Seite 319 – HASEPOST

Dobrindt: AfD bleibt trotz Gerichtsbeschluss Verfassungsschutz-Beobachtungsfall

von Hasepost Redaktion 27. Februar 2026

Bundesinnenminister Alexander Dobrindt (CSU) will trotz des Beschlusses des Verwaltungsgerichts in Köln an der Beobachtung der AfD durch den Verfassungsschutz festhalten. Das Gericht hatte entschieden, dass die AfD vorerst nicht als gesichert rechtsextrem eingestuft werden kann, zugleich aber auf verfassungsfeindliche Bestrebungen innerhalb der Partei hingewiesen.

Dobrindt bekräftigt Beobachtung der AfD

Bundesinnenminister Alexander Dobrindt (CSU) betonte im Nachrichtensender "Welt", dass der Beschluss des Verwaltungsgerichts Köln die Grundlage für die weitere Beobachtung der AfD nicht infrage stelle. Zum Beschluss, wonach die Partei vorerst nicht als gesichert rechtsextrem eingestuft werden kann, sagte er wörtlich: "Dieser Beschluss sagt ja deutlich, dass innerhalb der AfD Bestrebungen vorhanden sind, die sich gegen die freiheitlich-demokratische Grundordnung richten. Also, das wird schon mal deutlich formuliert." (Quelle: "Welt")
Weiter führte Dobrindt aus, das Gericht habe zugleich festgestellt, dass diese Bestrebungen nicht das Gesamtbild der Partei prägten. Wörtlich sagte er: "Aber – und dazu kommt dann eben auch das Gericht zum Entschluss – es ist nicht gesamtprägend für diese Partei. So. Und deswegen bleibt es dabei: Die AfD ist ein Beobachtungsfall. Das ist das, was wir auch aktuell für die AfD sehen. Und ansonsten ist ein Hauptsacheverfahren das, was entsprechend vom Verfassungsschutz begleitet werden muss. Und da wird der Vortrag des Verfassungsschutzes dann auch weiter im Hauptsacheverfahren stattfinden." (Quelle: "Welt")

Keine Konsequenzen für Länderpraxis

Auch für das Vorgehen der Länder erkennt Dobrindt nach dem Kölner Beschluss keinen unmittelbaren Änderungsbedarf. Zunächst müsse die Entscheidung des Gerichts detailliert ausgewertet werden. "Vielmehr gelte es, den Beschluss genau zu analysieren. 'Dafür hat das BfV, der Verfassungsschutz, die Verantwortung in der Analyse. Auswirkungen auf das, was in den Ländern spezifisch zu den Landesverbänden der AfD anbelangt, gibt es nicht.'" (Quelle: "Welt")

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Frauenhäuser: Elektronische Fußfessel reicht nicht für Gewaltschutz

von Hasepost Redaktion 27. Februar 2026

Die Frauenhauskoordinierung hält die Pläne der Bundesregierung zur Einführung der elektronischen Fußfessel für Gewalttäter nach spanischem Vorbild für unzureichend. Geschäftsführerin Sibylle Schreiber fordert stattdessen umfassende strukturelle Veränderungen, um Femizide wirksam verhindern zu können.

Kritik an Plänen der Bundesregierung

Die Frauenhauskoordinierung bewertet die Pläne der Bundesregierung zur Einführung der elektronischen Fußfessel für Gewalttäter nach spanischem Modell als nicht ausreichend. Geschäftsführerin Sibylle Schreiber sagte der "Rheinischen Post" (Samstag): "Wer Femizide verhindern will, muss Strukturen verändern – nicht nur einzelne kleine Instrumente ergänzen – die sehr wenigen zugute kommen werden".

Warnung vor lückenhaftem Gewaltschutz

"Die elektronische Fußfessel kann in Hochrisikofällen ein wichtiges Mittel sein", so Schreiber in der "Rheinischen Post". "Aber sie ersetzt weder ein verbindliches, einheitliches Risikomanagement noch eine enge Zusammenarbeit von Polizei, Justiz, Fachberatungsstellen und Frauenhäusern. Ohne klare Verfahren, ausreichende Ressourcen und eine verlässliche Finanzierung bleibt Gewaltschutz lückenhaft."

