Das Bündnis Sahra Wagenknecht (BSW) versucht mit einer neu gegründeten Grundwertekommission, seine programmatische Ausrichtung neu zu justieren. Das Gremium soll die inhaltliche Arbeit der Partei beraten, ohne in interne Entscheidungsprozesse einzugreifen. Mitglieder der Kommission sind 13 Intellektuelle, darunter prominente Köpfe aus Literatur und Zivilgesellschaft. Die Neustrukturierung erfolgt vor den anstehenden Landtagswahlen in Sachsen-Anhalt und Mecklenburg-Vorpommern im September.
Grundwertekommission soll Beratungsgremium bleiben
Die Grundwertekommission des strauchelnden Bündnisses Sahra Wagenknecht (BSW) soll nach einem Gründungspapier, über das der „Spiegel“ berichtet, ausdrücklich nicht in „innerparteiliche Aushandlungsprozesse“ eingreifen. Stattdessen wollen die Mitglieder die programmatische Entwicklung des BSW nur beratend begleiten.
Wagenknecht bleibt über neues Gremium einflussreich
Die Grundwertekommission ist Teil einer Umstrukturierung beim BSW: Sahra Wagenknecht hatte Ende vergangenen Jahres ihren Parteivorsitz abgegeben und die Leitung des neu gebildeten Gremiums angekündigt. So kann sie weiterhin Einfluss auf die BSW-Führung nehmen. Sie selbst nannte ihre Kommission einen „echten Joker“. Diese helfe künftig, „der oftmals hysterischen, ideologisch verengten politischen Debatte in Deutschland mit durchdachten Lösungsvorschlägen zu begegnen“, sagte Wagenknecht dem „Spiegel“.
Intellektuelle im neuen Kernteam
Ihre Kommission besetzt Wagenknecht mit 13 Intellektuellen, darunter Thilo Bode, Foodwatch-Gründer, der Autor Volker Braun und die Schriftstellerin Daniela Dahn. Für zündende Ideen bleibt dem Team nicht viel Zeit: Im September wählen Sachsen-Anhalt und Mecklenburg-Vorpommern neue Landtage.
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