürgermeister Vitali Klitschko am Sonntagmorgen einen erneuten Einschlag in die Nordbrücke über den Dnipro. In den vergangenen Tagen hatte Russland bereits mehrfach Brücken und Energieinfrastruktur in der Stadt angegriffen.