Die Arbeitsgemeinschaft Migration und Vielfalt in der SPD verlangt einen außerordentlichen Parteitag im Herbst 2026. Die Vorsitzenden Mehria Ashuftah und Orkan Özdemir begründen dies mit einer massiven Irritation in der Bevölkerung und existenzgefährdenden Trends für die Partei auf Bundesebene.
Kritik an Führungsstruktur und Personalunion
Ashuftah, Abgeordnete im Hamburger Landesparlament, und Özdemir, Mitglied des Berliner Abgeordnetenhauses, sehen in einem Sonderparteitag die Möglichkeit, die Parteispitze um Bärbel Bas und Lars Klingbeil neu aufzustellen. Die aktuelle Führungsstruktur und inhaltliche Ausrichtung der SPD seien „offensichtlich gescheitert“, so die beiden Politiker.
Der Parteivorsitz und das Regierungsamt in Personalunion sei in der aktuellen Lage der Partei keine Option mehr. Bisher gab es in der SPD immer wieder Kritik, dass Bas als Arbeitsministerin und Klingbeil als Finanzminister nicht genug Raum hätten, sich um die Partei zu kümmern.
"Es gibt in der Bevölkerung eine massive Irritation hinsichtlich der Sozialdemokratie in unserem Land", sagten Ashuftah und Özdemir dem "Spiegel". Diese Irritation führe dazu, dass die Menschen die SPD nicht mehr als politische Option wahrnähmen, was sich in den aktuellen Umfragen erschreckend deutlich niederschlage. Angesichts "existenzgefährdenden Trends auf der Bundesebene" sei ein Sonder-Bundesparteitag kommenden Herbst unumgänglich, so Ashuftah und Özdemir.
"Nun geht es darum, die Sozialdemokratie zu retten. Es geht nicht mehr um das Schicksal einzelner Akteure in der SPD", erklären die beiden Politiker. Sie fordern die Landesverbände und den Parteivorstand auf, den außerordentlichen Parteitag im Herbst 2026 zu initiieren.
