Bundesfamilienministerin Karin Prien (CDU) hält an den Plänen für strengere Regeln bei der Nutzung sozialer Medien durch Kinder und Jugendliche fest. Während eine Expertenkommission noch an Empfehlungen arbeitet, bereitet das Ministerium ein Maßnahmenpaket vor, das auch gesetzliche Regelungen vorsieht. Zwischen den beteiligten Ressorts gibt es Abstimmungen über den Umfang möglicher Verbote und die Rolle von Eltern und Bildung.
Bundesfamilienministerin Karin Prien (CDU) bekräftigt ihre Vorhaben für strengere Vorgaben bei der Nutzung sozialer Medien durch Kinder und Jugendliche. „Das Thema ist nicht vom Tisch“, sagte Prien der „Bild“. Man warte auf die Empfehlungen der Expertenkommission im Juni. Auf dieser Grundlage werde man ein Maßnahmenpaket einschließlich gesetzlicher Regelungen vorlegen.
Maßnahmenpaket auf Basis von Expertenempfehlungen
Die Bundesregierung setzt bei der Ausarbeitung der neuen Regeln auf die Arbeit einer Expertenkommission. Deren Empfehlungen sollen im Juni vorliegen und bilden laut Prien die Grundlage für ein umfassendes Maßnahmenpaket. Dieses Paket soll auch gesetzliche Regelungen umfassen, die den Umgang von Kindern und Jugendlichen mit sozialen Medien betreffen. Details zu möglichen Beschränkungen oder Altersgrenzen wurden in den Äußerungen Priens gegenüber der „Bild“ nicht genannt.
Vorbehalte aus dem Innenressort
Bundesinnenminister Alexander Dobrindt (CSU) hatte zuvor Vorbehalte gegen ein pauschales Social-Media-Verbot geäußert. Dazu sagte Prien der „Bild“, Dobrindt habe darauf verwiesen, dass es nicht ausschließlich um Verbote und Altersprüfungen gehen könne, sondern auch um „stärkere Verantwortung der Eltern“ und „verbesserte Medienbildung“. Das teile sie „ausdrücklich“. Nur im „Dreiklang von Schutz, Befähigung und Teilhabe“ werde es gelingen, ein „angemessenes Maßnahmenpaket“ zu finden.
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