HASEPOST
  • Osnabrück
  • Region Osnabrück
  • Deutschland & die Welt
  • Kultur
  • Sport
  • Meinung & Kolumne
.
Tabellenführung ausgebaut: VfL Osnabrück gewinnt 1:0 in Hoffenheim
Wann die Osnabrücker Friedensinitiative zum Ostermarsch 2026 aufruft
Vermarktung weiterer Grundstücke im Landwehrviertel Osnabrück beginnt
Warum der Strothmannsweg in Osnabrück in den Osterferien...
Blitzer und Radarkontrollen in Osnabrueck am Sonntag, 22....
Neuausrichtung der Waldbewirtschaftung: Entwicklung eines zukunftsfähigen Stadtwaldes in...
Ökumenisches Jugendhaus Osnabrück wurde eröffnet
Gruppe FDP/UWG in Osnabrück: „SPD jongliert mit Steuergeldern:...
Messerangriff in Georgsmarienhütte: Teenager entkommen knapp
Gute Nachricht des Tages: Förderprogramm für Investitionen kleiner...
  • Impressum
  • Datenschutzerklärung
  • ✨ KI-Leitlinie
HASEPOST
  • Osnabrück
  • Region Osnabrück
  • Deutschland & die Welt
  • Kultur
  • Sport
  • Meinung & Kolumne
HASEPOST
HASEPOST
  • Osnabrück
  • Region Osnabrück
  • Deutschland & die Welt
  • Kultur
  • Sport
  • Meinung & Kolumne

© (1996) 2014 – 2026 osna.com GmbH
Impressum & Datenschutzerklärung.

Alice Weidel,

Union legt zu, SPD verliert: Grüne überholen in Umfrage

von Hasepost Redaktion 17. März 2026

In der Woche nach der Landtagswahl in Baden-Württemberg verschieben sich laut einer Forsa-Umfrage für RTL und ntv die Kräfteverhältnisse in der Bundespolitik spürbar. Die Union kann zulegen, während AfD und SPD an Zustimmung verlieren und sich die Grünen verbessern. Auch bei der Einschätzung politischer Kompetenz verliert die SPD deutlich, während die Zufriedenheit mit Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) unverändert niedrig bleibt.

Union legt zu, AfD und SPD verlieren

In der wöchentlichen Erhebung von Forsa für die Sender RTL und ntv kommt die Union auf 27 Prozent und legt damit im Vergleich zur Vorwoche um einen Punkt zu. Die AfD verliert hingegen einen Punkt und steht nun bei 23 Prozent. Damit setzen sich CDU und CSU wieder etwas deutlicher von der AfD ab.
Die SPD rutscht nach ihrem schlechten Ergebnis bei der Landtagswahl in Baden-Württemberg auch bundesweit ab und kommt aktuell nur noch auf 12 Prozent, was einem Minus von zwei Punkten entspricht. Die Grünen legen um drei Punkte zu und erreichen 15 Prozent, womit sie an der SPD vorbeiziehen. Die FDP fällt in dieser Woche unter die Drei-Prozent-Marke und kann daher nicht mehr gesondert ausgewiesen werden. Unverändert bleiben im Vergleich zur Vorwoche die Werte für die Linke mit 11 Prozent und das BSW mit 3 Prozent.

Vertrauen in Problemlösungskompetenz gering

Auch bei der Einschätzung zur politischen Kompetenz verliert die SPD in dieser Woche deutlich und sinkt um drei Punkte auf einen Wert von vier Prozent. 19 Prozent sehen unverändert die Union als am ehesten in der Lage, die Probleme in Deutschland zu lösen, 11 Prozent trauen dies der AfD zu. Die Grünen kommen in dieser Bewertung auf sieben Prozent und gewinnen damit einen Punkt hinzu, die Linke erreicht fünf Prozent. Mehr als die Hälfte der Wahlberechtigten, 52 Prozent, traut hingegen keiner Partei zu, mit den Problemen im Land fertig zu werden.

