Fürth (dts Nachrichtenagentur) – Am 7. Spieltag in der 2. Bundesliga hat Greuther Fürth in einer ereignisreichen Partie gegen den Karlsruher SC mit 4:3 gewonnen und sich damit aus der Abstiegszone auf Platz zwölf gehievt. Karlsruhe rutscht auf Rang elf.

Tim Lemperle legte für Fürth in der 5. Minute vor, nur zwei Minuten später kam der Ausgleich durch Karlsruhes Robin Bormuth (7.). Mit etwas größeren Abständen, aber trotzdem unterhaltsam ging es weiter: für Fürth traf Dickson Abiama in der 13. Minute, Karlsruhes Marvin Wanitzek glich in der 25. Minute aus, und nach einem Treffer von Lars Stindl in der vierten Minute der Nachspielzeit von Durchgang eins war die Partie erstmals gedreht. Die Führung der Gäste hielt aber nur zwei Minuten, noch vor dem Halbzeitpfiff glich Fürths Dickson Abiama erneut aus. Obwohl die Hausherren nach Gelb-Rot für Julian Green (56.) nur noch zu zehnt auf dem Platz waren, gelang Damian Michalski in der 64. der Entscheidungstreffer.

Die weiteren Ergebnisse vom Samstagnachmittag: Eintracht Braunschweig – 1. FC Nürnberg 2:2 und Wehen Wiesbaden – Elversberg 0:2.

Foto: Spieler von Greuther Fürth (Archiv), über dts Nachrichtenagentur

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – In der aktuellen Debatte um Asylrecht und Fachkräfte-Einwanderung plädiert die Grünen-Bundestagsfraktion dafür, allen Flüchtlingen die sofortige Arbeitsaufnahme zu gestatten. „Tatsächlich fehlen uns nicht nur Fachkräfte, sondern Beschäftigte auf jedem Qualifikationsniveau“, sagte Fraktionschefin Katharina Dröge der „Frankfurter Allgemeinen Sonntagszeitung“ (FAS).

Das Fachkräfteeinwanderungsgesetz sei ein wichtiger Schritt. „Gleichzeitig werben wir dafür, das Arbeitsverbot für alle Geflüchteten abzuschaffen. Das sind Menschen, denen wir Schutz geboten haben und die arbeiten möchten. Dann sollten wir sie arbeiten lassen.“

Deutschland werbe überall auf der Welt um Arbeitskräfte, betonte Dröge. „Dann ist des doch nicht logisch, denen, die hier sind, die Arbeit zu verbieten.“ Man müsse auch bürokratische Hürden abbauen. „Wenn die Unternehmen sagen, dass der Sprachnachweis ausreicht, sollten sie das entscheiden können.“

Dazu seien auch schnellere Abläufe auf den Ausländerämtern nötig. „Die sind komplett überlastet und deshalb viel zu langsam“, kritisierte die Grünen-Politikerin. „Das ist ein Punkt an dem wir Bürokratieabbau brauchen, wenn man zum Beispiel für einen Antrag mehrfach auf der Behörde vorsprechen muss.“ Das habe die Innenministerin noch nicht angepackt.

Die Regeln für die Arbeitsaufnahme von Flüchtlingen waren im Zuge der Einwanderungswelle von 2015 gelockert worden, es gibt aber nach wie vor Einschränkungen, auch mit Blick auf vorgeschaltete Sprach- und Integrationskurse.

Foto: Aufnahmeeinrichtung für Asylbewerber (Archiv), über dts Nachrichtenagentur

München (dts Nachrichtenagentur) – Markus Söder ist auf dem Münchner CSU-Parteitag am Samstag mit nach Parteiangaben 96,5 Prozent als Parteichef im Amt bestätigt worden. Tatsächlich waren es sogar 96,56 Prozent, die eigentlich aufgerundet werden müssen.

