Die Rentenkommission hat sich nach intensiven Beratungen in der Nacht zu Donnerstag auf rund 30 Empfehlungen verständigt, konnte jedoch keine Einstimmigkeit erzielen. Jede Empfehlung wurde einzeln abgestimmt und von einer deutlichen Mehrheit getragen, womit auch das Gesamtpaket mehrheitlich Unterstützung in dem Gremium findet. Über die inhaltliche Ausrichtung der Vorschläge wurde zunächst nichts bekannt.
Mehrheit statt Einstimmigkeit in Rentenkommission
Die 13-köpfige Expertengruppe aus Professoren und Abgeordneten hatte sich in mehreren Sondersitzungen beraten, die sich teilweise bis spät in die Nacht hinzogen. Jede der rund 30 Empfehlungen wurde einzeln abgestimmt und wird nun von einer deutlichen Mehrheit getragen. Damit stehe die Expertengruppe auch mehrheitlich hinter dem Gesamtpaket, hieß es aus Teilnehmerkreisen.
Das berichtete das „Handelsblatt“ unter Berufung auf Teilnehmerkreise. Über konkrete Inhalte der Empfehlungen sei zunächst nichts bekannt geworden, meldete die Zeitung.
Druck aus dem Arbeitsministerium
Arbeitsministerin Bärbel Bas (SPD) hatte zuvor darauf gedrungen, die Kommission müsse einstimmige Ergebnisse vorlegen. Nur dann könnten die Empfehlungen schnell von der Koalition umgesetzt werden, lautete ihre Position nach diesen Angaben.
Leitung durch Expertenduo
Die Kommission wird von Professorin Constanze Janda und dem früheren Chef der Bundesagentur für Arbeit, Frank-Jürgen Weise, geleitet. Beide führen das Gremium aus insgesamt 13 Mitgliedern, das die Empfehlungen zur künftigen Ausrichtung der Rentenpolitik erarbeitet hat.
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