CSU-Ehrenvorsitzender Theo Waigel hat eine breite Debatte über die inhaltliche Ausrichtung der Partei gefordert. Anlass ist der „Pfingstbrief“ von CSU-Vize Manfred Weber, in dem dieser der Partei inhaltliche Schwächen und eine zu starke Orientierung an „Schlagzeilen“ und „Klickzahlen“ vorwirft. Waigel bezeichnete das Schreiben als „Weckruf“ und mahnte mehr Selbstkritik sowie eine grundsätzliche Klärung der Linie an.
Waigel fordert Grundsatzdebatte über CSU-Ausrichtung
CSU-Ehrenvorsitzender und ehemaliger Bundesfinanzminister Theo Waigel hat eine „grundlegende, tiefgehende Diskussion“ über die Ausrichtung seiner Partei angeregt. Diese solle im Rahmen einer Klausurtagung oder einer Grundsatzkommission geführt werden, sagte Waigel der „Frankfurter Allgemeinen Zeitung“ (Freitagausgabe). Erst im Anschluss daran solle sich ein Parteitag mit den Ergebnissen befassen.
Bei einer solchen Diskussion sollten nach den Vorstellungen Waigels nicht nur CSU-Vertreter beteiligt sein. Neben CSU-Leuten sollten auch Theologen, politische Philosophen und gesellschaftliche Gruppen über die künftige Ausrichtung der Partei sprechen.
Reaktion auf Webers „Pfingstbrief“
Waigel reagierte mit seinen Forderungen auf den „Pfingstbrief“ des stellvertretenden CSU-Vorsitzenden Manfred Weber. In dem Schreiben hatte Weber der Partei inhaltliche Schwächen vorgeworfen und eine Politik kritisiert, die vor allem auf „Schlagzeilen“ und „Klickzahlen“ abziele. Webers Brief sei ein „Weckruf“ an die Partei, sagte Waigel der „Frankfurter Allgemeinen Zeitung“.
Die CSU müsse sich nach den Worten Waigels damit auseinandersetzen, wie wieder ein „Demokratie- und Parteiprojekt“ geschaffen werden könne. Man müsse das eigene Verhalten stärker reflektieren und parteiintern mehr diskutieren. „Kritik ist legitim, aber Selbstkritik muss jeder üben. Ich glaube, wir haben alle Anlass, darüber nachzudenken und unseren politischen Diskurs zu verbessern“, so Waigel gegenüber der „Frankfurter Allgemeinen Zeitung“.
Umgang mit Kritik und Wunsch nach größerer Breite
Als „Abrechnung“ will der CSU-Ehrenvorsitzende den Brief Webers jedoch nicht verstanden wissen. Kritik an Parteivorsitzenden sei nichts Ungewöhnliches, sagte Waigel mit Blick auf seine eigene Vergangenheit als CSU-Chef, der „Frankfurter Allgemeinen Zeitung“. Früher habe es deutlich mehr Auseinandersetzungen gegeben als heute.
Waigel sagte weiter, CSU-Chef Markus Söder solle den Brief nicht als „Majestätsbeleidigung“, sondern gelassen aufnehmen – und dessen programmatische Vorschläge „offensiv“. Zugleich machte der Ehrenvorsitzende deutlich, dass er sich mehr Breite an der CSU-Spitze wünscht. „Dazu habe ich Markus Söder vor einiger Zeit einen Spruch vom Philosophen Max Müller gesagt: `Sei so, wie nur du sein kannst, lass aber andere so sein, wie nur sie sein können.`“, sagte Waigel der „Frankfurter Allgemeinen Zeitung“.
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