Für Söder ist es jedenfalls das mit Abstand beste Ergebnis, das er bislang in dieser Funktion eingefahren hat. 2021 bekam er bei seiner Wiederwahl mit 87,6 Prozent für CSU-Verhältnisse eine regelrechte Klatsche, nach zuvor im Oktober 2019 91,3 Prozent. Bei Söders erstmaliger Wahl im Januar 2019 war das Ergebnis nach einem monatelang schwelenden Machtkampf mit Horst Seehofer mit 87,4 Prozent ebenfalls vergleichsweise mau gewesen. Söder hatte am Samstag mit einer kämpferischen Rede versucht, gut zwei Wochen vor der Landtagswahl in Bayern trotz schwächelnder Umfrageergebnisse seine Anhänger für den Schlussspurt zu motivieren. Dabei machte er einen großen Rundumschlag über gesellschaftspolitische Themen der Zeit und erneuerte gegen Ende ausführlich die Forderung nach einer restriktiveren Migrationspolitik.

Foto: Markus Söder am 23.09.2023, über dts Nachrichtenagentur

München (dts Nachrichtenagentur) – CSU-Chef Markus Söder ist auf dem Parteitag in München am Samstag mit 96,5 Prozent im Amt bestätigt worden. Die dts Nachrichtenagentur sendet in Kürze weitere Details aus München.

München (dts Nachrichtenagentur) – Mit einem großen Rundumschlag über gesellschaftspolitische Themen der Zeit hat Bayerns Ministerpräsident und CSU-Chef Markus Söder zwei Wochen vor der Landtagswahl auf einem Parteitag in München den Wahlkampfschlussspurt eingeleitet. So warb Söder für die Klage seines Landes gegen den Länderfinanzausgleich („Bayerisches Geld ist besser in Bayern aufgehoben“), für bezahlbare Lebensmittelpreise und forderte mehr Respekt für die Landwirtschaft und eine Förderung von regionalen Produkten.

Holz müsse weiter als Heizmittel erhalten bleiben, da fordere er eine Klarstellung von Wirtschaftsminister Robert Habeck (Grüne), das Heizgesetz werde 2025 aber ohnehin wieder kassiert werden, so Söder. Klimaschutzaktivisten der „Letzten Generation“ rief der Ministerpräsident „Arbeiten statt kleben“ zu, sprach sich für eine „Abschaffung der Erbschaftssteuer aufs Elternhaus“ und Bürokratieabbau aus. Gesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD) solle lieber dafür sorgen, dass für die Kinder Hustensaft in den Apotheken sei, anstatt Drogen auf den Straßen, so Söder. Das Thema Migrationspolitik kam in der über einstündigen Rede des CSU-Chefs relativ spät dran, dafür aber besonders ausführlich: „Lampedusa zeigt, dass die Lage auch in Europa außer Kontrolle gerät“, so Söder, es brauche eine Wende.

So müssten die Grenzen besser gesichert werden, das müsse man nun selbst in die Hand nehmen: „Wir bauen die Grenzpolizei weiter auf“. In bestimmten Fällen sollten Flüchtlinge nur Sachleistungen bekommen, aber kein Geld. Söder will sich auf dem Parteitag als Parteichef bestätigen lassen, als Gastredner wird außerdem CDU-Chef Friedrich Merz erwartet. In mehreren Umfragen war die CSU in den letzten Wochen auf 36 Prozent abgesackt, was noch einmal weniger als die schon für bayerische Verhältnisse historisch niedrigen 37,2 Prozent bei der letzten Landtagswahl 2018 waren.

Foto: Markus Söder am 23.09.2023, über dts Nachrichtenagentur

Köln (dts Nachrichtenagentur) – Die Lufthansa will noch enger als bisher schon mit der Luftwaffe zusammenarbeiten „Wir möchten mit unserer Erfahrung und unserem Know-how zukünftig bei der Luftwaffe eine größere Rolle spielen“, sagte Lufthansa-Chef Carsten Spohr dem Nachrichtenmagazin „Focus“. Die Lufthansa-Technik arbeite „seit Jahrzehnten mit der Bundeswehr zusammen, zum Beispiel bei Überholung, technischer Betreuung oder Kabinenausstattung“, so Spohr.

