Spitzenpolitiker von CDU und Grünen sprechen sich für eine Verlängerung der Legislaturperiode im Bundestag von vier auf fünf Jahre aus. Sie verweisen darauf, dass in vielen deutschen Bundesländern sowie im Europaparlament bereits im Fünf-Jahres-Rhythmus gewählt wird und Deutschland auf Bundesebene eine Ausnahme darstelle. Befürworter sehen darin Vorteile für die demokratische Kultur und eine Entschleunigung politischer Debatten.
Forderung nach längerer Amtszeit des Bundestags
Spitzenpolitiker von CDU und Grünen fordern eine Verlängerung der Legislaturperiode im Bundestag. Die meisten Landtage und das Europaparlament würden alle fünf Jahre gewählt, sagte Thomas Strobl (CDU), Landtagspräsident in Baden-Württemberg, der Wochenzeitung „Die Zeit“. Auch in vielen europäischen Ländern gebe es Wahlperioden von fünf Jahren. Deutschland sei mit seiner vierjährigen Legislaturperiode auf Bundesebene eine Ausnahme. „Ich halte es für sinnvoll, wenn wir die Amtsperiode des Bundestags auf fünf Jahre verlängern“, ergänzte Strobl laut „Die Zeit“.
Hinweis auf europäische Praxis
Strobl verwies darauf, dass in vielen europäischen Ländern Wahlperioden von fünf Jahren üblich seien. Vor diesem Hintergrund bezeichnete er Deutschland mit seiner vierjährigen Legislaturperiode auf Bundesebene als Ausnahme. Die Angleichung an längere Wahlzyklen sei aus seiner Sicht sinnvoll, wie er gegenüber „Die Zeit“ ausführte.
Argumente für demokratische Kultur
Dieser Meinung ist auch Bundestagsvizepräsident Omid Nouripour (Grüne). Eine Verlängerung der Legislaturperiode des Bundestags auf fünf Jahre wäre gut für die demokratische Kultur, sagte er laut „Die Zeit“. Dies sei ein Beitrag, um die „Atemlosigkeit“ der politischen Debatten zu überwinden. Nouripour hatte bereits vorgeschlagen, die Landtagswahltermine zu vereinheitlichen, was aber auf Kritik gestoßen war. Auch Strobl lehnt dies ab.
