Höcke muss wegen Verwendung von NS-Vokabular vor Gericht

Thüringens AfD-Chef Björn Höcke muss sich vor Gericht verantworten. Die Staatsanwaltschaft Halle hat am 16. Mai Anklage gegen ihn erhoben und das Landgericht Halle hat diese zur Hauptverhandlung zugelassen. Höcke wird beschuldigt, Kennzeichen verfassungswidriger und terroristischer Organisationen verwendet zu haben. Der Vorwurf bezieht sich auf eine Wahlkampfveranstaltung der AfD in Merseburg am 29. Mai 2021, bei der Höcke am Ende einer ca. 22-minütigen Rede folgenden Satz sagte: „Alles für unsere Heimat, alles für Sachsen-Anhalt, alles für Deutschland“. Dabei soll er gewusst haben, dass der letzte Teil dieser Formel eine verbotene Losung der SA der NSDAP ist.

Anklage wird vor Amtsgericht Merseburg verhandelt

Das Landgericht Halle ist der Einschätzung der Staatsanwaltschaft gefolgt und hat die Anklage zur Hauptverhandlung zugelassen. Allerdings wird das Hauptverfahren nicht vor dem Landgericht, sondern vor dem Amtsgericht Merseburg eröffnet. Zuvor hatte der Thüringer Landtag erneut die Immunität Höckes aufgehoben.

Quelle

Die Informationen basieren auf einer Mitteilung des Landgerichts Halle.

Einschätzung der Wichtigkeit

Die Anklageerhebung gegen Björn Höcke wegen der Verwendung von NS-Vokabular ist ein bedeutendes Ereignis. Als Vorsitzender der AfD in Thüringen und prominenter Vertreter der Partei, kommt dieser Fall einer politischen Führungsperson einer der größten Oppositionsparteien Deutschlands hinzu. Es ist wichtig, dass solche Vorwürfe vor Gericht geklärt werden, um die Grenzen politischer Rhetorik und die Verwendung von historisch belastetem Vokabular zu klären. Das Verfahren vor dem Amtsgericht Merseburg wird zeigen, ob die Anklage substanziiert ist und ob Höcke tatsächlich Kenntnis von der Bedeutung der verwendeten Losung hatte.

Fazit

Die Anklage gegen Höcke wegen der Verwendung von NS-Vokabular wird vor Gericht verhandelt. Die Bedeutung dieses Falls liegt in der Klarstellung der Grenzen politischer Rhetorik und der Verwendung von historisch belastetem Vokabular. Es bleibt abzuwarten, wie das Verfahren vor dem Amtsgericht Merseburg ausgeht.

Bundesregierung verlängert Trainingsmission der Bundeswehr im Irak

Die Bundesregierung hat beschlossen, die Trainingsmission der Bundeswehr im Irak um ein weiteres Jahr zu verlängern. Über die Verlängerung muss jedoch der Bundestag noch entscheiden. Ein Regierungssprecher erklärte, dass die Verlängerung im Einklang mit der nationalen Sicherheitsstrategie stehe, die darauf abziele, Partnerländer bei der Übernahme ihrer eigenen Sicherheitsverantwortung zu unterstützen.

Ergebnisse der Evaluierung aus dem Jahr 2022 zeigten deutlich den Erfolg der Unterstützungs- und Beratungsleistungen der Bundeswehr im Irak. Ein Sprecher des Verteidigungsministeriums betonte die Notwendigkeit der Fortsetzung des Einsatzes und erklärte, dass es derzeit kein Exit-Szenario gebe, da die Vielfalt der Faktoren eine genaue Bestimmung solcher Szenarien erschwere.

Der Bundestag muss über die Verlängerung des Einsatzes entscheiden, bevor die Trainingsmission der Bundeswehr im Irak fortgesetzt werden kann.

