Zahl der Menschen in Kurzarbeit sinkt im August

München – Die Zahl der Menschen in Kurzarbeit ist im August gesunken, das geht aus Schätzungen des Münchener Ifo-Instituts hervor. Demnach waren im achten Monat des Jahres 110.000 Menschen in Kurzarbeit, nach 150.000 im Mai. Der Anteil an den Beschäftigten sank auf 0,3 Prozent, von 0,4 Prozent. Die Experten des Ifo-Instituts führen den Rückgang unter anderem auf das Auslaufen der erleichterten Voraussetzungen für den Bezug von Kurzarbeitergeld Ende Juni zurück. Allerdings wirkt sich die schwache Konjunktur bislang kaum aus. Die meisten Kurzarbeiter sind im Industriebereich tätig, jedoch auch dort gingen die Zahlen zurück. Lediglich in den Bereichen Metallerzeugung und -bearbeitung sowie im Maschinenbau stieg die Anzahl der Kurzarbeiter im Vergleich zum Vormonat. Im April 2020 erreichte die Kurzarbeit während der Coronakrise mit 6 Millionen Menschen oder 17,8 Prozent ihren Höchststand. Kurzarbeit ist eine Möglichkeit, um vor allem bei zeitweisem Auftragsmangel Teilzeit-Arbeitslosigkeit zu vermeiden. Beschäftigte erhalten Kurzarbeitergeld in Höhe des Arbeitslosengeldes für die ausfallenden Stunden.

Bundesinnenministerin Faeser setzt sich für Schutz ukrainischer Kriegsflüchtlinge ein

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Bundesinnenministerin Nancy Faeser (SPD) spricht sich dafür aus, ukrainischen Kriegsflüchtlingen über den kommenden März hinaus besonderen Schutz in Europa zu gewähren. „Ich unterstütze sehr, dass wir als Europäische Union den Schutzstatus der Geflüchteten aus der Ukraine verlängern“, sagte Faeser den Zeitungen der Funke-Mediengruppe. Sie werde darüber in Kürze mit den anderen EU-Innenministern beraten und entscheiden. Diese Position teilt sie mit EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen (CDU), die am Mittwoch vor dem EU-Parlament angekündigt hatte, den Mitgliedstaaten eine Verlängerung des vorübergehenden Schutzes vorzuschlagen.

Rechtliche Grundlage und bisheriger Schutzstatus

Der vorübergehende Schutz der Ukrainer gilt bislang nur bis zum 4. März 2024. Der Schutzstatus basiert auf einer speziellen Richtlinie, die die EU unmittelbar nach Beginn des russischen Angriffskrieges im Frühjahr 2022 erstmals aktiviert hatte. Sie ermöglicht es Menschen im Falle großer Fluchtbewegungen, unabhängig vom Asylsystem schnell und ohne großen bürokratischen Aufwand einen temporären Aufenthaltstitel zu erhalten. Dies erlaubt ihnen unter anderem, in der EU zu arbeiten und Zugang zum Bildungs- und Sozialsystem zu erhalten.

Notwendigkeit des Schutzes betont

Faeser betonte die Notwendigkeit, weiterhin das Leben vieler Menschen zu schützen, die vor dem Krieg in der Ukraine geflohen sind. In Deutschland hätten bereits über eine Million Ukrainer Schutz vor den Angriffen gefunden, wobei es sich überwiegend um Frauen und Kinder handelt. Die Unterstützung der Geflüchteten und die Solidarität mit der Ukraine seien Zeichen einer großen gemeinsamen Kraftanstrengung. Faeser betonte: „Diese Hilfe müssen wir leisten, so lange wie dieser furchtbare Krieg andauert. Wir stehen weiter eng an der Seite der Ukraine.“

Das nächste Treffen der EU-Innenminister

Das nächste Treffen der EU-Innenminister findet am 28. September in Brüssel statt. Dort wird auch die Verlängerung des Schutzstatus ukrainischer Kriegsflüchtlinge diskutiert werden.