„Und das kann nicht nur bei der Flugbereitschaft noch mehr werden.“ Die musste gerade Kritik einstecken, nachdem ein Jet ausgefallen war, der Außenministerin Annalena Baerbock nach Australien bringen sollte. „Statistisch liegen unsere Ausfälle bei unter zwei Prozent, das ist für diese kleine Flotte von Regierungsfliegern ein sehr guter Wert“, verteidigte Luftwaffen-Inspekteur Ingo Gerhartz seine Truppe gegenüber dem „Focus“. „Aber klar ist die Aufmerksamkeit besonders groß, wenn mal eine Maschine mit Regierungsmitgliedern und einem großen Journalisten-Tross nicht starten kann.“

Der Drei-Sterne-General weiter: „Die Luftwaffe ist keine Lufthansa.“ Für die Regierungsaufträge hält das deutsche Militär 13 Passagiermaschinen bereit. Militärisch verfügt Gerhartz` Truppe hingegen aktuell über rund 400 Kampfjets, Helikopter und Transporter. Dennoch sei „die technische Einsatzbereitschaft unserer Flugbereitschaft vergleichbar mit der von zivilen Fluggesellschaften“.

LH-Chef Spohr verteidigte seinen Militärkollegen gegenüber „Focus“: „Sicherheit geht nun einmal immer vor. Und auch wir müssen Flugzeuge tauschen, wenn es technische Probleme gibt. Aber bei uns ist die Flotte größer, und es bekommt meistens niemand mit.“ Für weitere Kooperationen zwischen seiner Lufthansa und der Luftwaffe sieht Spohr jedenfalls „viele weitere Anknüpfungspunkte, sei es in der Logistik oder der Ausbildung“.

Spohr zu „Focus“: „Wir unterstützen, wo wir können.“

Foto: Lufthansa-Technik (Archiv), über dts Nachrichtenagentur

Erfurt (dts Nachrichtenagentur) – Mehr als die Hälfte der Deutschen findet es richtig, wenn Parteien einen eigenen Gesetzesvorschlag auch dann weiterverfolgen, wenn dieser nur mit AfD-Stimmen durchgesetzt werden kann. Das ergibt eine Umfrage des Meinungsforschungsinstituts Kantar im Auftrag des Magazins „Focus“.

Allein Parteianhänger der Grünen (61 Prozent) und der Linken (58 Prozent) lehnen es mehrheitlich ab, wenn Gesetzesvorschläge mit AfD-Stimmen durchgesetzt werden sollen. Zuletzt hatte die CDU in Thüringen eine Senkung der Grunderwerbsteuer mit Stimmen der AfD beschlossen. Daniel Günther (CDU), Ministerpräsident von Schleswig-Holstein, kritisierte seine Parteifreunde daraufhin, und es gibt auch weitere parteiinterne Kritik. „In unserer inhaltlichen Positionierung dürfen wir uns nicht von anderen abhängig machen“, sagte Parteivize Andreas Jung dem „Focus“; Die Entscheidung im Thüringer Landtag gebe trotzdem „Anlass zum kritischen Nachdenken“: „Warum ist es nicht gelungen, eine Mehrheit ohne AfD zu bilden, und wie kann so etwas in Zukunft vermieden werden – in Ost und West, auf allen Ebenen“, diese Frage sollten sich Union, SPD, FDP und Grüne stellen.

Foto: Thüringer Landtag (Archiv), über dts Nachrichtenagentur

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Die Ampel verabschiedet sich von ihrem Vorhaben, auf EU-Ebene eine Sanierungspflicht einzuführen. „Es ist nicht zu unterschätzen, was für einen Stress eine Sanierungspflicht bei den Menschen auslösen würde“, sagte Bauministerin Klara Geywitz (SPD) dem „Spiegel“.

Eigentümer könnten finanziell, aber auch mit der Umsetzung der Baumaßnahmen massiv überfordert sein. Auch Wirtschaftsminister Robert Habeck (Grüne) will von den „weiteren Verhandlungsschritten“, die er einst angekündigt hatte, nun nichts mehr wissen. „Verpflichtende Sanierungen für einzelne Wohngebäude schließen wir aus“, heißt es in einer Stellungnahme seines Ministeriums für den „Spiegel“. Mit ihrer neuen Linie reagiert die Ampelkoalition auf die verbreitete Kritik aus der Wohnungswirtschaft an der EU-Richtlinie.

