Die Bundesregierung lässt den Zeitrahmen für Entlastungen bei den Spritpreisen offen. Regierungssprecher Stefan Kornelius betont laufende Beratungen und europarechtliche Prüfungen. Die hohen Preise seien vor allem durch Markteffekte wie die Nahostlage und begrenzte Raffineriekapazitäten verursacht.
Laufende Beratungen und europarechtliche Hürden
Regierungssprecher Stefan Kornelius sagte am Mittwoch der dts Nachrichtenagentur, die Bundesregierung habe den Handlungsbedarf erkannt und werde handeln. "Diese Beratungen dauern an", so Kornelius. Die Beratungen würden "sehr bald" abgeschlossen sein.
Zur Frage nach Hindernissen in den Gesprächen erklärte Kornelius, es sei Aufgabe der Politik, die verschiedenen Lösungswege zu prüfen. "Das ist eine Frage auch der Gegenfinanzierung." Zudem müssten für einige Vorschläge Europarecht und europarechtliche Rahmenbedingungen geprüft werden. "Diese Prüfung geht nicht über Nacht", fügte er hinzu. Es solle aber schnell gehen.
Markteffekte als Haupttreiber der Spritpreise
Kornelius dämpfte die Erwartungen an mögliche Maßnahmen. Die hohen Spritpreise seien im Wesentlichen durch Unsicherheiten der Märkte ausgelöst worden, nämlich durch die kriegerischen Ereignisse am Persischen Golf. „Das muss einschränkend gesagt werden. Wir sehen also Markteffekte, die stärker wirken als die Steuerpolitik. Die Nahostpolitik beeinflusst den Rohölpreis und gleichzeitig bleiben die Produktionskapazitäten von Raffinerien begrenzt.“
Die knappen Verarbeitungskapazitäten hielten die Spritpreise hoch, und die Bundesregierung suche in diesen Parametern nach einer "sinnvollen Lösung".
Frühere Aussage des Kanzlers zum Ölpreis
Vor einigen Wochen hatte Bundeskanzler Friedrich Merz im ARD-Sommerinterview gesagt, man könne einen Ölpreis von 100 Dollar nicht wegsubventionieren. Aktuell kostet ein Fass der Nordsee-Sorte Brent circa 107 US-Dollar.