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Schnieder verteidigt Infrastruktur-Zukunftsgesetz: Umweltstandards bleiben unverändert

von Hasepost Redaktion 27. Februar 2026

Bundesverkehrsminister Patrick Schnieder (CDU) weist Kritik von Umweltverbänden am geplanten „Infrastruktur-Zukunftsgesetz“ zurück. In einem Gastbeitrag für das „Handelsblatt“ betont er, die Reform ziele auf eine neue Balance zwischen Umweltschutz und Infrastruktur, ohne bestehende Standards zu senken.

Schnieder: Umweltschutzstandards bleiben unangetastet

Bundesverkehrsminister Patrick Schnieder (CDU) hat Vorwürfe von Umweltverbänden zurückgewiesen, das geplante „Infrastruktur-Zukunftsgesetz“ gehe zulasten des Umweltschutzes. In einem Gastbeitrag für das „Handelsblatt“ schreibt der CDU-Politiker: „Die Umweltschutzstandards bleiben dabei unangetastet.“
Ziel der Reform sei es nach den Ausführungen von Schnieder, „eine verantwortungsvolle und notwendige neue Balance zwischen Umweltschutz und Infrastruktur“ herzustellen. Diese Neujustierung sei kein Ausdruck einer Priorisierung des Straßenbaus gegenüber Natur- und Artenschutz. „Sie erfolgt nicht etwa, weil uns die Autobahn wichtiger wäre als der Umwelt- und Naturschutz“, schreibt Schnieder im „Handelsblatt“. Vielmehr sei das Straffen der Verfahren „eine dringend notwendige Antwort auf veränderte Rahmenbedingungen“.

Forderung nach Reformen auf EU-Ebene

Zugleich sieht Schnieder weiteren Reformbedarf auf europäischer Ebene. „Wenn wir etwa verbindliche Stichtagsregelungen wollen oder – wie im Koalitionsvertrag vorgesehen – bei Ersatzneubauten weitgehend auf Umweltverträglichkeitsprüfungen verzichten wollen, brauchen wir Reformen auf europäischer Ebene“, schreibt er im „Handelsblatt“. Diese Forderung werde „zu Recht auch von den Ländern erhoben“.

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Winter 2025/26 in Deutschland deutlich zu mild und trocken

von Hasepost Redaktion 27. Februar 2026

Der Winter 2025/2026 in Deutschland ist nach Angaben des Deutschen Wetterdienstes (DWD) milder, trockener und sonniger als im langjährigen Durchschnitt ausgefallen. Trotz unterdurchschnittlicher Niederschläge brachte die Saison im Norden ungewöhnlich viel Schnee, während eine markante Milderung Ende Februar bereits vorfrühlingshafte Bedingungen einleitete.

Milder Winter mit deutlicher Temperaturabweichung

Der vergangene Winter in Deutschland war insgesamt milder, trockener und sonniger als im langjährigen Durchschnitt. Das teilte der Deutsche Wetterdienst (DWD) in Offenbach am Freitag mit. Die kalte Jahreszeit 2025/2026 hatte ihren winterlichen Kern im Januar und hielt sich besonders im Norden und Nordosten am längsten, bevor eine markante Milderung in der letzten Februardekade ein vorfrühlingshaftes Finale einleitete.
Das vorläufige Temperaturmittel lag bei 1,8 Grad Celsius und damit 1,6 Grad über dem Wert der Referenzperiode 1961 bis 1990. Nach Angaben des Deutschen Wetterdienstes war es der 15. Winter in Folge mit einer positiven Temperaturabweichung.

