Bildungsministerin Karin Prien (CDU) hat die geplante Neuausrichtung der Demokratieförderung durch die Bundesregierung verteidigt und das Auslaufen einzelner Förderprojekte begründet. Die Umgestaltung der Programme zielt nach ihren Worten darauf, stärker die „stille Mitte“ der Gesellschaft zu erreichen und bestehende Regelstrukturen wie Schulen und Vereine einzubeziehen. Auslöser der Debatte ist Kritik aus der Zivilgesellschaft an der veränderten Förderpolitik, über die die Wochenzeitung „Die Zeit“ berichtet.
Neuausrichtung der Demokratieförderung
Bildungsministerin Karin Prien (CDU) verteidigt den Entschluss, die Demokratieförderung durch die Bundesregierung neu auszurichten und einzelne Förderprojekte auslaufen zu lassen. Das berichtet die Wochenzeitung „Die Zeit“.
Prien zufolge sollen künftig beispielsweise „Innovationsprojekte“, bei denen Vielfalt als eigenständiges Förderziel gegolten habe, anders bewertet werden. „Vielfalt allein ist aus meiner Sicht kein ausreichendes Förderziel“, sagte die Ministerin gegenüber „Die Zeit“. Sie wolle mit der neuen Ausrichtung mehr die stille Mitte erreichen.
Rolle des Programms „Demokratie leben“
Mit Blick auf das Programm „Demokratie leben“ betonte Prien, es sei zum Beispiel nicht dessen Aufgabe, „eine bestimmte Position in der Flüchtlingspolitik zu vertreten“. Auch dieses Zitat gab sie laut „Die Zeit“ ab.
Die Neuausrichtung der Programme war auf Kritik vor allem aus der Zivilgesellschaft gestoßen. Prien sagte nun laut „Die Zeit“, die Veränderung sei nötig, um der Radikalisierung in der Gesellschaft zu begegnen. Dafür sei es nach ihren Worten sinnvoll, Regelstrukturen wie Schulen und Vereine stärker zu nutzen.