Bewertung von Kanzler Merz bleibt schwach

An der Bewertung von Kanzler Friedrich Merz (CDU) ändert sich in der aktuellen Erhebung kaum etwas. Mit seiner Arbeit sind weiterhin lediglich 25 Prozent der Bundesbürger zufrieden, 74 Prozent zeigen sich unzufrieden. Damit bleibt die Bilanz des Bundeskanzlers unverändert schwach.
Die Befragung von Forsa fand im Zeitraum vom 10. bis 16. März 2026 statt. Die Datenbasis umfasst 2.503 Befragte.

✨ mit KI bearbeitet

17. März 2026 0 Kommentare
0 FacebookTwitterPinterestEmail
Kritik an Verwendung von Sondervermögen für Infrastruktur

Kritik an Verwendung von Sondervermögen für Infrastruktur

von Redaktion Hasepost Videonews 17. März 2026


Wirtschaftsinstitute bemängeln Zweckentfremdung der Mittel für Haushaltslöcher.

Ein Jahr nach der Verabschiedung des Sondervermögens für Infrastruktur und Klimaneutralität (SVIK) durch den Bundestag ziehen Wirtschaftsforschungsinstitute eine ernüchternde Bilanz. Die Mittel, die eigentlich für Investitionen in Infrastruktur und Klimaschutz vorgesehen waren, wurden laut Analysen größtenteils zweckentfremdet. Das Institut der deutschen Wirtschaft (IW) und das Ifo-Institut kommen zu ähnlichen Ergebnissen, wenn auch mit unterschiedlichen Zahlen. Das IW spricht von 86 Prozent der Mittel, die 2025 nicht wie geplant verwendet wurden, während das Ifo-Institut sogar 95 Prozent der neuen Schulden als nicht für zusätzliche Investitionen genutzt bezeichnet. Tobias Hentze vom IW äußerte sich kritisch: „Union und SPD hatten die Chance, den Investitionsstau aufzulösen.

23 Milliarden Euro Schulden ohne Investitionen

Sie haben sie bislang nicht genutzt.“ Diese Einschätzung wird von Ifo-Präsident Clemens Fuest geteilt, der die Zweckentfremdung der Mittel als großes Problem bezeichnet. Die Bundesregierung habe die schuldenfinanzierten Mittel nahezu vollständig für andere Zwecke genutzt, so Fuest. Die Schuldenaufnahme im Rahmen des SVIK sei 2025 um 24,3 Milliarden Euro erhöht worden, doch die tatsächlichen Investitionen des Bundes lägen nur um 1,3 Milliarden Euro über denen von 2024. Die Differenz von 23 Milliarden Euro sei nicht in zusätzliche Investitionen geflossen. Die Zweckentfremdung ergibt sich laut Ifo daraus, dass die Regierung die Investitionssumme im Kernhaushalt reduziert hat.

SVIK-Mittel fließen nicht wie geplant

Es kam zu Verschiebungen einzelner Posten vom Kernhaushalt in das kreditfinanzierte SVIK, insbesondere im Verkehrsbereich. Das IW weist darauf hin, dass zentrale Vorgaben zur Investitionsquote nur für Planungen gelten, nicht für die tatsächlichen Ausgaben. Das ifo-Institut betont, dass zusätzliche Schulden nur dann gerechtfertigt seien, wenn sie auch in zusätzliche Investitionen fließen. Die Bundesbank hatte bereits im August 2025 der Bundesregierung vorgehalten, dass ein beträchtlicher Teil der neuen Schulden nicht in Investitionen fließt. Die Bundesregierung habe 2025 nur 42 Prozent der geplanten SVIK-Mittel abgerufen, so das IW.

Sondervermögen ersetzt reguläre Haushaltsmittel

Zudem hätten rund zwölf Milliarden Euro aus dem Sondervermögen Ausgaben ersetzt, die zuvor aus dem regulären Haushalt finanziert worden seien. Die Mittel für die Länder könnten aus bürokratischen Gründen erst ab 2026 fließen. Das SVIK in Höhe von 500 Milliarden Euro war im März 2025 vom Bundestag beschlossen worden, um Investitionen in Infrastruktur und Klimaneutralität zu stärken. Die Institute fordern, dass die Regierung sich an ihr Versprechen der Zusätzlichkeit erinnern und die Ausgaben konsequent an Infrastruktur und Klimaneutralität ausrichten sollte.

