Bayerns Ministerpräsident Markus Söder (CSU) warnt Verteidigungsminister Boris Pistorius (SPD) vor einer Schwächung der Landeskommandos der Bundeswehr. In einem Schreiben an Pistorius äußert Söder laut „Bild“ (Freitagausgabe) „Irritation und Sorge“ über „offenbar laufende Planungen“ im Verteidigungsministerium.
Sorge um mögliche Kürzungen bei Landeskommandos
Markus Söder
Der CSU-Chef erklärte demnach, Bayern unterstütze die Neuausrichtung der Bundeswehr zur Stärkung der Landes- und Bündnisverteidigung „nachdrücklich“. Zugleich seien die Länder bei Katastrophenlagen weiterhin auf schnelle Unterstützung der Bundeswehr angewiesen, heißt es in dem Bericht der „Bild“ (Freitagausgabe).
Kritik am „Operationsplan Deutschland“
Mit Blick auf den „Operationsplan Deutschland“ warnte Söder laut „Bild“ (Freitagausgabe), die angedachten Maßnahmen würden die Zusammenarbeit von Bund, Ländern und Kommunen „konterkarieren“. Eine „kompensationslose Beschneidung der Landeskommandos“ wäre demnach „nicht nur ein Rückschritt für die gesamtstaatliche Resilienz, sondern auch für die Gesamtverteidigung Deutschlands“.
Forderung nach Stärkung der Landeskommandos
Zudem sprach sich Söder der „Bild“ (Freitagausgabe) zufolge dafür aus, die „aufwachsenden Heimatschutzkräfte“ den Landeskommandos wieder „wie früher“ zu unterstellen. Diese müssten eng mit den zivilen Verteidigungsstrukturen zusammenarbeiten. Mit Verweis auf das Hochwasser 2024 in Süddeutschland warnte der Ministerpräsident vor weiteren Einschnitten bei Personal und Führungsstrukturen.
Abschließend forderte Söder Pistorius laut „Bild“ (Freitagausgabe) auf, die „offenbar angedachten Änderungen nicht weiterzuverfolgen“. Die Landeskommandos und das Operative Führungskommando gelte es „zu stärken, nicht zu schwächen“. Das Verteidigungsministerium äußerte sich zunächst nicht zu den Vorwürfen, so die „Bild“ (Freitagausgabe).
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