Quelle:
– dts Nachrichtenagentur

Vertrauenskrise zwischen Unternehmen und Politik in Deutschland

Der Präsident der Deutschen Industrie- und Handelskammer (DIHK), Peter Adrian, sieht eine fundamentale Vertrauenskrise zwischen den Unternehmen und der Politik in Deutschland. „Das Grundvertrauen, dass Politik auch umsetzt, was sie ankündigt, ist bei den Unternehmen in der Breite weg“, sagte Adrian den Zeitungen der Mediengruppe Bayern.

Vertrauensaufbau durch entschlossenes Handeln

Um das Vertrauen wieder aufzubauen, bedarf es laut Adrian eines entschlossenen Handelns, echter Beschleunigungen bei den Verfahren und eines spürbaren Abbaus von Bürokratie. Insbesondere das Heizungsgesetz der Ampel-Koalition habe das Vertrauen der Unternehmen zerstört. „Sie sind nach den Erfahrungen etwa mit dem Energieeffizienzgesetz und dem Heizungsgesetz misstrauisch geworden. Hinter Ankündigungen vermuten viele zunächst politischen Aktionismus.“

Verlässlichkeit als Grundvoraussetzung für Investitionen

Ohne Verlässlichkeit investierten Unternehmen nicht. Der Staat solle wieder mehr Vertrauen in das richtige Handeln seiner Bürger und seiner Wirtschaft entwickeln, so Adrian. Die Lenkungswirkung des CO2-Preises hätte ausreichend sein sollen, um schrittweise Investitionen in den Umbau der Wärmeversorgung anzustoßen. „Jetzt sind einfach alle verunsichert. Es braucht ein Umdenken. Viele Unternehmen haben derzeit die Sorge, dass in wenigen Jahren wieder alles anders geregelt wird. Das ist Gift für die wirtschaftliche Entwicklung und die für ein Gelingen der Transformation notwendigen Investitionen.“

Forderungen nach niedrigeren Strompreisen und Nutzung der Kernenergie

Der DIHK-Präsident forderte niedrigere Strompreise und sprach sich dafür aus, auch die Kernenergie wieder zu nutzen. Er betonte: „Wir müssten in die Nähe des Niveaus der Franzosen kommen, da reden wir also von unter 5 Cent. Das erreichen die mit Kernenergie. Wenn ich eine Notsituation habe, muss ich grundsätzlich über alle Lösungsansätze nachdenken können. Selbst Italien denkt über neue Atomkraftwerke nach. In Nachbarländern entstehen neue oder Laufzeiten werden verlängert. Diese Nachbarn sind doch keine Geisterfahrer.“

Entlastung der Wirtschaft statt Industriestrompreis

Einen Industriestrompreis lehnte Adrian ab und forderte stattdessen eine Entlastung für die Breite der Wirtschaft. Er äußerte Bedenken bezüglich des Industriestrompreises, da er nur einer von der Politik ausgewählten kleinen Gruppe helfen würde. Weiterhin waren die Erfahrungen mit der Gas- und Strompreisbremse alles andere als gut. Adrian sprach sich stattdessen für einen Zuschuss zu den Netzentgelten, eine Übernahme der Strompreisumlagen in den Bundeshaushalt und eine Senkung der Stromsteuer auf das europäische Mindestmaß aus.

Lindner warnt vor Folgen ungesteuerter Migration

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Bundesfinanzminister Christian Lindner (FDP) warnt vor den Auswirkungen einer hohen ungesteuerten Migration auf die fiskalische und gesellschaftliche Stabilität Deutschlands. In einem Interview mit der „Rheinischen Post“ sagte Lindner: „Wir machen es denen zu schwer zu kommen, die wir als Arbeitskräfte brauchen – Und wir machen es denen zu leicht zu bleiben, die von unserem Sozialstaat profitieren wollen.“

