AfD-Außenpolitiker Markus Frohnmaier hat seine jüngste Reise nach Russland und Treffen im Umfeld des Kreml verteidigt. Die Reise sei mit der Parteiführung abgestimmt und nach internen Regeln genehmigt worden, sagte er den Sendern RTL und ntv. Zugleich wies Frohnmaier Vorwürfe zurück, er sei aufgrund seiner Russland-Kontakte ein Sicherheitsrisiko für Deutschland.
Frohnmaier betont abgestimmtes Vorgehen
AfD-Politiker Markus Frohnmaier erklärte gegenüber den Sendern RTL und ntv, seine Reise nach Russland sei im Vorfeld mit der Parteispitze abgestimmt worden. „Natürlich. Wir haben als Fraktion ein Verfahren und dieses Verfahren wurde bei der Beantragung und Genehmigung der Reise eingehalten“, so Frohnmaier. Seine Aufgabe als außenpolitischer Sprecher sei es nach seinen Worten, Kontakt zu allen relevanten Akteuren zu halten. Das gelte für „die Amerikaner und Chinesen genauso wie für die Russen“.
Vorwurf des Sicherheitsrisikos zurückgewiesen
Den Vorwurf, er sei wegen seiner Kontakte nach Russland ein Sicherheitsrisiko für Deutschland, wies Frohnmaier scharf zurück. Ein Einschätzungsrisiko, wonach von seinen Kreml-Kontakten ein „erhebliches Abschöpfungs- und Einflussnahmerisiko“ für Russland ausgehe, konterte er mit einem Gegenangriff auf die Regierung. „Ein Sicherheitsrisiko für Deutschland ist die aktuelle Bundesregierung“, sagte Frohnmaier RTL und ntv. Bei den entsprechenden Warnungen handele es sich nach seiner Darstellung um politische Bewertungen. Das seien politische Akteure, die von der jeweiligen Landesregierung eingesetzt werden, deren Aussagen er wenig ernst zu nehmen finde.
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