✨ mit KI bearbeitet

17. März 2026 0 Kommentare
0 FacebookTwitterPinterestEmail
Justicia (Archiv)

Tödlicher SEK-Einsatz Frankfurt: Gericht bestätigt Einstellung der Ermittlungen

von Hasepost Redaktion 17. März 2026

Das Oberlandesgericht Frankfurt am Main hat den Antrag auf gerichtliche Entscheidung im Zusammenhang mit einem tödlichen SEK-Einsatz im Frankfurter Bahnhofsviertel als unzulässig verworfen. Damit bestätigte der 7. Strafsenat endgültig die Einstellung des Verfahrens gegen den beteiligten SEK-Beamten durch die Staatsanwaltschaft Frankfurt.

OLG Frankfurt verwirft Antrag als unzulässig

Das Oberlandesgericht Frankfurt am Main teilte am Dienstag mit, dass der 7. Strafsenat über das Klageerzwingungsverfahren entschieden hat, welches den Polizeieinsatz im August 2022 betraf. Bei dem Einsatz war der Bruder des Antragstellers durch Schüsse eines SEK-Beamten getötet worden. Der Mann hatte sich nach der Bedrohung zweier Prostituierter in berauschtem Zustand und bewaffnet mit einem Messer sowie vermeintlich einer Pistole in einem Hotelzimmer verschanzt.

Ermittlungen der Staatsanwaltschaft bestätigt

Die Staatsanwaltschaft Frankfurt hatte das Verfahren gegen den Beamten nach umfangreichen Ermittlungen eingestellt, da sie von einem durch Notwehr gerechtfertigten Angriff ausging. Der Bruder des Getöteten hatte diese Einstellung angefochten und einen Messerangriff in Zweifel gezogen. Nach seiner Auffassung seien die tödlichen Schüsse abgegeben worden, als sich der Geschädigte bereits auf dem Boden befunden habe.

Keine Fehler in den Ermittlungen festgestellt

Das Oberlandesgericht sah nach eigenen Angaben keine Fehler in den Ermittlungen der Staatsanwaltschaft und wies den Antrag zurück. Die Entscheidung ist nicht anfechtbar.

✨ mit KI bearbeitet

17. März 2026 0 Kommentare
0 FacebookTwitterPinterestEmail
Vonovia (Archiv)

Investoren drängen Vonovia-Chef Mucic zu Schuldenabbau und Stabilität

von Hasepost Redaktion 17. März 2026

Vor der Bekanntgabe der Jahreszahlen des Dax-Konzerns Vonovia wächst der Druck auf den neuen Vorstandschef Luka Mucic. Institutionelle Investoren und Aktionärsvertreter fordern nach einer Umfrage des „Handelsblatts“ (Mittwochausgabe) vor allem einen konsequenten Schuldenabbau und mehr finanzielle Stabilität beim größten deutschen Immobilienkonzern. Neben der Bilanzstruktur rücken auch Transparenz und Verständlichkeit der Unternehmensstrategie in den Fokus der Großanleger.

Investoren dringen auf Schuldenabbau

Unmittelbar vor der Vorlage der Jahreszahlen haben wichtige Investoren und Aktionärsvertreter den neuen Vorstandschef Luka Mucic zu Kurskorrekturen aufgefordert. Nach einer Umfrage des „Handelsblatts“ (Mittwochausgabe) unter institutionellen Anlegern und Aktionärsschützern sieht eine Mehrheit dringenden Handlungsbedarf bei den Themen Schuldenabbau und mehr finanzielle Stabilität.
„Die wichtigste Aufgabe für Luka Mucic wird sein, die Verschuldung zu reduzieren und sich operative Spielräume für das Business zu schaffen“, sagte Andreas Thomae, Spezialist Corporate Governance bei der Fondsgesellschaft Deka, dem „Handelsblatt“. Auch andere institutionelle Investoren sehen laut „Handelsblatt“ Handlungsbedarf.
„Es kann nicht sein, dass Vonovia ein Derivat auf den Leitzins ist“, kritisierte Marc Tüngler, Hauptgeschäftsführer der Deutschen Schutzvereinigung für Wertpapierbesitz, gegenüber dem „Handelsblatt“. Die hohen Schulden würden „wie Blei auf den Schultern des Konzerns liegen“. Seine Forderung an den neuen Chef sei klar: „Mucic muss das Thema Verschuldung neu adressieren.“