Weniger Niederschlag, regional viel Schnee

Mit rund 135 Litern pro Quadratmeter fielen im Winter 2025/2026 nur etwa 75 Prozent der üblichen Niederschlagsmenge. Laut DWD blieb der Nordosten Deutschlands mit oft weniger als 100 l/m2 besonders trocken. Dennoch war es in Teilen Norddeutschlands der schneereichste Winter seit 2010 beziehungsweise 2012.

Überdurchschnittlich viele Sonnenstunden

Die Sonnenscheindauer lag mit etwa 180 Stunden rund 18 Prozent über dem Soll. Maßgeblich trugen laut Deutschem Wetterdienst der zweitsonnigste Dezember seit 1951 und ein lichtreicher Januar zu dieser Bilanz bei, während der Februar trüber ausfiel. Die bundesweit tiefste Temperatur wurde am 6. Januar in Oberstdorf mit -21,7 Grad gemessen, zum Winterende wurden dagegen Höchstwerte um 20 Grad prognostiziert.

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Bundestagsabgeordnete erhalten 2026 erneut deutliche Diätenerhöhung

von Hasepost Redaktion 27. Februar 2026

Die Diäten der 630 Bundestagsabgeordneten steigen zum 1. Juli 2026 deutlich an. Grundlage für die automatische Erhöhung sind neue Daten des Statistischen Bundesamtes zur Lohnentwicklung, wie die „Bild“ (Samstagsausgabe) berichtet. Demnach legt die steuerpflichtige Entschädigung der Parlamentarier um 4,2 Prozent zu, was einem monatlichen Plus von 497 Euro entspricht.

Deutlicher Anstieg der Abgeordnetenbezüge

Nach Informationen der „Bild“ (Samstagsausgabe) erhöhen sich die Diäten der 630 Bundestagsabgeordneten zum 1. Juli 2026 um 4,2 Prozent. Die Zeitung berichtet, dass dies einem Mehrbetrag von 497 Euro im Monat entspricht. Die Höhe der Erhöhung ergebe sich aus neuen Zahlen des Statistischen Bundesamtes zur Lohnentwicklung, heißt es in dem Bericht.
Für die Abgeordneten bedeutet dies, dass ihre steuerpflichtigen Bezüge von bisher 11.833,47 Euro im Monat ab der Jahresmitte auf rund 12.330 Euro steigen. Nach Angaben der „Bild“ (Samstagsausgabe) handelt es sich dabei um die dritte deutliche Diätenerhöhung seit 2022.

Dritte kräftige Anhebung seit 2022

Wie die „Bild“ (Samstagsausgabe) weiter schreibt, waren die Abgeordnetenbezüge im Vorjahr um 5,4 Prozent erhöht worden. Bereits 2023 hatte es demnach eine Anhebung um sechs Prozent gegeben.

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Neustart nach der Krise: DRK in Osnabrück sucht den Weg in eine stabile Zukunft

von Dominik Lapp 27. Februar 2026

In Osnabrück steht das Deutsche Rote Kreuz (DRK) vor einem tiefgreifenden Umbruch. Nach der Eröffnung des Insolvenzverfahrens über den DRK-Kreisverband Osnabrück-Stadt arbeiten mehrere DRK-Ebenen nun gemeinsam an einer Lösung, die vor allem eines sichern soll: die Zukunft des Ehrenamts und der wichtigen Hilfsangebote für die Bevölkerung.

Insolvenz zwingt zum Umdenken

Mit der offiziellen Eröffnung des Insolvenzverfahrens am 26. Februar ist absehbar, dass der DRK-Kreisverband Osnabrück-Stadt e. V. aufgelöst werden muss. Damit endet eine bisherige Organisationsstruktur – doch gleichzeitig beginnen intensive Gespräche über einen Neuanfang.

Die Präsidien der Kreisverbände Osnabrück-Stadt und Osnabrück-Land führen gemeinsam mit dem DRK-Landesverband Niedersachsen derzeit konstruktive Gespräche über neue Perspektiven für die ehrenamtlichen Strukturen. Ziel ist es, die bestehenden Aufgaben trotz der schwierigen Lage langfristig zu sichern.

