Die Bundeswehr soll grundlegend neu ausgerichtet werden: Künftig steht die Landes- und Bündnisverteidigung im Mittelpunkt der deutschen Militärplanung. Ein von Bundesverteidigungsminister Boris Pistorius (SPD) vorgestelltes Konzept sieht vor, Militärstrategie, Fähigkeiten, Aufstellung, Reserve und Personalaufwuchs an eine veränderte Bedrohungslage anzupassen. Die Bundeswehr soll dabei sowohl ihre Rolle im Nato-Bündnis als auch ihre nationalen Aufgaben neu definieren.
Neue Militärstrategie für die Bundeswehr
Bundesverteidigungsminister Boris Pistorius (SPD) betonte bei der Vorstellung des Konzepts, dass mit dem Papier ein Meilenstein gesetzt werde. „Erstmals in der Geschichte der Bundeswehr geben wir uns eine Militärstrategie“, sagte Pistorius. Er nannte dafür mehrere Gründe: „Selten war eine Militärstrategie so nötig wie in dieser historischen Phase.“
Der Minister verwies auf die deutlich verschärfte Sicherheitslage. Die Bedrohungslage habe sich vor allem seit Putins Krieg gegen die Ukraine verschärft. „Außerdem wird die internationale Rechtsordnung so sehr infrage gestellt, wie schon lange nicht mehr oder wahrscheinlich seit dem Zweiten Weltkrieg noch nie.“ Die Welt sei unberechenbarer und gefährlicher geworden, so der Minister. „Und daher haben wir sehr klar analysiert: Wie wird sich die Bedrohungslage in den kommenden Jahren weiterentwickeln? Welche Szenarien sind denkbar oder wahrscheinlich?“
Fähigkeitsprofil wird aus Strategie abgeleitet
Pistorius erklärte, das Fähigkeitsprofil der Bundeswehr werde direkt aus der neuen Militärstrategie abgeleitet. Dabei gehe es darum, welche konkreten militärischen Fähigkeiten die Streitkräfte künftig vorhalten müssten. „Es geht vor allem dabei um die Qualität der Fähigkeiten und um die Rolle, die wir bei der Fähigkeitserfüllung der Fähigkeitsziele der Nato, aber auch unserer eigenen nationalen, übernehmen.“
Deutlicher Personalaufwuchs bei Truppe und Reserve
In den Plänen des Verteidigungsministeriums ist zudem eine neue Strategie der Reserve vorgesehen, die auf eine deutliche Vergrößerung sowie eine engere Einbindung in die Truppe abzielt. Zugleich wird der Aufwuchsplan für die Bundeswehr festgesetzt. Die Truppe soll demnach von derzeit rund 186.000 Soldaten bis Mitte der Dreißigerjahre auf 260.000 Aktive anwachsen.
Im gleichen Zeitraum ist ein paralleler Aufwuchs der Reserve von derzeit rund 70.000 Reservisten auf dann mindestens 200.000 Personen vorgesehen.
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