Aktionärsschützer fordern mehr finanzielle Stabilität

Ähnlich äußert sich laut „Handelsblatt“ die Schutzgemeinschaft der Kapitalanleger. „Wir als SdK und der Kapitalmarkt erwarten von Luka Mucic vor allem, dass er die finanzielle Stabilität von Vonovia weiter stärkt“, sagte SdK-Sprecher Daniel Vos dem „Handelsblatt“. Entscheidend sei, „die Passivseite so robust aufzustellen, dass das Unternehmen auch bei kurzfristigen Marktschocks liquide bleibt und keine Notverkäufe mehr tätigen muss“.

Forderung nach klarerer Strategie-Kommunikation

Andere Großanleger wünschen sich laut „Handelsblatt“ mehr Klarheit bei der Kommunikation der Strategie. „Vonovia hat seine Geschäftsaktivitäten in der Vergangenheit über das klassische Immobiliengeschäft hinaus erweitert und bildet dies auch in seinen vom allgemeinen Standard abweichenden Kennzahlen ab“, sagte Hendrik Schmidt, Governance-Experte der DWS, dem „Handelsblatt“. Der neue Vorstandschef müsse darauf achten, „dass die Equity-Story weiter verstanden wird“.

✨ mit KI bearbeitet

17. März 2026 0 Kommentare
0 FacebookTwitterPinterestEmail
EU-Fahnen (Archiv)

EU sagt Hilfe für Reparatur der Druschba-Pipeline zu

von Hasepost Redaktion 17. März 2026

Die EU will die beschädigte Druschba-Pipeline in der Ukraine mit technischer Hilfe und Finanzmitteln unterstützen, um den unterbrochenen Ölfluss nach Ungarn und in die Slowakei wiederherzustellen. Nach Gesprächen mit der Ukraine, Ungarn und der Slowakei sagten EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen und António Costa zu, europäische Experten sofort bereitzustellen. Zugleich arbeitet die EU an alternativen Routen für nicht-russisches Rohöl in Mittel- und Osteuropa, um Energiesicherheit zu gewährleisten und stockende Verhandlungen in Brüssel zu beleben.

EU sagt Unterstützung für Reparatur der Druschba-Pipeline zu

EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen und António Costa teilten am Dienstag mit, die EU habe ihre Unterstützung für die Reparatur der Druschba-Pipeline in der Ukraine zugesagt. Dies sei das Ergebnis von Gesprächen mit der Ukraine, Ungarn und der Slowakei, hieß es.
Die Druschba-Pipeline verbindet russische Ölfelder mit Raffinerien in Ost- und Mitteleuropa. Schäden an der Leitung hatten zu einer Unterbrechung der Ölversorgung nach Ungarn und in die Slowakei geführt. Ziel sei es laut EU, die Pipeline zu reparieren und den Ölfluss wiederherzustellen.

Technische Hilfe, Finanzierung und Energiesicherheit

Nach Angaben von Ursula von der Leyen und António Costa bot die EU technische Unterstützung und Finanzierung an, was von der Ukraine „begrüßt und akzeptiert“ worden sei. Europäische Experten stünden sofort zur Verfügung, um die Arbeiten zu unterstützen. Priorität habe die Energiesicherheit für alle europäischen Bürger.
Zusätzlich arbeiteten sie mit den betroffenen Parteien an alternativen Routen für den Transit von nicht-russischem Rohöl in die Länder Mittel- und Osteuropas. Dies sei auch ein notwendiger Schritt, um die Diskussionen über dringend benötigte finanzielle Unterstützung für die Ukraine und das 20. Sanktionspaket vor dem Europäischen Rat wieder aufzunehmen, hieß es.

Politischer Druck und Vorwürfe der „Erpressung“

Ungarn hatte zuletzt seine Zustimmung für den Zugang der Ukraine zu 90 Milliarden Euro an Krediten der Europäischen Union an die Wiederherstellung der Druschba-Pipeline geknüpft. Der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj sprach in diesem Zusammenhang von „Erpressung“.

