Berlins frühere Regierungschefin Franziska Giffey (SPD) sieht sich im Rückblick als bessere Regierende Bürgermeisterin als ihren Amtsnachfolger Kai Wegner (CDU). Im Gespräch mit dem „Tagesspiegel“ begründete sie dies mit „Verantwortungsbewusstsein, Kompetenz, Professionalität“ und kritisierte zugleich die Regierungsbilanz der CDU-geführten Landesregierung.
Giffey: „Ja“ auf Frage nach besserer Regierungschefin
Die frühere Regierende Bürgermeisterin und heutige Wirtschaftssenatorin Franziska Giffey antwortete dem „Tagesspiegel“ auf die Frage, ob sie sich für eine bessere Regierende Bürgermeisterin halte als ihren Nachfolger Kai Wegner, mit „Ja“. Ihre Einschätzung begründete sie laut „Tagesspiegel“ mit „Verantwortungsbewusstsein, Kompetenz, Professionalität“.
Die CDU habe aus ihrer Sicht viele Versprechungen gemacht, die nicht eingehalten worden seien. „Und in diesem Jahr gab es natürlich noch mehr Ereignisse, die für Verdruss gesorgt haben“, sagte Giffey dem „Tagesspiegel“ mit Blick auf Wegners Tennis-Match während des Stromausfalls Anfang des Jahres. Viele Wähler der Christdemokraten seien enttäuscht, so die SPD-Politikerin weiter. Diese wolle die 48-Jährige nach eigenen Worten im Wahlkampf vor der Berliner Abgeordnetenhauswahl im September gezielt ansprechen.
Warnung vor Regierungsbeteiligung der Linkspartei
Darüber hinaus warnte Giffey laut „Tagesspiegel“ vor einer Regierungsbeteiligung der Linkspartei. „Wenn die Linke Regierungsverantwortung übernimmt, wolle sie die Eigentumsfrage ganz neu stellen“, sagte Giffey dem Blatt. Aus ihrer Sicht würden sich dann Investoren und Unternehmen aus Berlin zurückziehen. Eine Koalition mit der Linkspartei schloss sie dennoch nicht grundsätzlich aus. „Das Einzige, was ich immer ausschließen werde, ist ein Bündnis mit der AfD“, sagte sie dem „Tagesspiegel“.
Politische Laufbahn und persönliche Ziele
Franziska Giffey war von 2021 bis 2023 Regierende Bürgermeisterin in Berlin. Seither ist sie Senatorin für Wirtschaft, Energie und Betriebe. Bei der anstehenden Abgeordnetenhauswahl hofft sie laut „Tagesspiegel“, ein Direktmandat im Neuköllner Ortsteil Rudow zu gewinnen.
Auf die Frage, ob sie nach der Wahl erneut Wirtschaftssenatorin werden wolle, sagte Giffey dem „Tagesspiegel“: „Ich bin stolz auf das, was wir geschafft haben, da mache ich keinen Hehl draus. Es braucht Leute, die das auch mit Power und Erfahrung weiter vorantreiben. Ich bin bereit, meinen Beitrag dazu zu leisten.“