Ehrenamtliche Arbeit soll erhalten bleiben

Im Mittelpunkt aller Überlegungen stehen die zahlreichen Ehrenamtlichen und ihre Einsätze. Dazu zählen unter anderem Sanitätsdienste, Aufgaben im Katastrophenschutz, der erweiterte Rettungsdienst sowie die Organisation von Blutspenden. Diese Angebote gelten als unverzichtbarer Bestandteil der regionalen Gefahrenabwehr und Gesundheitsversorgung. Auch der „Markt für alle“ erfreut sich weiterhin großer Beliebtheit. Nach Angaben der Beteiligten besteht Einigkeit darüber, dass diese Leistungen auch künftig zuverlässig angeboten werden sollen – allerdings in einer neuen organisatorischen Form.

Neuer Ortsverein als Lösungsansatz

Der derzeit favorisierte Plan sieht die Gründung eines neuen DRK-Ortsvereins Osnabrück-Stadt vor. Dieser soll künftig unter dem Dach des DRK-Kreisverbandes Osnabrück-Land geführt werden. Die Verantwortlichen erhoffen sich davon eine stabilere Struktur, die den ehrenamtlichen Einsatz langfristig absichert.

Dr. Stephan Rolfes, Präsident des DRK Osnabrück-Land, betont: „Wir freuen uns über die Initiative zur Gründung eines DRK Ortsvereines in der Stadt Osnabrück. Der neue DRK-Ortsverein Osnabrück-Stadt kann Mitglied im DRK-Kreisverband Osnabrück-Land werden, sobald der DRK-Landesverband einer entsprechenden Erweiterung des Territoriums zugestimmt hat. Auf diese Weise können wir gemeinsam zukünftig viel erreichen – für die Menschen in unserer Region und für alle, die sich ehrenamtlich im DRK engagieren.“

Gespräche noch am Anfang

Konkrete Details zur Umsetzung gibt es derzeit noch nicht. Die Gespräche befinden sich laut einer Pressemitteilung in einer frühen Phase. Vertreter des Landesverbandes sowie der Kreisverbände stimmen sich eng miteinander ab und wollen weitere Informationen veröffentlichen, sobald belastbare Ergebnisse vorliegen.

Die ehrenamtlichen Einsatzkräfte des bisherigen Kreisverbandes Osnabrück-Stadt sind bereits in die Planungen eingebunden. Für viele von ihnen bedeutet die angestrebte Neustrukturierung vor allem eines: die Chance, ihr Engagement weiterhin für die Bürgerinnen und Bürger der Stadt fortsetzen zu können – trotz der aktuellen Krise.

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Dax bleibt richtungslos – Rekordjagd trotz Aufwärtstrend vertagt

von Hasepost Redaktion 27. Februar 2026

Der Dax hat am Freitag bis zur Mittagszeit keine klare Richtung gefunden und pendelte leicht im Plus. Einzelwerte wie Deutsche Telekom, Scout24 und Siemens Energy legten zu, während Infineon, MTU und BASF Verluste verbuchten. Analysten beobachten zugleich eine anhaltende Rotation im Leitindex, die diesen auf hohem Niveau stabil hält.
Der Dax wurde gegen 12:30 Uhr mit rund 25.310 Punkten berechnet, 0,1 Prozent über dem Schlussniveau vom Vortag. Damit setzte der Leitindex seine bereits zum Handelsstart verhaltene Entwicklung fort.

Rotation stützt Dax auf hohem Niveau

Andreas Lipkow
Zulegen konnten am Freitag insbesondere die Aktien der Deutschen Telekom, von Scout24 und Siemens Energy. Im roten Bereich rangierten dagegen Infineon, MTU und BASF. Der Chemiekonzern hatte zuletzt einen deutlichen Ergebnisrückgang verkündet und erwartet ein weiteres durchwachsenes Jahr mit größerem Sparprogramm.

