Katja Wolf führt neue Formation nach Bruch mit Wagenknecht-Partei an
In Thüringen haben ehemalige Mitglieder des Bündnisses Sahra Wagenknecht (BSW) eine neue Partei gegründet. Wie das Handelsblatt und der MDR übereinstimmend berichten, wurde die Formation unter dem Namen „Thüringen.Gerecht“ am Wochenende in Erfurt ins Leben gerufen. Zur Vorsitzenden wählten die Gründungsmitglieder die bisherige BSW-Landeschefin und Finanzministerin Katja Wolf. Stellvertreter sind Infrastrukturminister Steffen Schütz und Steffi Eschrich, wie der MDR ergänzend mitteilt.
BSW-Fraktion zerfällt in Thüringen rasant
Die Gründung erfolgte im Eilverfahren, nachdem fast die gesamte BSW-Fraktion im Thüringer Landtag die Partei verlassen hatte. Allein am Freitag erklärten zehn Abgeordnete und der gesamte Landesvorstand ihren Austritt, wie das Handelsblatt schreibt. Bereits am Mittwoch hatten drei weitere Mitglieder die Fraktion verlassen, die ursprünglich 15 Abgeordnete umfasste. Fraktionsvorsitzende Sigrid Hupach betonte zwar, die Fraktion bestehe weiter, doch die Lage bleibt unübersichtlich.
Neue Partei bricht mit Berliner BSW-Kurs
Nach Angaben des Focus kam die Gründung überraschend, selbst für Teile der bisherigen Führungsmannschaft. Wolf begründete den Schritt mit dem Kurs der Bundespartei, die sich ihrer Meinung nach vom „Gründungskonsens“ entfernt habe. Ein gemeinsamer Weg mit der Berliner Parteispitze sei nicht mehr möglich, sagte sie. Die neue Partei will wirtschaftliche Stärke, soziale Gerechtigkeit und demokratische Beteiligung verbinden, wie der MDR berichtet.
Wolfs Partei könnte CDU-Regierung stützen
Wolf betonte, man wolle Thüringen eine starke Stimme geben und das Land mit Mut und Zuversicht in die Zukunft führen. Die neue Partei könnte der Landesregierung von Ministerpräsident Mario Voigt (CDU) als parlamentarische Stütze dienen, da Wolf und weitere Ausgetretene weiterhin zum Koalitionsvertrag mit CDU und SPD stehen. Die AfD-Fraktion hat bereits gefordert, der BSW-Fraktion die Finanzierung zu streichen, wie der Focus schreibt. In der kommenden Woche soll ein Parteitag einberufen werden, um weitere Mitglieder aufzunehmen.