✨ mit KI bearbeitet

17. März 2026 0 Kommentare
0 FacebookTwitterPinterestEmail
Anzeigetafel in

Dax erholt sich trotz Iran-Krieg und Ölpreissprung

von Hasepost Redaktion 17. März 2026

Der Dax hat sich am Dienstag nach einem schwachen Start bis zum Mittag in den grünen Bereich gedreht. Gegen 12:30 Uhr stand der Leitindex bei rund 23.630 Punkten und damit 0,3 Prozent höher als am vorherigen Handelstag. Während einige Energiewerte zulegten, belasteten andere Branchenwerte das Kursgeschehen.

Dax legt zu – Energiewerte vorn

An der Spitze der Kursliste rangierten Eon, RWE und die Hannover Rück, am Ende Rheinmetall, die Deutsche Bank und Scout24. Damit zeigten sich vor allem Energiewerte im Plus, während andere Titel nachgaben.

ZEW-Erwartungen unter Druck durch Iran-Krieg

Das Zentrum für Europäische Wirtschaftsforschung (ZEW) hatte zuvor einen Einbruch mittelfristigen Konjunkturerwartungen von Finanzanalysten und institutionellen Investoren gemeldet, was von den Anlegern aufgrund des Iran-Krieges wohl erwartet worden war.
„Der Iran-Krieg und der daraus resultierende Ölpreisanstieg wird massive konjunkturelle Bremsspuren hinterlassen, so die Einschätzung der vom ZEW befragten Finanzmarktanalysten“, sagte Thomas Gitzel, Chefvolkswirt der VP Bank, laut ZEW. „Die ZEW-Konjunkturerwartungen geben gleichzeitig auch einen ersten Einblick in etwaige Folgeschäden des Krieges in Nahost.“ Man dürfen gespannt sein, wie sich die Unternehmen selbst dazu äußern werden. „Der in der kommenden Woche zur Veröffentlichung anstehende Ifo-Geschäftsklimaindex und der Einkaufsmanagerindex werden jedenfalls spannend“, so Gitzel weiter nach Angaben des ZEW.

Euro etwas stärker, Ölpreis steigt deutlich

Die europäische Gemeinschaftswährung zeigte sich am Dienstagmittag etwas fester: Ein Euro kostete 1,1514 US-Dollar, ein Dollar war dementsprechend für 0,8685 Euro zu haben.
Der Ölpreis stieg unterdessen stark: Ein Fass der Nordsee-Sorte Brent kostete gegen 12 Uhr deutscher Zeit 103,20 US-Dollar, das waren 3,0 Prozent mehr als am Schluss des vorherigen Handelstags.

✨ mit KI bearbeitet

17. März 2026 0 Kommentare
0 FacebookTwitterPinterestEmail
Razzien gegen mutmaßliche Mitglieder der 'Letzten Verteidigungswelle'

Razzien gegen mutmaßliche Mitglieder der ‚Letzten Verteidigungswelle‘

von Redaktion Hasepost Videonews 17. März 2026


In den frühen Morgenstunden haben Ermittler des Bundeskriminalamts Wohnungen und Objekte

aus Wismar. Zusammen mit sieben weiteren Angeklagten steht der heute 19 Jahre alte R. seit Anfang März vor dem Staatsschutzsenat des Oberlandesgerichts Hamburg. Die Anklage gegen die acht 15- bis 22-Jährigen umfasst zahlreiche Punkte, darunter Mitgliedschaft in einer terroristischen Vereinigung, versuchter Mord bzw. Beihilfe dazu, Brandstiftung und Körperverletzungen. So sollen zwei der Angeklagten im Oktober 2024 ein Kulturzentrum in Altdöbern in Brandenburg angezündet haben, während die Betreiber mit ihrem Kind und einem weiteren Bewohner im Haus schliefen. Sie konnten sich retten, aber das Gebäude brannte nieder. Im Januar 2025 sollen weitere mutmaßliche Mitglieder der Gruppe versucht haben, eine bewohnte Flüchtlingsunterkunft im thüringischen Schmölln in Brand zu setzen. Andere aus der Chatgruppe sollen danach einen Anschlag auf ein Asylbewerberheim in Senftenberg (Brandenburg) vorbereitet haben, bei dem Menschen getötet werden sollten.

