Der saarländische Verfassungsschutz stuft mehrere Forschungseinrichtungen im Land als potenzielle Ziele chinesischer Nachrichtendienste ein. Im Fokus stehen insbesondere Institute, die in als strategisch bedeutend geltenden Zukunftsbranchen tätig sind und damit aus Sicht der Behörden ein besonderes Interesse Chinas wecken könnten.
Verfassungsschutz sieht Saar-Forschung im Visier Chinas
Der saarländische Verfassungsschutz verweist auf eine Reihe von Einrichtungen, die aus seiner Sicht im Blickfeld chinesischer Nachrichtendienste stehen könnten. „Im Saarland sind zahlreiche Forschungsinstitute ansässig, die in einer der zehn strategischen Zukunftsbranchen forschen und daher im Interesse chinesischer Nachrichtendienste stehen dürften“, teilte die Behörde auf Anfrage des "Handelsblatts" mit.
Genannt werden demnach unter anderem das Cispa – Helmholtz Center for Information Security, das Deutsche Forschungszentrum für Künstliche Intelligenz (DFKI), das Max-Planck-Institut für Informatik, das Max-Planck-Institut für Softwaresysteme und das Leibniz-Zentrum für Informatik. Betroffen könnten nach Angaben der Behörde zudem Forschungsinstitute und Lehrstühle der Universität des Saarlandes in den Bereichen Biotechnologie, Medizintechnik sowie Energie- und Umwelttechnologie sein.
Warnungen des Bundesamts für Verfassungsschutz
Auch das Bundesamt für Verfassungsschutz (BfV) beschreibt ein systematisches Interesse Chinas an deutscher Hochtechnologie. „China betreibt seit Jahren ein umfassendes System des Technologie- und Know-how-Transfers, welches im Zentrum der chinesischen Wissenschaftsspionage steht, um seine wirtschaftliche und militärische Entwicklung voranzutreiben“, warnte die Behörde auf Anfrage des "Handelsblatts".
Den Angaben des BfV zufolge erfolgt die Beschaffung nicht nur über nachrichtendienstliche Netze, sondern „auf überwiegend legalem Wege“, etwa über Austausch- und Kooperationsprogramme mit deutschen Universitäten und Spitzenforschungseinrichtungen, erklärte die Behörde auf Anfrage des "Handelsblatts". Alle relevanten Erkenntnisse dürften „auch dem chinesischen Militär und dem Rüstungssektor zugänglich gemacht werden“.
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