Die CDU-Landtagsfraktion Rheinland-Pfalz hat einen geplanten Termin mit Bundeskanzler Friedrich Merz im Rahmen ihrer Berlin-Klausur abgesagt. Hintergrund sind parteiinterne Spannungen um den entlassenen Verkehrsminister Patrick Schnieder und den gescheiterten Versuch, ihn zunächst auszutauschen. Der Vorgang hat in der Partei nach Angaben der rheinland-pfälzischen Fraktion für erheblichen Unmut gesorgt.
Termin mit Merz in Berlin abgesagt
Die CDU-Landtagsfraktion Rheinland-Pfalz hat einen Termin mit Bundeskanzler Friedrich Merz im Rahmen ihrer Berlin-Klausur offenbar abgesagt. Das berichtet die „Bild“ unter Berufung auf einen Brief der Fraktion.
Fraktionschef Christoph Gensch begründete die Entscheidung demnach mit den jüngsten Ereignissen rund um den entlassenen Verkehrsminister Patrick Schnieder. Merz` Versuch, Schnieder als Verkehrsminister auszutauschen, war zunächst gescheitert, nachdem der als Nachfolger vorgesehene CDU-Finanzpolitiker Fritz Güntzler seine Zusage überraschend zurückgezogen hatte.
Streit um Entlassung von Verkehrsminister Schnieder
Schnieder war bereits über seine Ablösung informiert worden und bat schließlich selbst um seine Entlassung, um den „unwürdigen Zustand“ zu beenden. Die Debatte mache die notwendige sachliche Arbeit unmöglich, so Schnieder.
Der Umgang mit Schnieder habe in der Partei für „erhebliches Unverständnis“ gesorgt, heißt es in dem Brief aus Rheinland-Pfalz, auf den sich die „Bild“ beruft. Schnieder stehe für „hohe fachliche Kompetenz und verlässliche politische Arbeit“. Ein persönlicher Austausch setze ein „Mindestmaß an gegenseitigem Vertrauen und Wertschätzung“ voraus. Das sei durch die aktuelle Situation „so leider nicht gegeben“.
Kritik auch aus Rheinland-Pfalz
Auch Gordon Schnieder, der Bruder des scheidenden Verkehrsministers und Ministerpräsident von Rheinland-Pfalz, soll Merz bei der Präsidiumssitzung am Montag offen für die Art und Weise der Entlassung seines Bruders kritisiert haben, berichtet die „Bild“.
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