Reduzierung irregulärer Einwanderung gefordert

Lindner fordert, dass alles rechtlich Mögliche getan werden müsse, um die Zahlen irregulärer Einwanderung zu reduzieren. Dabei seien sowohl die Ampel-Parteien als auch die Bundesländer gefordert, an einem Strang zu ziehen. Lindner begrüßt, dass die Grünen in der Migrationspolitik bereits über ihren Schatten gesprungen sind und betont: „Die Migrationspolitik unterscheidet sich wesentlich von der Vorgängerregierung.“

Bund-Länder-Verantwortung und finanzielle Lasten

Lindner betont die Verantwortung von Bund und Ländern in der Migrationspolitik. Er fordert schnellere Asylverfahren, verstärkte Abschiebungen und eine Politik der Kontrolle, um eine Politik de facto offener Grenzen zu vermeiden. Der Minister weist jedoch auch darauf hin, dass der Bund bereits in finanzieller Hinsicht stark engagiert ist und dass es nicht nur um die Verteilung der finanziellen Lasten geht. Er erklärt: „Es geht vor allem um die Herstellung von Kontrolle.“

Länder fordern mehr Geld vom Bund

Die Länder wollen bei einer Ministerpräsidentenkonferenz im Herbst mit Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) deutlich mehr Geld vom Bund für die Versorgung der Flüchtlinge durchsetzen.

Quelle: [dts Nachrichtenagentur](https://www.google.com)

Schriftsteller warnt vor Cannabis-Legalisierung aufgrund persönlicher Erfahrungen

Schriftsteller Heinz Strunk äußert sich skeptisch

Berlin – Der Schriftsteller Heinz Strunk äußert sich in einem Interview mit der „Neuen Osnabrücker Zeitung“ (NOZ) skeptisch zur Legalisierung von Cannabis. Strunk berichtet von persönlichen Erfahrungen, die auf den Cannabiskonsum in seiner Jugendzeit zurückzuführen sind. Er bezeichnet seine Erkrankung als „Cannabis-Psychose“ und warnt vor den möglichen Folgen einer Legalisierung. Strunk argumentiert, dass der THC-Gehalt heutiger Cannabiszüchtungen deutlich höher sei als in den 70er Jahren. Er selbst habe beobachtet, wie Kinder von Freunden aufgrund des Konsums von starkem Cannabis schwerwiegende psychische Probleme entwickelt haben, einige davon seien sogar „fertig mit dem Leben“. Trotz fehlender Informationen für ein „profundes Urteil“ befürwortet Strunk daher keine Legalisierung von Cannabis. Er beschreibt die Symptome seiner damaligen Erkrankung als Gefühl der Verrücktheit und anhaltende Ängste, die bis heute nachwirken. Seitdem hat er nie wieder Cannabis konsumiert.

Bundeswehr liefert 30 Tonnen Hilfsgüter in Überschwemmungsgebiet in Libyen aus

Die Bundeswehr hat 30 Tonnen Hilfsgüter aus Beständen des Technischen Hilfswerkes (THW) in das Überschwemmungsgebiet in Libyen geflogen. Dabei handelt es sich hauptsächlich um Zelte, Feldbetten, Isomatten, Wasserfilter und Stromgeneratoren, wie die Bundeswehr am Freitag mitteilte. Für den Transport wurden zwei Transportmaschinen vom Typ A400M des Lufttransportgeschwaders 62 eingesetzt. „Wir fliegen in einem Rutsch nach Libyen und werden heute Nacht wieder zurück in Wunstorf sein“, sagte der stellvertretende Kommodore des Lufttransportgeschwaders 62, Thorsten Fette, vor dem Abflug am Donnerstag. „Auf dem Rückflug tanken wir einmal auf Kreta.“ Nach den verheerenden Überschwemmungen in Libyen hatte das Land am Mittwoch ein internationales Hilfeersuchen an die Europäische Union gestellt. Der Hilfsgütertransport wird über den EU-Katastrophenschutzmechanismus koordiniert.