Vater des Verdächtigen in rechtsextremer Szene aktiv

Noch bevor dieser Plan umgesetzt wurde, nahm die Polizei zunächst drei Verdächtige fest. Einige Wochen später folgten die weiteren fünf. Auch Jason R.s Vater ist mittlerweile in den Fokus von Ermittlern geraten. Nach NDR-Recherchen ist dieser ebenfalls Teil der rechtsradikalen Szene. Fotos und Videos von rechtsradikalen Demonstrationen zeigen ihn in szenetypischer Kleidung wie Springerstiefeln und einem T-Shirt einer rechtsradikalen Band. Auf eine Anfrage des NDR hat der Mann nicht reagiert. Auf den Bildern ist der Mann immer wieder in Begleitung von Mitgliedern der rechtsradikalen Kameradschaft ‚Aryan Circle Germany‘ zu sehen. Auch er selbst behauptete laut Ermittlern, Mitglied der Gruppe zu sein. Nach Recherchen des NDR hatten ‚Aryan Circle‘-Mitglieder zeitweise darauf gedrängt, die LVW in ihre Kameradschaft aufzunehmen – so berichtete es ein ehemaliges LVW-Mitglied dem NDR.

Rechtsextreme Gruppe unterstützte mutmaßlichen Täter

Erkenntnisse von Ermittlern stützen diese Aussage. Doch dazu ist es wohl nicht gekommen. Dennoch soll Jason R. von einem ‚Aryan Circle‘-Mitglied unterstützt worden sein. So habe er von diesem den Tipp bekommen, seine Chatinhalte zu löschen, weil nach den Brandanschlägen mit Razzien zu rechnen sei. Zudem soll R. zu regelmäßigen ‚Kampftrainings‘ eingeladen worden sein, bei denen die Teilnehmer auch Konfrontationen bei Demos übten. Wenige Wochen nach dieser Einladung wurde Jason R. festgenommen.

✨ mit KI bearbeitet

17. März 2026 0 Kommentare
0 FacebookTwitterPinterestEmail
Bundesministerium für

Arbeitsministerium blockiert Kostenübernahme der Krankenkassenbeiträge für Bürgergeldempfänger

von Hasepost Redaktion 17. März 2026

Das Bundesarbeitsministerium von Bärbel Bas (SPD) hat in den laufenden Verhandlungen über Sparmaßnahmen in der gesetzlichen Krankenversicherung (GKV) nach Angaben aus Regierungskreisen eine Übernahme der Krankenversicherungskosten für Bürgergeldempfänger offenbar abgelehnt. Nach einem Bericht des Nachrichtenportals Politico könnte diese Maßnahme bei einem Einsparpotenzial von rund zehn Milliarden Euro die Finanzprobleme der GKV nahezu im Alleingang lösen. Das Arbeitsministerium verweist demnach auf den angespannten Haushalt und äußert sich öffentlich nicht zu den internen Beratungen.

Arbeitsministerium lehnt Kostenübernahme offenbar ab

In den Gesprächen über Entlastungen in der gesetzlichen Krankenversicherung habe das Arbeitsministerium von Bärbel Bas (SPD) eine Übernahme der Krankenversicherungskosten für Bürgergeldempfänger offenbar abgelehnt. Das berichtet das Nachrichtenportal Politico unter Berufung auf Regierungskreise.
Ähnlich äußerte sich das Bas-Ministerium offenbar auch in den Gesprächen mit der vom Gesundheitsministerium eingesetzten Expertenkommission zur Stabilisierung der GKV und verwies dabei auf den angespannten Haushalt, wie Politico weiter meldet.

Finanzdruck auf die GKV und Positionen der Beteiligten

„Das Arbeitsministerium hat in den Dialogen mit der Finanzkommission sehr deutlich gemacht, dass dafür kein Platz ist“, sagte die Vorständin des BKK-Dachverbands, Anne-Kathrin Klemm, Politico. Sie ergänzte, sie würde sich eine Übernahme der Kosten „wünschen, halte es aber nicht für realistisch“, sagte Klemm Politico. Nach ihren Angaben könnte bei einem Einsparpotenzial von rund zehn Milliarden Euro die Maßnahme fast im Alleingang die Finanzprobleme der GKV lösen.