Nach der Aufforderung durch den europäischen Ministerclub um Habeck hatte das EU-Parlament eine deutlich verschärfte Version der Sanierungsrichtlinie in die Verhandlungen eingebracht. Danach sollte bis 2033 ein Großteil der Gebäude mit dem höchsten Energieverbrauch umfassend saniert werden, vor allem durch das Dämmen der Fassaden. Der Bauministerin will nun einen ganz anderen Ansatz. Sie will es den Nationalstaaten überlassen, wie sie ihre Klimaziele im Gebäudesektor erreichen.

Ziel seien Verfahren, bei denen ganze Dörfer oder Stadtteile bewertet würden. Bei einem „Quartiersansatz“ mit gut gedämmten Neubauten müssten dann etwa Altbauten zunächst nicht saniert werden. Zudem schwebt ihr vor, dass zunächst Städte und Gemeinden öffentliche Einrichtungen wie Schulen, Sporthallen, Rathäuser, Krankenhäuser und Schwimmbäder sanieren. „Wenn wir schnell viel CO2‚ einsparen wollten, sollten wir nicht beim kleinen Häuschen auf dem Land anfangen, sondern zunächst die großen öffentlichen Bestände angehen“, sagt Geywitz.

Dort sei das Potenzial viel größer. „Wir müssen für das Klima schnell Masse machen.“ Bislang förderte der Bund Sanierungen kommunaler Einrichtungen mit mehr als 800 Millionen Euro, die sich aus dem Klima- und Transformationsfonds (KTF) speisen. Das Programm sei allerdings fünf bis sechsmal überzeichnet, heißt es aus dem Bauministerium.

Die Mittel aus dem Fördertopf für Einzelmaßnahmen an Gebäuden, den die Ampel zuletzt mit 19 Milliarden Euro ausstattete, flossen bislang nur schwer ab. Eigentümer waren wegen des Streits um das Gebäudeenergiegesetz verunsichert.

Foto: Häuser in einem Dorf (Archiv), über dts Nachrichtenagentur

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Zwei Jahre nach der Bundestagswahl sinkt die Ampel in der Wählergunst auf den bislang tiefsten Stand der Legislatur. Im Sonntagstrend, den das Meinungsforschungsinstitut Insa wöchentlich für die „Bild am Sonntag“ erhebt, verlieren die Grünen einen Punkt im Vergleich zur Vorwoche und kommen nun auf 14 Prozent.

Die Sozialdemokraten kommen wie in der Vorwoche auf 17 Prozent, das sind 8,7 Prozentpunkte weniger als bei der Bundestagswahl. Die FDP bleibt bei 6 Prozent und damit 5,5 Prozentpunkte hinter ihrem Wahlergebnis von 2021. Zusammen kämen die Ampel-Parteien auf 37 Prozent, das ist der niedrigste Wert, den das Institut seit der Wahl vor zwei Jahren für die Koalition gemessen hat, bei der Bundestagswahl erreichten die Ampel-Parteien zusammen noch 52 Prozent. Die Unionsparteien können weiter nicht von der Schwäche der Ampel profitieren und bleiben bei 27 Prozent.

Die AfD legt einen Punkt im Vergleich zur Vorwoche zu und kommt auf 22 Prozent. Die Linke bleibt bei 5 Prozent. Die sonstigen Parteien könnten wie in der Vorwoche 9 Prozent der Stimmen auf sich vereinen (davon 3 Prozent Freie Wähler). Für die „Bild am Sonntag“ hatte das Meinungsforschungsinstitut Insa 1.203 Personen im Zeitraum vom 18. bis 22. September 2023 befragt (TOM).

Frage: „Wenn am kommenden Sonntag Bundestagswahl wäre, wie würden Sie wählen?“

Foto: Olaf Scholz am 22.09.2023, über dts Nachrichtenagentur