Oberbürgermeisterin Katharina Pötter weist die Vorwürfe der Osnabrücker Grünen zu einem möglichen Interessenkonflikt beim VfL Osnabrück entschieden zurück. Nachdem die Ratsfraktion gefordert hatte, Pötter solle ihr Mandat im Aufsichtsrat des Fußballvereins niederlegen, widerspricht die Oberbürgermeisterin nun in einem ausführlichen Statement – und wirft den Grünen vor, eine Debatte ohne ausreichende Grundlage zu führen.
Grüne fordern Rückzug aus VfL-Aufsichtsrat
Hintergrund ist die neue Eigentümerstruktur rund um die Bremer Brücke. Seit dem 1. Juli gehört das Stadion vollständig der Stadt Osnabrück. Die Grünen sehen deshalb ein Problem darin, dass Katharina Pötter einerseits als Oberbürgermeisterin die Interessen der Stadt vertritt und andererseits im Aufsichtsrat des VfL Osnabrück sitzt. Fraktionschef Jens Meier hatte deshalb öffentlich gefragt: „Soll sie mit sich selbst verhandeln?“
Pötter hält diese Darstellung für falsch. „Ein Interessenkonflikt besteht nicht. Auch der Anschein eines solchen kann nicht entstehen, denn der Aufsichtsrat ist für die Entscheidungen im Zusammenhang mit dem Stadion nicht zuständig.“
Pötter verweist auf 50+1-Regel
Die Oberbürgermeisterin begründet ihre Position insbesondere mit der Gremienstruktur beim VfL. Entscheidungen dieser Art würden aufgrund der 50+1-Regel nicht vom Aufsichtsrat der VfL Osnabrück GmbH & Co. KGaA getroffen, sondern vom Beirat. Dieser bestehe ausschließlich aus von den Mitgliedern gewählten Vereinsvertretern.
Katharina Pötter selbst gehöre diesem Kreis nicht an und sei nach eigenen Angaben nicht einmal Mitglied des VfL. „Der Aufsichtsrat hat in diesem Zusammenhang ausschließlich eine beratende Funktion.“
Auch die Rolle der Stadtwerke führt sie als Argument für ihr Mandat an. Diese seien nicht lediglich Sponsor des VfL, wie von den Grünen dargestellt, sondern nach dem VfL Osnabrück e. V. größter Aktionär der VfL Osnabrück GmbH & Co. KGaA. Als Oberbürgermeisterin ist Pötter zugleich Aufsichtsratsvorsitzende der Stadtwerke. „Ich vertrete im Aufsichtsrat der VfL Osnabrück GmbH & Co. KGaA somit auch die Interessen der Stadtwerke.“
Wer tatsächlich über das Stadion verhandelt
Auch den Eindruck, sie könnte bei Verhandlungen rund um die Bremer Brücke auf beiden Seiten des Tisches sitzen, weist das Stadtoberhaupt zurück. Aufseiten der Stadt seien dafür der Geschäftsführer der Bremer Brücke Stadion GmbH & Co. KG sowie der für Beteiligungen verantwortliche Finanzvorstand Thomas Fillep zuständig. Für den VfL führe dessen Geschäftsführung die Verhandlungen.
Entscheidungen, welche die Belange der Stadt betreffen, würden zudem vom gesamten Rat getroffen. Pötter erklärt dazu: „Beschlussfassungen, die die Belange der Stadt betreffen, werden außerdem vom gesamten Rat getroffen – ohne mein Zutun, da ich als Aufsichtsratsmitglied an solchen Beschlüssen grundsätzlich nicht mitwirke.“
Deutliche Kritik an den Grünen
Zum Abschluss ihres Statements wird Katharina Pötter grundsätzlich und kritisiert das Vorgehen der Grünen mit Blick auf den laufenden Kommunalwahlkampf. „Bei allem Verständnis für das Aufgreifen politischer Themen im Wahlkampf warne ich davor, Debatten ohne valide Grundlage aufzumachen.“
Die Oberbürgermeisterin sieht durch derartige Vorwürfe nicht nur ihre eigene Arbeit betroffen. „Das öffentliche Raunen über angebliche Unsauberkeiten oder Interessenkonflikte widerspricht diesem Grundsatz. Es beschädigt grundlos das Vertrauen in politische Gremien insgesamt – und das in Zeiten, in denen das Misstrauen gegenüber dem Staat, seinen Institutionen und seinen Akteuren stetig zunimmt.“
Ihre abschließende Mahnung richtet Pötter an alle Parteien im Wahlkampf: „Alle demokratischen Wahlkämpfer sollten sich gut überlegen, ob das tatsächlich in ihrem Interesse ist.“
Kommentare zu diesem Artikel:
Mehr Nachrichten aus der Region?
➡️ Alle aktuellen Artikel zu Osnabrück (Gesamtstadt) finden Sie hier.