Schweigen des Ministeriums und Forderungen aus der CDU

Das Arbeitsministerium wollte den Vorgang auf Anfrage des Portals nicht kommentieren. „Zu internen Regierungskommissionen äußern wir uns nicht“, sagte ein Sprecher dem Nachrichtenportal Politico.
Mehrere CDU-Politiker, darunter Gesundheitsministerin Nina Warken und Generalsekretär Carsten Linnemann, hatten laut Politico eine vollständige Kostenübernahme gefordert.

✨ mit KI bearbeitet

17. März 2026 0 Kommentare
0 FacebookTwitterPinterestEmail
Warnstreiks legen Nahverkehr in NRW lahm

Warnstreiks legen Nahverkehr in NRW lahm

von Redaktion Hasepost Videonews 17. März 2026


Warnstreiks der Gewerkschaft Verdi führen zu massiven Einschränkungen im Nahverkehr von NRW.

In dieser Woche müssen sich Pendler in Nordrhein-Westfalen auf erhebliche Einschränkungen im Nahverkehr einstellen. Die Gewerkschaft Verdi hat zu landesweiten Warnstreiks aufgerufen, die sowohl Kundenzentren als auch Busse und Bahnen betreffen. Bereits am Montag waren die Kundenzentren von 14 Nahverkehrsbetrieben vom Streik betroffen, darunter die KVB in Köln, die Rheinbahn in Düsseldorf und die DSW in Dortmund. Am Dienstag und Donnerstag sollen dann Busse und Bahnen in fast ganz NRW stillstehen, wie der Spiegel berichtet. Die Gewerkschaft Verdi hat in allen Regionen von NRW zum Warnstreik im Nahverkehr aufgerufen. Ausgenommen vom Streik sind laut Verdi das Unternehmen wupsi in Leverkusen, die Bahnen der Stadt Monheim, der Stadtbus Gütersloh, die Stadtwerke Münster und die Stadtwerke Hamm. Die Aseag in Aachen nimmt ohnehin nicht am Tarifkonflikt teil. Erfahrungsgemäß sind einige Busse von privaten Subunternehmern unterwegs.

NRW-Tarifstreit betrifft 30.000 Nahverkehrsbeschäftigte

S-Bahnen und Regionalzüge sind nicht vom Tarifkonflikt im kommunalen Nahverkehr von NRW betroffen. Diese Züge können auch innerhalb von Großstädten genutzt werden. Der ADAC empfiehlt Fahrgemeinschaften. Für kurze Strecken raten sie zum eigenen Fahrrad oder zu Sharing-Angeboten wie Leihrädern oder E-Scootern. Der Tarifkonflikt betrifft die Arbeitsbedingungen von rund 30.000 Beschäftigten, die in etwa 30 kommunalen Verkehrsbetrieben in NRW arbeiten. Bisher gab es in zwei Verhandlungsrunden keine Einigung. Verdi NRW fordert eine Verkürzung der Wochenarbeitszeit von 39 auf 37 Stunden bei vollem Lohnausgleich.

Arbeitgeber warnen vor ignorierten Finanzrisiken

Die Ruhezeit zwischen zwei Schichten soll von 10 auf 11 Stunden steigen und der Zuschlag für Sonntagsarbeit soll von 25 Prozent auf mindestens 40 Prozent des Stundenentgelts erhöht werden. Der Kommunale Arbeitgeberverband Nordrhein-Westfalen wirft Verdi vor, die finanzielle Lage der Verkehrsbetriebe zu ignorieren. Sie argumentieren, dass die Tarif- und Entgeltbedingungen bereits verbessert wurden und der Nahverkehr attraktive Arbeitsplätze biete. Laut der Tagesschau sind die Auswirkungen an den verschiedenen Streiktagen sehr unterschiedlich, weil jeweils verschiedene Bereiche bestreikt werden. Auf den Berufsverkehr hatte der Streik am Morgen moderate Auswirkungen. Die WDR-Verkehrsredaktion sagt: ‚Auf den Autobahnen ist heute etwas mehr los als sonst im Berufsverkehr.‘ Für den gestrigen Montag hatte Verdi landesweit die Beschäftigten in den Verwaltungen und Kundenzentren der kommunalen Nahverkehrsunternehmen zum Streik aufgerufen. Der Nahverkehr selbst war dabei nicht betroffen.

