AfD-Chefin Alice Weidel hat sich auf dem AfD-Parteitag in Erfurt zu den geplanten Änderungen an der sogenannten Unvereinbarkeitsliste ihrer Partei geäußert, dabei jedoch nur wenige Details genannt. Der neugewählte Bundesvorstand habe sich verpflichtet, die Liste zu überarbeiten, konkrete Schritte stehen aber noch aus.
Weidel kündigt Reform der Unvereinbarkeitsliste an
AfD-Chefin Alice Weidel hält sich bei den geplanten Änderungen an der sogenannten Unvereinbarkeitsliste ihrer Partei bedeckt. Die Liste hätte längst überarbeitet werden müssen, sagte sie am Rande des AfD-Parteitags in Erfurt dem ARD-Hauptstadtstudio.
Der neugewählte Bundesvorstand habe sich deshalb verpflichtet, dies zu tun, so Weidel weiter. „Und ich glaube: Ganz wichtig, ohne ins Detail zu gehen, ist, sehr klare Kriterien, objektivierbare Kriterien zu definieren.“ Das würden die Rechtsanwälte der Partei machen und dementsprechend werde man die Unvereinbarkeitsliste nach diesen Kriterien auch reformieren, sagte sie dem ARD-Hauptstadtstudio.
Kriterien statt Debatte auf dem Parteitag
Weidel machte zugleich deutlich, dass die Unvereinbarkeitsliste nach juristisch ausgearbeiteten Maßstäben verändert werden soll. „Die Rede ist von den Grünen, auch den Linken“, fügte Weidel hinzu. Bis in diese Parteien hinein gebe es einen „paramilitärischen Arm der Antifa“, so die AfD-Chefin gegenüber dem ARD-Hauptstadtstudio. „Diese Leute, diese Extremisten, teilweise Terroristen und Schläger, haben in unserer Partei nichts zu suchen.“
Auf die explizite Nachfrage, ob Mitglieder der Identitären Bewegung künftig Teil der AfD werden dürften, verwies Weidel lediglich auf Ausschlussentscheidungen in der Vergangenheit, wie sie dem ARD-Hauptstadtstudio sagte.
Antrag entfällt nach Zusage des Bundesvorstands
Beim Parteitag am Wochenende war ursprünglich eine Debatte über einen Antrag zur Reform der Unvereinbarkeitsliste geplant. Dieser konnte aber mithilfe des Versprechens des Bundesvorstands, die Liste zu überarbeiten, abgeräumt werden. Die Details sind noch offen.