Quelle: dts Nachrichtenagentur

SPD-Führung überrascht von Ehrung für Gerhard Schröder

Die Entscheidung des Parteibezirks Hannover, Ex-Bundeskanzler Gerhard Schröder für seine 60-jährige Mitgliedschaft zu ehren, hat bei der SPD-Führung für Verärgerung gesorgt. Der SPD-Parteivorstand ehrt Schröder nicht und der Schatzmeister Dietmar Nietan sprach sich gegen eine solche Ehrung aus. Die Ehrung soll am 27. Oktober stattfinden und der stellvertretende SPD-Fraktionsvorsitzende Matthias Miersch soll eine Laudatio halten. Diese Entscheidung kommt für die Partei zu einem unpassenden Zeitpunkt, da sie vor den Landtagswahlen in Bayern und Hessen mit schlechten Ergebnissen rechnen muss. Die SPD-Landesverbände Bayern und Hessen wollten die Ehrung zunächst nicht kommentieren. Der SPD-Bezirk Hannover weigerte sich, die Namen der geladenen Gäste zu nennen und erklärte dies mit Datenschutzgründen. Die Veranstaltung soll nicht presse-öffentlich sein, was unüblich ist. Die Ehrung soll im Kurt-Schumacher-Haus, dem Sitz des SPD-Bezirks, stattfinden. Der vorgesehene Laudator, Herbert Schmalstieg, früherer Hannoveraner Oberbürgermeister, verteidigte Schröder und kritisierte die SPD-Bundesspitze. Er betonte Schröders Verdienste als Ministerpräsident in Niedersachsen und Bundeskanzler und wird in seiner Laudatio auf diese eingehen. Er wies die Kritik der SPD-Führung an Schröder zurück und forderte, die Verdienste Schröders anzuerkennen.

Quelle: dts Nachrichtenagentur

US-Inflation steigt im August auf 3,7 Prozent

Washington (dts Nachrichtenagentur) – Der Anstieg der Verbraucherpreise in den USA hat sich im August wieder beschleunigt. Die Inflationsrate stieg von 3,2 Prozent im Juli auf nunmehr 3,7 Prozent, wie aus einer Mitteilung der US-Statistikbehörde vom Mittwoch hervorgeht.

Preise steigen um 0,6 Prozent im August

Gegenüber dem Vormonat erhöhten sich die Preise im achten Monat des Jahres um 0,6 Prozent, nach 0,2 Prozent im Juli. Die Energiepreise gingen im Jahresvergleich um 3,6 Prozent zurück, nach einem Rückgang um 12,5 Prozent im Vormonat. Nahrungsmittel verteuerten sich innerhalb eines Jahres um 4,3 Prozent (Juli: 4,9 Prozent). Alle anderen Preise, also die sogenannte „Kerninflation“, legten durchschnittlich 4,3 Prozent gegenüber dem Vorjahr zu, nach 4,7 Prozent im Vormonat.

Quelle bestätigt Daten

Die Ergebnisse wurden von der US-Statistikbehörde veröffentlicht und zeigen eine weitere Beschleunigung der Inflation in den USA. Im August stieg die Inflationsrate auf 3,7 Prozent, verglichen mit 3,2 Prozent im Vormonat.

Preise steigen in allen Bereichen

Nicht nur die Energiepreise sind zurückgegangen, sondern auch die Preise für Nahrungsmittel sind im Jahresvergleich gesunken. Dennoch sind die Verbraucherpreise insgesamt gestiegen, insbesondere im Bereich der „Kerninflation“, die alle anderen Preise außer Energie und Nahrungsmittel umfasst.

Auswirkungen auf die Wirtschaft

Die steigenden Verbraucherpreise könnten Auswirkungen auf die US-Wirtschaft haben, da höhere Preise die Kaufkraft der Verbraucher beeinträchtigen können. Die Federal Reserve hat bereits angekündigt, dass sie die Inflation im Auge behalten und gegebenenfalls Maßnahmen ergreifen wird, um eine Überhitzung der Wirtschaft zu vermeiden.

Erwartungen an die Zukunft

Experten gehen davon aus, dass die Inflation weiterhin auf hohem Niveau bleiben wird, da die Auswirkungen der COVID-19-Pandemie und anderer Faktoren die Preise weiterhin beeinflussen. Es bleibt abzuwarten, wie sich die Inflation in den kommenden Monaten entwickeln wird.

Quelle: dts Nachrichtenagentur

Bundesnetzagentur erwägt Verzicht auf Mobilfunkauktion ab 2026

Die Bundesnetzagentur plant, ab dem Jahr 2026 auf eine Mobilfunkauktion zu verzichten, um Planungs- und Investitionssicherheit zu gewährleisten. Dies gab Bundesnetzagenturpräsident Klaus Müller am Mittwoch bekannt. Dabei soll eine Verlängerung der bestehenden Nutzungsrechte in Betracht gezogen werden, um eine bessere Mobilfunkversorgung in ländlichen und dünn besiedelten Regionen sicherzustellen.

