Der Bundesvorsitzende des BSW, Fabio De Masi, und Parteigründerin Sahra Wagenknecht fordern den Rücktritt von Thüringens Ministerpräsident Mario Voigt (CDU). Die Thüringer BSW-Vizeministerpräsidentin Katja Wolf lehnt dies ab und betont die weitere Zusammenarbeit.
Reaktion auf Entscheidung der TU Chemnitz
Die Forderungen des BSW folgen auf die Ablehnung des Widerspruchs von Mario Voigt gegen den Entzug seines Doktorgrads durch die TU Chemnitz. De Masi bezeichnet die Situation als unhaltbar. Voigt sollte Thüringen „weitere Hängepartie“ ersparen und Konsequenzen ziehen, sagte der BSW-Vorsitzende. Zudem dürfe man „nicht ständig mit zweierlei Maß messen“.
Sahra Wagenknecht geht weiter und verlangt gegenüber dem „Stern“ die Wahl eines parteilosen Regierungschefs in Thüringen. Voigt sei „Lame Duck von Thüringen“, sagte sie. Die Bevölkerung habe Besseres verdient als eine „unbeliebte Koalition, die faktisch von der CDU bis zur Linken“ reiche. „Auch in Thüringen wäre es sinnvoll, einen im Land breit akzeptierten parteiunabhängigen Ministerpräsidenten zu suchen, der mit wechselnden Mehrheiten regiert – auch unter Einbeziehung der AfD.“
Die Thüringer BSW-Vizeministerpräsidentin Katja Wolf wies die Forderungen zurück. Sie nehme zur Kenntnis, dass die Bundespartei eine andere Meinung habe, sagte sie dem „Stern“. Man habe „unterschiedliche Rollen und Perspektiven“.
Aus ihrer Sicht ändert die Entscheidung der TU Chemnitz nichts für die Koalition. Das Ergebnis sei absehbar und wenig überraschend gewesen, sagte Wolf. Schließlich habe dasselbe Gremium, das den Entzug des Doktorgrads beschloss, auch über den Widerspruch dagegen geurteilt. Deshalb gilt laut Wolf für das Thüringer BSW: „Wir arbeiten weiterhin vertrauensvoll zusammen.“