Fehlende Impulse und vorsichtige Unternehmensprognosen

Nach Einschätzung von Lipkow fehlt es dem Markt trotz der Stabilität an Breite. Interessant sei dabei allerdings die Tatsache, "dass sich weiterhin keine wirkliche Marktbreite ausbilden könne". Auch am Freitag bewegte sich nur knapp die Hälfte der Werte auf der Gewinnerseite. Es fehlten die makroökonomischen Impulse, "um den Deckel wegfliegen lassen zu können und auch den Dax wieder auf Rekordjagd zu schicken".
Auf Unternehmensseite belasten laut Lipkow zurückhaltende Ausblicke die Stimmung. "Auf Unternehmensseite sorgen die vorsichtigen Prognosen, besonders bei den zyklischen Unternehmen, für Verdruss bei den Investoren. Derzeit will sich kein Manager so richtig aus dem Fenster lehnen. Das zeigte sich heute deutlich bei der Zahlenvorlage von BASF. Dadurch werden die heute noch anstehenden Verbraucherpreise für Deutschland noch einmal interessant. Die bisherigen Daten aus Frankreich und Spanien hatten wieder leicht angezogen."

Risiken bremsen mögliche Rekordjagd

Technisch sieht Lipkow den Dax dennoch in einer grundsätzlich soliden Verfassung. "Die Markttechnik im Dax sieht insgesamt nicht schlecht aus und deutet auf eine Fortsetzung der Aufwärtsbewegung hin, wenn dies von fundamentaler Seite unterstützt wird", sagte er. "Wenn, dann dürfte der Markt aber erst nach dem Wochenende zur Rekordjagd ansetzen. Heute bleiben noch zu viele Ad-hoc-Risiken im Markt. Besonders bei den Themen US-Strafzölle und dem Iran-USA-Konflikt könnten unangenehme Nachrichten jederzeit über die Ticker laufen."
Die europäische Gemeinschaftswährung zeigte sich am Freitagnachmittag etwas fester. Ein Euro kostete 1,1802 US-Dollar, ein Dollar war dementsprechend für 0,8473 Euro zu haben.
Am Rohstoffmarkt gab der Goldpreis leicht nach. Am Nachmittag wurden für eine Feinunze 5.174 US-Dollar gezahlt, ein Minus von 0,1 Prozent. Das entspricht einem Preis von 140,94 Euro pro Gramm.
Der Ölpreis legte dagegen deutlich zu. Ein Fass der Nordsee-Sorte Brent kostete am Freitagnachmittag gegen 12 Uhr deutscher Zeit 72,06 US-Dollar, 1,9 Prozent mehr als am Schluss des vorherigen Handelstags.

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Champions League: Bayern gegen Atalanta, Leverkusen trifft Arsenal

von Hasepost Redaktion 27. Februar 2026

Der FC Bayern München trifft im Achtelfinale der Champions League auf Atalanta Bergamo, Bayer Leverkusen bekommt es mit Arsenal zu tun. Das ergab die Auslosung am Freitag im schweizerischen Nyon. Für beide Bundesligisten stehen damit anspruchsvolle Aufgaben im Kampf um den Einzug ins Viertelfinale bevor.

Schweres Los für Bayern gegen Atalanta

Der FC Bayern München bekommt es im Achtelfinale der Champions League mit Atalanta Bergamo zu tun. Für die Norditaliener ist der deutsche Rekordmeister bereits der dritte deutsche Gegner im laufenden Wettbewerb. In der K.o.-Phase schaltete Bergamo den BVB aus, zuvor war Atalanta bereits in der Ligaphase in Frankfurt erfolgreich.
Sollte sich Bayern im Duell mit Atalanta durchsetzen, stünde im Viertelfinale ein echtes Topduell an: Dann würde ein Aufeinandertreffen mit Real Madrid oder Manchester City warten.

Leverkusen trifft auf Arsenal

Für Bayer Leverkusen steht mit Arsenal ein echtes Schwergewicht ins Haus. Die Londoner mussten in der aktuellen Champions-League-Saison noch keinen Punkt abgeben. Sollte es den Rheinländern trotzdem gelingen, weiterzukommen, würde im Viertelfinale entweder Bodö/Glimt oder Sporting Lissabon warten.

