(mit Material von dts Nachrichtenagentur) Deutschland und Frankreich wollen gemeinsame Rüstungsprojekte vorantreiben. 
Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Deutschland und Frankreich wollen ihre gemeinsamen Rüstungsprojekte weiter vorantreiben. Dabei gehe es primär um das Kampfpanzersystem „Main Ground Combat System“, sagte Bundesverteidigungsminister Boris Pistorius (SPD) am Montag nach einem Treffen mit seinem französischen Amtskollegen Sebastien Lecornu in Berlin.

„Mehr unbemannte Systeme“ und „neue Leittechniken und Mobilitätstechnik“

„Es geht hier nicht darum, den Leopard oder den Leclerc einfach nur weiterzuentwickeln“, so der SPD-Politiker. Stattdessen sei es „viel mehr“. Vor allem gehe es nicht um eine „lineare Weiterentwicklung“, sondern um „mehr unbemannte Systeme“, sowie „neue Leittechniken und Mobilitätstechnik“. Es sei zudem ein „großes Rüstungsprojekt“, welches „frühestens ab 2035 sichtbar“ sein werde, fügte Pistorius hinzu.

„Echter technologischer Sprung“

Lecornu sagte unterdessen, dass es weitere Treffen zu dem Thema geben werde. Man habe jetzt einen „konkreten Sitzungskalender“ erarbeitet. Der Franzose sprach von einem „echten technologischen Sprung“, den man mit dem Projekt vollziehen wolle. Der Panzer, der am Ende die Fabrik verlassen werde, werde den heute vorhandenen Fahrzeugen in keiner Weise mehr ähneln.

Treffen vor dem Nato-Gipfel in Vilnius

Neben den Rüstungsplänen ging es am Montag unter anderem noch um den am Folgetag beginnenden Nato-Gipfel in Vilnius. An dem Gespräch der Minister nahmen auch Industrievertreter aus beiden Ländern teil.

(mit Material von dts Nachrichtenagentur) Deutsche sparen beim Video- und Audiostreaming. 
Die Deutschen geben weniger Geld für Video- und Audiostreaming aus, wie eine Umfrage des IT-Branchenverbandes Bitkom zeigt. Im Durchschnitt geben Nutzer von kostenpflichtigen Videostreaming-Diensten monatlich 15,70 Euro aus, während es bei Audiostreaming 11,00 Euro sind. Im Vergleich zum Vorjahr sind die Ausgaben um durchschnittlich 14 Prozent gesunken. Vor der Corona-Pandemie lagen die monatlichen Ausgaben für Videostreaming sogar leicht unter dem Niveau von 2019. Die Altersgruppe der 30- bis 49-Jährigen gibt am meisten Geld für ihre Abos aus, gefolgt von den 16- bis 29-Jährigen und den Über-65-Jährigen. Männer sind insgesamt zahlungsfreudiger als Frauen.

Rückgang der Ausgaben für On-Demand-Streams

Auch bei kostenpflichtigen On-Demand-Streams, also Filmen und Serien, die nur einmal abgerufen werden, sind die Ausgaben im Vergleich zum Vorjahr gesunken. Aktuell geben Nutzer monatlich im Durchschnitt 12,80 Euro aus, während es im Vorjahr noch 13,50 Euro waren. Die Zahlungsbereitschaft für kostenpflichtiges Audiostreaming ist bei den Über-65-Jährigen am höchsten und bei den 30- bis 49-Jährigen am niedrigsten. Insgesamt nutzen 59,4 Millionen Deutsche ab 16 Jahren mindestens einen Streaming-Dienst, was 86 Prozent der Bevölkerung entspricht. 46,3 Millionen Deutsche ab 16 Jahren, also 67 Prozent, nutzen entweder einen kostenpflichtigen Video- oder Audio-Streaming-Dienst.

Umfrage von Bitkom Research

Die Umfrage wurde von Bitkom Research durchgeführt und telefonisch mit 1.165 Personen ab 16 Jahren in Deutschland geführt. Dabei wurden 317 Nutzer von kostenpflichtigen Videostreaming-Diensten als Abonnement, 451 Nutzer von kostenpflichtigen On-Demand-Streams und 463 Nutzer von kostenpflichtigen Audiostreaming-Diensten befragt. Die Ergebnisse zeigen, dass die Ausgaben für Video- und Audiostreaming im Vergleich zum Vorjahr gesunken sind, wobei die Zahlungsbereitschaft bei den Über-65-Jährigen am höchsten ist. Insgesamt ist die Nutzung von Streaming-Diensten in Deutschland weit verbreitet.

(mit Material von dts Nachrichtenagentur) Regierungschef Mark Rutte zieht sich aus der Politik zurück. 