Bundeswehr unterstützt bei der Bewältigung der Überschwemmungen in Libyen

Die Bundeswehr hat 30 Tonnen Hilfsgüter in das Überschwemmungsgebiet in Libyen gebracht, um bei der Bewältigung der verheerenden Überschwemmungen zu helfen. In Zusammenarbeit mit dem Technischen Hilfswerk (THW) wurden Zelte, Feldbetten, Isomatten, Wasserfilter und Stromgeneratoren zur Verfügung gestellt. Die Lieferung erfolgte mittels zwei Transportmaschinen vom Typ A400M des Lufttransportgeschwaders 62, die vom Standort Wunstorf aus starteten.

Transport ohne Zwischenstopp von Deutschland nach Libyen

Vor dem Abflug erklärte der stellvertretende Kommodore des Lufttransportgeschwaders 62, Thorsten Fette: „Wir fliegen in einem Rutsch nach Libyen und werden heute Nacht wieder zurück in Wunstorf sein.“ Lediglich auf dem Rückflug werde kurz auf der Insel Kreta Zwischenstopp zum Tanken gemacht. Die schnelle und direkte Lieferung der Hilfsgüter ermöglicht eine zeitnahe Unterstützung der betroffenen Menschen in Libyen.

Internationales Hilfeersuchen nach den Überschwemmungen

Nach den schweren Überschwemmungen in Libyen hatte das Land am Mittwoch ein internationales Hilfeersuchen an die Europäische Union gestellt. Die Bundeswehr reagierte umgehend auf den Hilferuf und setzte ihre Ressourcen ein, um den Menschen vor Ort zu helfen. Die Lieferung der Hilfsgüter erfolgt im Rahmen des EU-Katastrophenschutzmechanismus, der eine koordinierte Zusammenarbeit bei Katastrophenfällen ermöglicht.

Hilfsgüter für die Bewältigung der Folgen der Überschwemmungen

Die bereitgestellten Hilfsgüter wie Zelte, Feldbetten, Isomatten, Wasserfilter und Stromgeneratoren sollen den Menschen in Libyen dabei helfen, die Folgen der Überschwemmungen zu bewältigen. Insbesondere für diejenigen, die durch die Fluten obdachlos geworden sind, sind die zur Verfügung gestellten Unterkünfte und Schlafgelegenheiten von großer Bedeutung. Auch die Sicherstellung einer sicheren Trinkwasserversorgung und die Bereitstellung von Strom werden als dringend benötigte Unterstützung angesehen.

Die schnelle Reaktion der Bundeswehr auf das internationale Hilfeersuchen und die effiziente Durchführung des Hilfsgütertransports zeigen die Einsatzbereitschaft und das Engagement der deutschen Streitkräfte bei der humanitären Hilfe.

Quelle: dts Nachrichtenagentur

Jens Spahn (CDU) kritisiert geplante Erhöhung des Bürgergelds

Der stellvertretende Fraktionsvorsitzende der Union im Deutschen Bundestag, Jens Spahn (CDU), äußert scharfe Kritik an der geplanten Erhöhung des Bürgergelds durch die Bundesregierung. Laut Spahn habe die „angebliche Arbeiterpartei SPD den Respekt vor dem Wert harter Arbeit verloren“ (Quelle: Bild).

Spahn zufolge sendet die Ampel-Regierung in wirtschaftlich angespannten Zeiten „die völlig falschen Signale“ und verschärft dadurch den Arbeitskräftemangel weiter. Er betonte: „Wer arbeiten kann, sollte arbeiten. Und der muss spürbar mehr haben als jemand, der angebotene Arbeit ablehnt. Wir brauchen einen Pakt für Fleiß“ (Quelle: Bild).

Das Bundeskabinett hat am Mittwoch grünes Licht für eine Erhöhung der Bezüge im kommenden Jahr gegeben. Zum 1. Januar 2024 soll das Bürgergeld um rund zwölf Prozent steigen (Quelle: unbekannt).

