Deutschland und weitere Staaten haben ihre grundsätzliche Bereitschaft erklärt, sich an einer künftigen Sicherung der Straße von Hormus zu beteiligen. In einer gemeinsamen Erklärung verurteilen sie zugleich jüngste Angriffe Irans auf die Schifffahrt und zivile Infrastruktur im Golf und warnen vor globalen Folgen für die Energieversorgung.

Gemeinsame Erklärung mehrerer Industriestaaten

Deutschland und mehrere Partnerländer haben ihre Bereitschaft signalisiert, an einer künftigen Sicherung der Straße von Hormus mitzuwirken. Man bekunde die Bereitschaft, einen Beitrag zu „geeigneten Anstrengungen“ zu leisten, um eine sichere Passage der Meerengen zu gewährleisten, heißt es in einer gemeinsamen Erklärung der Staats- und Regierungschefs von Deutschland, Frankreich, dem Vereinigten Königreich, Italien, der Niederlande und Japan, die am Donnerstag veröffentlicht wurde. Sie begrüßten zudem das Engagement von Staaten, die bereits „vorbereitende Planungen“ durchführen.
Welche Maßnahmen der Länder genau infrage kommen, blieb zunächst offen. Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) hatte zuletzt mehrfach deutlich gemacht, dass erst die Kampfhandlungen im Nahen Osten beendet werden müssten, bevor eine Beteiligung an Sicherungsmaßnahmen in der Straße von Hormus infrage komme.

Verurteilung iranischer Angriffe

Die Staats- und Regierungschefs verurteilten in der Erklärung die jüngsten Angriffe des Iran auf unbewaffnete Handelsschiffe im Golf, Angriffe auf zivile Infrastruktur einschließlich Öl- und Gasanlagen sowie die faktische Sperrung der Straße von Hormus durch iranische Kräfte. Die Auswirkungen des iranischen Handelns würden für Menschen in allen Teilen der Welt spürbar sein, insbesondere für die vulnerabelsten Bevölkerungsgruppen.
Im Einklang mit Resolution 2817 heißt es in der Erklärung weiter, dass ein derartiger Eingriff in die internationale Schifffahrt ebenso wie die Störung globaler Energieversorgungsketten eine Bedrohung des Weltfriedens und der internationalen Sicherheit darstellten. In diesem Zusammenhang fordere man ein „sofortiges und umfassendes Moratorium“ für Angriffe auf zivile Infrastruktur einschließlich Öl- und Gasanlagen.

Reaktion auf die Lage an den Energiemärkten

Die Entscheidung der Internationalen Energieagentur, eine koordinierte Freigabe der strategischen Ölreserven zu bewilligen, begrüßten die Staats- und Regierungschefs. „Wir werden weitere Maßnahmen zur Stabilisierung der Energiemärkte treffen, auch durch Zusammenarbeit mit bestimmten Erzeugerländern im Hinblick auf eine Produktionssteigerung“, kündigte sie an. Darüber hinaus werde man darauf hinarbeiten, die am stärksten betroffenen Länder zu unterstützen.

✨ mit KI bearbeitet

Bundesfamilienministerin Karin Prien (CDU) plant eine bundesweite Aufklärungskampagne über die Gefahren sozialer Medien. Die Initiative soll die Einführung einer Altersgrenze für Social-Media-Plattformen begleiten und sich an Eltern und Kinder richten.

Bund kündigt Kampagne zu Social-Media-Gefahren an

Bundesfamilienministerin Karin Prien (CDU) hat eine umfassende Aufklärungskampagne des Bundes zu Risiken in sozialen Netzwerken angekündigt. „Wir werden als Bund flankierend zur Einführung der Altersgrenze eine große Aufklärungskampagne starten, die auf die Gefahren und Risiken der Social-Media-Nutzung hinweist – ähnlich wie das bei den Themen Alkohol- oder Nikotinkonsum gemacht wurde“, sagte die CDU-Vizevorsitzende dem Focus.

Stärkere Einbindung von Kinderärzten in Beratung

Zudem prüft die Regierung, Kinderärzte stärker in die Aufklärung einzubeziehen. „Darüber hinaus erwägen wir, auch Kinderärzte entsprechend zu sensibilisieren: Dann können sie bei den U-Untersuchungen die Eltern auf die Gefahren hinweisen“, sagte Prien weiter dem Focus. „Dazu bin ich mit dem Bundesgesundheitsministerium im Gespräch.“

✨ mit KI bearbeitet