Die weiteren Achtelfinalpaarungen

Neben den Duellen der beiden Bundesligisten wurden in Nyon weitere Achtelfinalbegegnungen ausgelost. So trifft Paris Saint-Germain auf den FC Chelsea, Galatasaray Istanbul spielt gegen den FC Liverpool, Newcastle United bekommt es mit dem FC Barcelona zu tun und Atletico Madrid trifft auf Tottenham Hotspur.

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Weitere Details zur aktuellen Nachricht werden in Kürze veröffentlicht

von Hasepost Redaktion 27. Februar 2026

Im Februar gab es in Deutschland 81.000 Arbeitslose mehr als vor einem Jahr, aber 15.000 weniger als im Vormonat. Das geht aus Zahlen der Bundesagentur für Arbeit hervor. Die dts Nachrichtenagentur hat angekündigt, in Kürze weitere Informationen zu einem bislang nicht näher beschriebenen Sachverhalt zu veröffentlichen. Konkrete Inhalte oder Hintergründe liegen derzeit noch nicht vor, weshalb nähere Einordnungen oder Bewertungen noch ausstehen.

Die dts Nachrichtenagentur sendet gleich weitere Details.

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EU setzt Mercosur-Handelsabkommen vorläufig um – Proteste drohen

von Hasepost Redaktion 27. Februar 2026

Die EU-Kommission hat entschieden, das Handelsabkommen mit den südamerikanischen Mercosur-Staaten vorläufig umzusetzen. Der Schritt erfolgt, obwohl das Abkommen noch nicht vom Europäischen Parlament gebilligt ist und dürfte in mehreren Mitgliedstaaten sowie im Parlament auf erheblichen Widerstand stoßen.
Die Entscheidung, das Handelsabkommen mit den Mercosur-Staaten vorläufig in Kraft zu setzen, wurde am Freitag von Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen mitgeteilt. Das Abkommen soll eine Freihandelszone für 720 Millionen Menschen schaffen, war zuletzt jedoch ausgebremst worden, da es noch nicht offiziell vom Europäischen Parlament gebilligt wurde.

Blockade im Parlament und Gang vor den EuGH

Die Abgeordneten des Europäischen Parlaments hatten im vergangenen Monat beschlossen, das Abkommen zur Überprüfung an den Gerichtshof der Europäischen Union zu senden. Dieser Schritt könnte die endgültige Ratifizierung für bis zu zwei Jahre effektiv auf Eis legen.
Die vorläufige Umsetzung des Abkommens könnte die Opposition im Europäischen Parlament verstärken. Zudem droht nach Angaben aus Brüssel, dass skeptische Länder wie Frankreich und Polen verärgert werden und das Abkommen bei einer späteren endgültigen Abstimmung gefährdet wird.

Grünes Licht der EU-Staaten und Ratifizierung in Südamerika

Die Europäische Kommission hatte im Januar grünes Licht von den EU-Ländern erhalten, das Abkommen umzusetzen, sobald die Mercosur-Länder ihre eigenen Genehmigungen abgeschlossen haben. Sowohl Argentinien als auch Uruguay ratifizierten das Abkommen am Donnerstag.

Kritik an Auswirkungen auf Landwirtschaft und Umwelt

Kritiker befürchten, dass europäische Landwirte in einen Preiskampf gezwungen werden könnten und die Regenwaldzerstörung in Südamerika befeuert wird. Zudem gibt es Bedenken, dass die strengeren EU-Standards für Lebensmittelsicherheit sowie den Tier- und Pflanzenschutz ausgehöhlt werden könnten.
Die EU-Kommission weist diese Vorwürfe zurück und verweist darauf, dass weiterhin nur Produkte, die den europäischen Vorschriften entsprächen, in die EU eingeführt werden dürften.

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27. Februar 2026 0 Kommentare

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