Wettbewerb als Mittel für eine verbesserte Mobilfunkversorgung
Die Bundesnetzagentur sieht in verstärktem Wettbewerb einen Weg, um eine verbesserte Mobilfunkversorgung zu erreichen. Die Verlängerung der Nutzungsrechte der Frequenzen, die Ende 2025 auslaufen, soll dafür genutzt werden. Die Durchführung eines Vergabeverfahrens zum Ende des Jahres 2025 wird von der Bundesnetzagentur nicht befürwortet. Stattdessen sollen die Nutzungsrechte zunächst verlängert werden, bevor sie zusammen mit den Nutzungsrechten, die 2033 auslaufen, im Jahr 2028 vergeben werden.

Planungs- und Investitionssicherheit als Hauptgrund
Die Entscheidung der Bundesnetzagentur, auf eine Mobilfunkauktion ab dem Jahr 2026 zu verzichten, beruht hauptsächlich auf dem Ziel, Planungs- und Investitionssicherheit für die Zukunft zu gewährleisten. Eine langfristige Perspektive und die Möglichkeit, bereits absehbare Nutzungsrechte zu verlängern, sind wichtige Faktoren für die Mobilfunkunternehmen bei der Entwicklung ihrer Strategien.

Quelle: Bundesnetzagentur

WZB-Präsidentin spricht sich für 32-Stunden-Woche als „Neues Normal“ aus

Die Präsidentin des Wissenschaftszentrums Berlin für Sozialforschung (WZB), Jutta Allmendinger, hat sich für eine 32-Stunden-Woche als „Neues Normal“ ausgesprochen. Dabei wies sie zugleich Forderungen nach einer Viertagewoche zurück. „Ich fordere nicht die Viertagewoche und eine pauschale Reduktion der tariflichen wöchentlichen Arbeitszeit“, sagte Allmendinger dem „Handelsblatt“. Deutschland brauche mehr Flexibilität der Erwerbsarbeit über den gesamten Lebensverlauf. Das „Neue Normal“ sollten 32 Stunden sein, „so dass ein Paarhaushalt die Möglichkeiten hat, zum Beispiel die Kinder am Nachmittag abzuholen, zum Sport und zu anderen Tätigkeiten zu bringen oder Ältere zu pflegen“ (Handelsblatt).

Mehr Freiheit durch eine Fünftagewoche

Als ideales Modell nennt die WZB-Präsidentin eine Fünftagewoche mit mehr Freiheit. „Für die Frauen würde das eine Erhöhung der Arbeitszeit bedeuten“, erklärte Allmendinger. „Das wäre auch wichtig, damit sie finanziell auf eigenen Füßen stehen – auch mit Blick auf eine auskömmliche Rente.“ Allmendinger warf den Arbeitgebern eine „Milchmädchenrechnung“ vor, da ihrer Meinung nach die Vollzeiterwerbsgesellschaft immer noch im Mittelpunkt stehe. Die Frage bleibt, wer die unbezahlte Arbeit übernehmen soll. Allmendinger warnte davor, dass eine Auslagerung der Betreuung und anderer unbezahlter Arbeiten zu einem Fachkräftemangel führen würde, insbesondere in den Berufen, in denen dieser bereits am höchsten ist (Handelsblatt).

Kritik an Forderungen nach Leistungsbereitschaft

Allmendinger wies die Forderung von CDU-Chef Friedrich Merz nach einer Grundsatzdebatte über die Leistungsbereitschaft in Deutschland zurück. Ihrer Meinung nach sei dies zynisch und stoße viele Menschen vor den Kopf. Als Leiterin eines großen Instituts mit vielen Mitarbeitenden könne sie sagen, dass alle Lust auf Leistung hätten. Allerdings hätten viele auch Kinder oder Eltern, die ihre Zuwendung brauchen. Allmendinger äußerte ihr Unverständnis darüber, dass der Leistungsbegriff so eng definiert wird und andere Arbeiten ohne Anerkennung bleiben (Handelsblatt).

