Die Grünen im Bundestag kritisieren die von der Bundesregierung geplanten Entlastungen bei den Energiepreisen als falsch ausgerichtet. Statt Tankrabatt und steuerfreier Prämie fordern sie ein Klimageld, das per Direktzahlung an alle Menschen in Deutschland ausgezahlt werden soll.
Grüne fordern Klimageld statt Tankrabatt
Die Grünen im Bundestag halten die Maßnahmen der Regierung gegen die hohen Energiepreise für falsch ausgerichtet und verlangen stattdessen ein Klimageld per Direktzahlungsmodus. Nach Ansicht der Partei würden die geplanten Instrumente nur einen Teil der Bevölkerung erreichen.
Klimapolitische Sprecherin Lisa Badum kritisierte im Gespräch mit dem „Redaktionsnetzwerk Deutschland“ insbesondere die Ausgestaltung der Entlastungen. „Mit ihrer Kombination aus Tankrabatt und 1.000-Euro-Bonus will Schwarz-Rot aus irgendeinem Grund nur Menschen mit Auto oder Arbeitsvertrag erreichen“, sagte Badum dem „Redaktionsnetzwerk Deutschland“. „Und das auch nur, wenn Ölkonzerne und Arbeitgeber sich danach fühlen.“
Direktauszahlung als Alternative
Badum verwies laut „Redaktionsnetzwerk Deutschland“ auf den aus der Ampel-Zeit stammenden Direktauszahlungsmechanismus, der nach ihrer Darstellung geeignet wäre, die Entlastung breiter wirken zu lassen. Der Direktauszahlungsmechanismus aus der Ampel-Zeit würde es ermöglichen, unkompliziert alle Menschen in Deutschland zu entlasten – ein Klimageld sei pragmatisch und umweltschonend, argumentierte die Grünen-Politikerin dem „Redaktionsnetzwerk Deutschland“. „Das Einzige, was dagegenspricht, sind fossile Lobbyinteressen“, sagte Badum dem „Redaktionsnetzwerk Deutschland“.
Geplante Entlastungen der Bundesregierung
Die Bundesregierung hat eine Senkung der Energiesteuer auf Diesel und Benzin für zwei Monate um jeweils rund 17 Cent pro Liter angekündigt. Außerdem sollen Arbeitgeber eine steuer- und abgabenfreie „Entlastungsprämie“ von bis zu 1.000 Euro an Beschäftigte zahlen können.
✨ mit KI bearbeitet
