EU-Mitgliedsstaaten und EU-Parlament haben sich am Dienstagmorgen auf Maßnahmen geeinigt, die die Abhängigkeit der Europäischen Union von Arzneimittel-Importen verringern sollen. Zentrale Elemente sind der Aufbau strategischer Produktionskapazitäten für kritische Medikamente und neue Vergaberegeln, die die Versorgungssicherheit stärken sollen.
Strategische Projekte für kritische Arzneimittel
Künftig sollen anhand bestimmter Kriterien „strategische Projekte“ in der EU festgelegt werden, um Produktionskapazitäten für kritische Arzneimittel wie Antibiotika, Insulin und Impfstoffe zu schaffen, zu modernisieren und zu erweitern. Unternehmen, die finanzielle Unterstützung auf nationaler oder EU-Ebene erhalten, sollen vorrangig den EU-Markt beliefern müssen. Auch Arzneimittel, die in mehreren Ländern nicht in ausreichender Menge verfügbar sind, um den Bedarf der Patienten zu decken, und Arzneimittel zur Behandlung seltener Krankheiten sollen von strategischen Projekten und Möglichkeiten der gemeinsamen Beschaffung profitieren können.
Neue Vergaberegeln und gemeinsame Beschaffung
Auftraggeber in der EU sollen verpflichtet werden, Vergabevorschriften anzuwenden, die die Diversifizierung der Bezugsquellen für kritische Arzneimittel und deren pharmazeutische Wirkstoffe fördern. Außerdem soll die EU-Kommission im Namen der Mitgliedstaaten Vergabeverfahren einleiten, wenn fünf oder mehr Länder dies beantragen.
Interessen der Patienten im Fokus
„Mit der heutigen Einigung stellen wir die Interessen der Patienten klar in den Mittelpunkt, stärken die Widerstandsfähigkeit Europas und fördern die Wettbewerbsfähigkeit unseres Pharmasektors“, erklärte der kroatische Abgeordnete Tomislav Sokol (EVP), der Berichterstatter des EU-Parlaments für das Thema, laut EU-Parlament. „Durch die Einführung gemeinsamer Beschaffungsmaßnahmen auf EU-Ebene ergreifen wir konkrete Maßnahmen, um Engpässen entgegenzuwirken und die Versorgungssicherheit zu gewährleisten. Gleichzeitig senden wir ein klares Signal, dass Europa entschlossen ist, seine pharmazeutische Produktionsbasis zu stärken“, so Sokol weiter nach Angaben des EU-Parlaments.
Nur wenn sowohl das Parlament als auch der Rat zustimmen, können die vereinbarten neuen Vorschriften in Kraft treten.
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