Der Sozialverband Deutschland (SoVD) verlangt angesichts stark gestiegener Spritpreise einen staatlichen Eingriff. Ein Spritpreisdeckel solle Menschen schnell vor weiteren Preissprüngen schützen, sagte Vorstandsvorsitzende Michaela Engelmeier. Frühere Maßnahmen wie der Tankrabatt hätten nach ihrer Einschätzung nicht gezielt entlastet.
Kritik an Tankrabatt und Forderung nach gezielten Entlastungen
Im Frühjahr hatte die Bundesregierung mit einem Tankrabatt auf die gestiegenen Kraftstoffpreise infolge des Iran-Kriegs reagiert. Von Mai bis Ende Juni sanken die Energiesteuern auf Benzin und Diesel um rund 17 Cent je Liter.
Engelmeier zufolge sei der Tankrabatt eine teure Maßnahme nach dem Gießkannenprinzip gewesen und habe nicht gezielt diejenigen entlastet, die Unterstützung am dringendsten benötigten. Die SoVD-Vorsitzende fordert stattdessen gezielte Entlastungen für Menschen mit kleinen Einkommen. Die Bundesregierung müsse die steigenden Energiekosten insgesamt angehen.
Abgelehnte Eigenverantwortung der Verbraucher
Die Empfehlung der Wirtschaftsweisen Monika Schnitzer, Verbraucher könnten beim nächsten Auto- oder Heizungskauf selbst für mehr Unabhängigkeit von fossilen Energien sorgen, lehnt Engelmeier ab. Diese Empfehlung gehe an der Lebensrealität der Menschen vorbei.
Viele könnten sich weder ein neues Auto noch eine neue Heizung leisten, andere wohnten zur Miete und hätten überhaupt kein Mitspracherecht darüber, wie ihr Zuhause beheizt werde. Statt die Verantwortung auf Einzelne abzuwälzen, verlangt Engelmeier von der Bundesregierung bezahlbare Energie und einen funktionierenden Direktzahlungsmechanismus für schnelle, zielgerichtete Entlastungen.
