Thüringens Digitalminister Steffen Schütz (BSW) übt scharfe Kritik am Bundesvorstand seiner Partei. Dieser hatte den Landesverband aufgefordert, Ministerpräsident Mario Voigt (CDU) nach der Aberkennung seines Doktortitels das Vertrauen zu entziehen. Der Thüringer BSW stellt sich geschlossen hinter Voigt.
Vorwurf des Machtkalküls
"Es kann nicht angehen, dass ein Bundesvorstand einer demokratischen Partei gewählte Abgeordnete quasi ultimativ auffordert und mit Maßnahmen droht, wenn sie eine eigene Meinung haben", sagte Schütz den Sendern RTL und ntv.
Schütz wirft der Bundesspitze vor, es gehe nicht um Thüringen, sondern um Machtkalkül. "Ich glaube, es geht um Aufmerksamkeit. Es geht nicht um Thüringen, es geht um Machtkalkül. Es geht um Machtspiele".
Zugleich betont er, die Koalition mit der CDU werde als "Teamleistung" gesehen. "Wir wollen dieses Land nach vorne bringen. Wir wollen nicht mehr Schlusslicht sein."
Die Drohungen aus Berlin, den Thüringer Landesverband notfalls aus der Partei auszuschließen, nimmt Schütz gelassen auf. "Das wäre ein einmaliger Vorgang in der Geschichte der Bundesrepublik Deutschland, dass sich die Bundespartei einem Landesverband entledigt". "Aber wir leben in einem Rechtsstaat."
Die Debatte über die Parteiführung lenke zudem von den eigentlichen Problemen ab. "Ich mache mir wesentlich mehr Sorgen darum, wie es dort weitergeht, als über Debatten, die irgendjemand zum Thema Machtkalkül führt. Das will ich nicht und das wollen die Thüringer glaube ich, auch nicht."
