Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) ist überraschend zu einem Solidaritätsbesuch in Kiew eingetroffen. Begleitet wird er von Wirtschaftsministerin Katherina Reiche (CDU) und zehn Unternehmern aus den Bereichen Rüstung und Energie.
Pläne für Abfangdrohnen und Waffenproduktion
Bei dem Besuch dürfte es um weitere militärische Unterstützung für die Ukraine im Abwehrkampf gegen Russland gehen. Merz plant offenbar, den ukrainischen Streitkräften die baldige Auslieferung Tausender Abfangdrohnen zuzusichern, die gegen russische Kampfdrohnen mit Düsenantrieb eingesetzt werden können. Zudem soll die gemeinsame Produktion weitreichender Waffen vorangetrieben werden, um Nachschublinien in Russland anzugreifen. Dafür sollen eine Milliarde Euro aus bereits bewilligten Haushaltsmitteln freigegeben werden, sowie weitere 350 Millionen Euro für den Wiederaufbau zerstörter Kraftwerke, hieß es.
Die Sicherheitslage in der Ukraine hat sich in den letzten Monaten massiv verschlechtert, da Russland zunehmend zivile Ziele bombardiert und Drohnenangriffe, auch in der Hauptstadt Kiew, zunehmen. Kurz vor der Ankunft von Merz warnte das russische Außenministerium ausländische Besucher und Diplomaten vor einem Aufenthalt in Kiew und riet, die Stadt zu verlassen. Die Verantwortung für mögliche nachteilige Folgen liege bei denen, die diese Warnung ignorierten.
Merz sagte bei seiner Ankunft, dass die Ukraine für die kommenden Wochen die volle Unterstützung Deutschlands benötige. Er sagte, dass Russland Städte, Wohnhäuser und Heizkraftwerke bombardiere, die Ukrainer sich jedoch nicht unterkriegen ließen. Er wolle Präsident Wolodymyr Selenskyj versichern, dass die Ukraine weiterhin auf die Hilfe Deutschlands zählen könne. Deutschland sei finanziell und militärisch der wichtigste Unterstützer der Ukraine, auch wenn es wachsenden Widerstand gegen die Milliardenhilfen gebe.