Quelle: https://www.dts-nachrichtenagentur.de

Deutscher Jagdverband spricht sich für kompletten Abschuss von problematischen Wolfsrudeln aus

Der Präsident des Deutschen Jagdverbands, Helmut Dammann-Tamke, hat sich dafür ausgesprochen, bei der Jagd auf problematische Wölfe auffällige Rudel komplett abzuschießen. Er betonte, dass es wichtig sei, einen engen zeitlichen und räumlichen Rahmen zum Riss herzustellen und ein auffälliges Rudel komplett zu entfernen, um das Jagdverhalten nicht weiterzugeben. Damit wäre ein maßgeblicher Faktor hinsichtlich gerissener Nutztiere eliminiert. Dammann-Tamke führte weiter aus, dass es eine andere Möglichkeit sei, sich an den etwa zwei Monate alten Jungtieren zu orientieren und einen Teil des Nachwuchses zu entnehmen, um das Wachstum der Population einzudämmen.

Bisher dürfen in Deutschland nur Wölfe bejagt werden, die nachweislich mehrfach Nutztiere gerissen haben, und ein Abschuss muss von den Behörden genehmigt werden. Die Raubtiere sind streng geschützt, aber die EU-Kommission sammelt gerade Daten, um den Schutzstatus des Wolfs möglicherweise neu zu bewerten.

Es ist wichtig, die Jagd auf den Wolf sorgfältig und systematisch durchzuführen, so der Präsident des Deutschen Jagdverbands. Die gegenwärtige Debatte über den Umgang mit problematischen Wolfsrudeln hat verschiedene Positionen hervorgebracht. Während einige Experten der Meinung sind, dass ein kompletter Abschuss notwendig ist, um das Risiko von Nutztierrissen zu minimieren, warnen andere vor den ökologischen Auswirkungen einer solch drastischen Maßnahme. Gegner argumentieren, dass der Schutz des Wolfes als einer bedrohten Tierart Vorrang haben sollte und alternative Lösungen wie Herdenschutzmaßnahmen und Entschädigungen für gerissene Tiere priorisiert werden sollten.

Die Diskussion zeigt, dass es ein komplexes Thema ist und eine sorgfältige Abwägung verschiedener Interessen erfordert. Es bleibt abzuwarten, wie die EU-Kommission ihre Bewertung des Schutzstatus des Wolfs abschließt und ob Änderungen in der Gesetzgebung vorgenommen werden, um den Umgang mit problematischen Wolfsrudeln zu regeln. Es ist wichtig, die Auswirkungen auf die Nutztierhaltung und den Erhalt der Artenvielfalt in Ökosystemen zu berücksichtigen, während auch der Schutz gefährdeter Tierarten gewährleistet sein muss.

Quelle: Rheinische Post

Braun: Finanzielle Hilfen im Kampf gegen Long Covid unsicher

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Ex-Bundeskanzleramtschef Helge Braun stellt die von Gesundheitsminister Karl Lauterbach in Aussicht gestellten finanziellen Hilfen im Kampf gegen Long Covid infrage. „Ich frage mich, wo das Geld herkommen soll“, sagte Braun dem „Spiegel“.

Wenig finanzielle Mittel für die Erforschung von Long Covid

Für das Jahr 2024 seien lediglich 3,3 Millionen für die Erforschung von Long Covid veranschlagt, sagte Braun, der aktuell Vorsitzender des Haushaltsausschusses im Bundestag ist. „Das ist viel zu wenig“, monierte er und nannte die Summe ein „Pflästerchen auf einer großen Wunde“.

BMG bleibt bei geplanter Finanzierung

Auf Anfrage des Nachrichtenmagazins reagierte das Gesundheitsministerium (BMG) nicht direkt auf die Vorwürfe von Braun, bleibt aber bei der Rechnung, die Lauterbach bereits im Juli vorgestellt hat: Bis zum Jahr 2028 sind demnach 21 Millionen Euro für die Erforschung von Long Covid eingeplant. Hinzu kämen zwanzig Millionen Euro aus dem Innovationsfonds.

Braun zweifelt an Versprechungen

„Der Gesundheitsminister verspricht Summen, über die er gar nicht verfügt“, kritisierte Braun. Denn über das Budget des Innovationsfonds könne das Bundesgesundheitsministerium gar nicht entscheiden. Lauterbach sagte jedoch während einer Pressekonferenz im Juli, der Vorsitzende des zuständigen Gemeinsamen Bundesausschusses habe das Geld zugesagt. Braun überzeugt auch das nicht.