Klitschkos appellieren an deutsche Politik: Ukraine braucht Taurus-Marschflugkörper im Krieg gegen Russland

Die Klitschko-Brüder Vitali und Wladimir haben einen dringenden Appell an die deutschen Spitzenpolitiker gerichtet, der Ukraine im Krieg gegen Russland die benötigten Taurus-Marschflugkörper bereitzustellen. Vitali Klitschko, der Bürgermeister von Kiew, erklärte gegenüber der „Bild“: „Wir wissen auch, wie schwer es ist, die immer neue Hilfe in der deutschen Gesellschaft zu erklären.“ Dennoch hätten sie keine andere Wahl als um Unterstützung zu bitten, da der Konflikt in der Ukraine sehr schwerwiegend ist. Täglich würden Soldaten ihr Leben verlieren.

„Sie können uns vertrauen“

Wladimir Klitschko betonte, dass die Taurus-Raketen eingesetzt werden könnten, um russische Kommandozentren aus großer Entfernung anzugreifen. Die Brüder versicherten, dass die Taurus-Marschflugkörper ausschließlich innerhalb der Ukraine eingesetzt würden. Gleichzeitig bedankten sie sich ausdrücklich bei Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) und EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen (CDU) für deren Beitrag zur Verteidigung der ukrainischen Armee gegen Russland. Sie hoben insbesondere den Einsatz der deutschen Patriot-Raketen und der Iris-T-Drohnen hervor, die Leben retten würden.

Deutsche Unterstützung von großer Bedeutung

Die Forderung der Klitschkos nach Taurus-Marschflugkörpern verdeutlicht die große Bedeutung, die die internationale Unterstützung für die Ukraine im Konflikt mit Russland hat. Die deutsche Unterstützung hat bereits dazu beigetragen, dass die ukrainische Armee sich seit über anderthalb Jahren gegen Russland verteidigen kann. Vor einem Jahr war Kiew noch Angriffen schutzlos ausgeliefert, doch durch den Einsatz deutscher Raketenabwehrsysteme konnten Angriffe abgewehrt werden.

Quelle: Berlin (dts Nachrichtenagentur)

DRK ruft zu Spenden für Erdbeben in Marokko und Überschwemmungen in Libyen auf

Das Deutsche Rote Kreuz (DRK) hat angesichts der verheerenden Naturkatastrophen in Marokko und Libyen zu Spenden aufgerufen. DRK-Präsidentin Gerda Hasselfeldt betonte, dass die deutsche Bevölkerung großen Anteil an den Ereignissen habe und den Menschen vor Ort helfen wolle. Das DRK hat daher speziell für das Erdbeben in Marokko und die Überschwemmungen in Libyen Spendenzwecke eingerichtet.

Abstimmung mit den Schwestergesellschaften vor Ort

Hasselfeldt erklärte, dass das DRK in enger Abstimmung mit den Schwestergesellschaften vor Ort stehe, dem Marokkanischen Roten Halbmond und dem Libyschen Roten Halbmond. Das Ziel sei es, genau zu erfassen, welche Hilfe am dringendsten benötigt werde und diese zielführend anzubieten. Aktuell liegt der Fokus auf der Bergung und Versorgung der betroffenen Menschen.

Versorgung mit Trinkwasser, Nahrungsmitteln und Unterkünften

In den kommenden Wochen werde es vor allem darum gehen, die betroffene Bevölkerung mit Trinkwasser, Nahrungsmitteln und Unterkünften zu versorgen, so Hasselfeldt weiter. Besonders in Libyen werde sich die Hilfe des DRK voraussichtlich auf den Bereich Wasser, Sanitär und Hygiene konzentrieren.

Spendenaufruf des DRK

Das Deutsche Rote Kreuz ruft daher die Bevölkerung zu Spenden auf, um den Menschen in Marokko und Libyen Unterstützung bieten zu können. Jeder Beitrag zähle und helfe, die dringend benötigte Hilfe vor Ort zu leisten.

Quelle:
– „Rheinische Post“