Der CDU-Außenpolitiker Peter Beyer rät zur Vorsicht bei der Ankündigung von US-Präsident Donald Trump, an diesem Sonntag ein Abkommen mit dem Iran unterzeichnen zu wollen. Zugleich sieht er in einer möglichen Rahmeneinigung nach Wochen schwerer Gewalt einen ersten Schritt zur Deeskalation und Entlastung der Energiemärkte.
Vorsichtiger Blick auf Trumps Ankündigung
Der Außenpolitiker Peter Beyer (CDU) hat dazu geraten, die Ankündigung von US-Präsident Donald Trump, an diesem Sonntag ein Abkommen mit dem Iran unterzeichnen zu wollen, mit Vorsicht zu bewerten. „Zu oft sind ähnliche Ankündigungen in der Vergangenheit gescheitert“, sagte er der „Rheinischen Post“ laut „Rheinische Post“.
„Die widersprüchlichen Signale aus Washington, Teheran und vom Vermittler Pakistan zeigen: Verlässlichkeit ist hier noch lange keine Realität“, so Beyer gegenüber der „Rheinischen Post“ laut „Rheinische Post“.
Chancen auf Deeskalation und Entlastung der Energiemärkte
Dennoch könne eine grundsätzliche Rahmeneinigung zwischen den USA und dem Iran nach Wochen schwerer Gewalt ein erster Schritt aus der Eskalation sein, erklärte Beyer in der „Rheinischen Post“ laut „Rheinische Post“. „Eine mögliche Öffnung der Straße von Hormus würde zudem die Energiemärkte entlasten – mit direktem Effekt für unsere Wirtschaft“, sagte er der Zeitung laut „Rheinische Post“.
Rolle Israels und ungelöste Sicherheitsfragen
Entscheidend sei allerdings auch, wie Israel in eine solche Vereinbarung einbezogen würde, gab der Bundestagsabgeordnete zu bedenken. Solange das iranische Atom- und Raketenprogramm nicht wirksam gestoppt sei und das Regime seine Aggressionen gegen die eigene Bevölkerung wie auch gegen Nachbarstaaten, insbesondere Israel, nicht beendet, bleibe echter Frieden in der Region „maximal eine Worthülse“, so Beyer in der „Rheinischen Post“ laut „Rheinische Post“.
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