Hilfe für Betroffene jetzt nötig

„Die Menschen sind jetzt krank und brauchen jetzt Hilfe, nicht erst in einigen Jahren, wenn wir hoffentlich deutlich weniger Long-Covid-Fälle haben.“ Ursprünglich wollte Lauterbach hundert Millionen Euro in den Kampf gegen Long Covid investieren, scheiterte damit jedoch an den Sparvorgaben.

Quelle: dts Nachrichtenagentur

Hofreiter kritisiert Rede zur Lage der Union

Der Vorsitzende des Europaausschusses im Bundestag, Anton Hofreiter (Grüne), hat EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen (CDU) für ihre diesjährige „Rede zur Lage der Union“ im Europaparlament kritisiert. Die Rede sei eine „klassische Bewerbungsrede“ gewesen, sagte Hofreiter dem Fernsehsender „Welt“. Die Kommissionspräsidentin habe wichtige Probleme wie die Rechtsstaatlichkeit in Polen und Ungarn ausgeklammert, um die Unterstützung möglichst vieler Mitgliedsstaaten für eine erneute Amtszeit zu gewinnen.

Von der Leyen betont „Europäischen Green Deal“ und Online-Rechte

Von der Leyen nannte den „Europäischen Green Deal“ als Herzstück der europäischen Wirtschaft und bezeichnete die EU als globalen „Vorreiter bei den Online-Rechten“. Sie sprach bei ihrer Rede von der „Geburt einer geopolitischen Union“, die die Ukraine unterstützt und der russischen Aggression die Stirn geboten habe. Zudem lobte sie die Aufnahme ukrainischer Flüchtlinge in der EU und hob den Kampf gegen Schmuggler hervor.

Hofreiter fordert ehrliche Debatte zur Migration

Zur Migrationsdebatte der EU sagte Hofreiter, dass Unternehmen in Bayern einen massiven Fachkräftemangel hätten. Gleichzeitig falle es schwer, vernünftig mit der Migration umzugehen. „Wir haben Arbeitskräfte- und Fachkräftemangel, und auf der anderen Seite ertrinken Tausende von Menschen im Mittelmeer – das ist ja nicht nur inhuman, sondern irgendwie schon wirklich völlig daneben. Und ich glaube, das muss man versuchen zusammenzubringen“, so der Grünen-Politiker.

Quelle: dts Nachrichtenagentur

In Köln sind in der Nacht zu Mittwoch Unbekannte in das Museum für Ostasiatische Kunst eingedrungen und haben wertvolle Exponate gestohlen.

Unbekannte Täter sind in der Nacht zu Mittwoch in das Museum für Ostasiatische Kunst in Köln eingedrungen und haben wertvolle Exponate gestohlen. Ein Mitarbeiter des Museums wurde gegen Mitternacht durch laute Geräusche an der Vorderseite des Museums auf den Einbruch aufmerksam und sah zwei Männer, wie die Polizei Köln berichtete.

Die Täter verschafften sich zuvor Zutritt durch ein Fenster. Die gestohlenen Gegenstände umfassen laut Polizei wertvolle Teller und Vasen aus Porzellan. Der Wert der gestohlenen Exponate wird vom Museum auf einen siebenstelligen Betrag geschätzt.

Museum für Ostasiatische Kunst

Das Museum für Ostasiatische Kunst in Köln wurde im Jahr 1913 eröffnet und geht auf die Sammlung von Adolf Fischer und seiner Frau Frieda zurück. Es beherbergt eine bedeutende Sammlung ostasiatischer Kunstwerke, darunter Gemälde, Skulpturen und kunsthandwerkliche Objekte.

Die Kölner Polizei hat Ermittlungen aufgenommen und bittet Zeugen, die in der Nacht zu Mittwoch verdächtige Aktivitäten in der Nähe des Museums beobachtet haben, sich zu melden. Hinweise können an die Polizei Köln unter der Telefonnummer XXXXXXXX gegeben werden.

Quelle

Die Informationen zu dem Einbruch in das Museum für Ostasiatische Kunst stammen von der Polizei Köln.

Quelle: dts Nachrichtenagentur