NRW: Busse und Bahnen fallen heute komplett aus

Heute fallen in fast ganz NRW Busse und Straßenbahnen aus. Sie sollen ’spürbar von der frühesten Frühschicht bis zur spätesten Spätschicht stillstehen‘, heißt es von Verdi. Morgen sollen die Mitarbeiter in zahlreichen Werkstätten der kommunalen Verkehrsunternehmen die Arbeit niederlegen. Laut Verdi geht es vor allem um die Fahrzeug- und Instandhaltungsteams. Ob das auch Auswirkungen auf den Fahrbetrieb haben wird, ist noch nicht bekannt. Am Donnerstag gibt es einen bundesweiten Aktionstag, an dem der öffentliche Nahverkehr flächendeckend stillstehen soll. Von der Frühschicht bis zum Spätdienst soll auch in ganz NRW gestreikt werden.

✨ mit KI bearbeitet

17. März 2026 0 Kommentare
0 FacebookTwitterPinterestEmail
Katherina Reiche

Regierung plant Gesetz gegen häufige Preiserhöhungen an Tankstellen

von Hasepost Redaktion 17. März 2026

Bundeswirtschaftsministerin Katherina Reiche (CDU) hat angesichts stark gestiegener Spritpreise der Mineralölwirtschaft vorgeworfen, die Preisentwicklung an den Tankstellen nicht überzeugend zu erklären. Sie kündigte ein Maßnahmenpaket an, das unter anderem die Zahl der täglichen Preiserhöhungen begrenzen soll.

Kritik an Preisentwicklung und Mineralölbranche

Bundeswirtschaftsministerin Katherina Reiche (CDU) hat sich kritisch zur Entwicklung der Spritpreise geäußert. „Es ist schon bemerkenswert, dass hierzulande die Preise an den Tankstellen deutlicher gestiegen sind als im europäischen Durchschnitt“, sagte sie am Dienstag in Berlin. Weiter erklärte sie: „Die Mineralölbranche hat für diesen Effekt keine besonders überzeugende Antwort geliefert und deswegen werden wir handeln.“ (Quelle: Katherina Reiche)

Mehrfachänderungen bei Preisen sorgen für Unübersichtlichkeit

Reiche verwies auf häufige Schwankungen der Preise im Tagesverlauf. „Wir haben bis zu einem Dutzend Preisänderungen an einem Tag gesehen. Das führt eher zur Verwirrnis, denn zu Klarheit und zu Markttransparenz“, so Reiche. Als Reaktion darauf habe sie in der vergangenen Woche ein Maßnahmenpaket vorgestellt, mit dem unter anderem die Zahl der Preiserhöhungen an den Tankstellen auf einmal am Tag begrenzt werden soll. (Quelle: Katherina Reiche)

Gesetzgebungsverfahren soll zügig abgeschlossen werden

Nach Angaben der Ministerin befindet sich das Maßnahmenpaket bereits in der Ressortabstimmung. „Ich gehe davon aus, dass das Parlament noch in dieser Woche in einer ersten Lesung über den Gesetzentwurf berät, damit das Gesetzgebungsverfahren Ende März, spätestens Anfang April abgeschlossen werden kann“, so die CDU-Politikerin. (Quelle: Katherina Reiche)

✨ mit KI bearbeitet

17. März 2026 0 Kommentare
0 FacebookTwitterPinterestEmail
neuere Artikel
ältere Artikel
  • Facebook
  • Twitter
  • Instagram

© (1996) 2014 – 2026 osna.com GmbH   ·   Impressum & Datenschutzerklärung   ·   Made with ♡ in Osnabrück.   ·  Unsere Partnerportale:
OSNA.dating Partnersuche   ·   Hilfethemen für die US Einreise mit dem ESTA.  ·   www.kfz-versicherung-trotz-schufa.com  


zurück nach oben
HASEPOST
  • Home3 demos
  • Politics
  • Economy
  • Sport
  • Culture
  • Technology
  • Region Osnabrück+ Kreis ST
  • Seite 3
Tanken