Nachdem die niederländische Regierung am Wochenende im Streit um die Asylpolitik zerbrochen ist, will sich Regierungschef Mark Rutte aus der Politik zurückziehen. Er stehe bei den nächsten Parlamentswahlen nicht mehr als Spitzenkandidat seiner Partei zur Verfügung, sagte er am Montag in Den Haag kurz vor einem anberaumten Misstrauensvotum. Diese Entscheidung habe er bereits am Sonntagmorgen getroffen. Die laufende Amtszeit des geschäftsführenden Kabinetts will er allerdings noch beenden. Auch sein Amt als Chef der liberalen Partei VVD will er dann abgeben. Rutte ist seit 2010 Ministerpräsident der Niederlande.

Ein überraschender Sinneswandel

Die jetzt verkündete Entscheidung stellt eine Kehrtwende dar – bis zuletzt hatte Rutte sich eine erneute Kandidatur offengehalten. Es scheint, dass der Streit um die Asylpolitik einen tiefgreifenden Einfluss auf seine Entscheidung hatte. Die Regierungskrise hat deutlich gezeigt, wie gespalten die niederländische Politik in dieser Frage ist und wie schwierig es für Rutte war, einen Konsens zu finden. Sein Rückzug aus der Politik könnte als Zeichen der Frustration und des Scheiterns interpretiert werden.

Die Zukunft der niederländischen Politik

Mit Ruttes Rückzug aus der Politik steht die niederländische Politik vor einer ungewissen Zukunft. Rutte war eine der prägenden Figuren der niederländischen Politik der letzten Jahre und sein Abgang wird eine Lücke hinterlassen. Es bleibt abzuwarten, wer seine Nachfolge antreten wird und wie sich dies auf die politische Landschaft des Landes auswirken wird. Die kommenden Parlamentswahlen könnten eine entscheidende Rolle bei der Bestimmung der politischen Richtung der Niederlande spielen.

Ein Abschied mit gemischten Gefühlen

Für Rutte selbst ist der Rückzug aus der Politik sicherlich ein einschneidender Moment. Nach über zehn Jahren als Ministerpräsident und Parteichef wird er nun eine neue Phase in seinem Leben beginnen. Es bleibt abzuwarten, welche Pläne er für die Zukunft hat und ob er weiterhin eine Rolle in der politischen Landschaft der Niederlande spielen wird. Ruttes Entscheidung markiert das Ende einer Ära und hinterlässt viele Fragen und Spekulationen über die Zukunft der niederländischen Politik.

Den Haag (dts Nachrichtenagentur) – Die dts Nachrichtenagentur in Halle (Saale) verbreitet soeben folgende Blitzmeldung aus Den Haag: Niederländischer Regierungschef Rutte will sich aus Politik zurückziehen. Die Redaktion bearbeitet das Thema bereits.

Weitere Details werden in wenigen Momenten gesendet.

(mit Material von dts Nachrichtenagentur) Verfehlte Gesundheitspolitik der Länder. 
Kurz vor neuen Beratungen zur Krankenhausreform hat der gesundheitspolitische Sprecher der FDP-Bundestagsfraktion, Andrew Ullmann, den Ländern eine verfehlte Gesundheitspolitik vorgeworfen. Das gelte vor allem für die Kliniken, sagte Ullmann am Montag im RBB-Inforadio.

Kritik an Bayern

Er kritisierte insbesondere Bayern, das bei der Debatte über die Reform immer wieder querschieße: „Es fällt immer wieder negativ auf“, so Ullmann. „Gesundheitsminister Holetschek hat grundsätzlich etwas dagegen und sagt: Gib mir Geld und alles andere regele ich.“ Dabei finanziere Bayern die Krankenhäuser seit Jahrzehnten unzureichend. „Das hat letzten Endes dazu geführt, dass wir in dieser desaströsen Situation sind“, sagte der FDP-Gesundheitsexperte.

Keine Ausnahmen für Bayern

Es werde aber keine Ausnahmen für einzelne Bundesländer geben, auch nicht für Bayern: „Es kann kein `Lex Bavaria` geben“, sagte Ullmann. Er sei dennoch optimistisch, dass sich Bund und Länder am Montag auf Eckpunkte einigen. „Mein Eindruck ist, dass bei den meisten Ländern die Notwendigkeit dieser Krankenhausstrukturreform und der Finanzierung klar erkannt wird.“ Ziel sei es, Details nachzuschärfen.

Konstruktive Diskussion über Fachkliniken und Krankenhäuser der Regel- und Grundversorgung

„Wir ringen noch darum: Was sind Fachkliniken, was sind Krankenhäuser der Regel- und Grundversorgung? Darüber sollten wir konstruktiv diskutieren.“