Kanzler will Nachfolge schnell klären – Personalumbau möglich
Nach dem Rücktritt von Jens Spahn als Unionsfraktionschef prüft Bundeskanzler Friedrich Merz einen möglichen Personalumbau in der Bundesregierung. Im ZDF-Sommerinterview betonte Merz, es könnte eine Gelegenheit sein, „noch einmal über die Aufstellung der Bundesregierung nachzudenken“, wie die Tagesschau berichtet. Gleichzeitig verwies er darauf, dass man im Konjunktiv spreche und die Zeit nicht dränge. Merz und CSU-Chef Markus Söder wollen jedoch „relativ bald“ einen Vorschlag für die Nachfolge vorlegen, wie beide Quellen übereinstimmend melden. Die Entscheidung soll vor Merz’ Urlaubsbeginn Ende Juli fallen, so die dpa-AFX-Meldung auf onvista.de. Im September stehen zudem Landtagswahlen in mehreren Bundesländern an, was den Zeitdruck erhöht.
Spahns Leihmutterschaft löst Empörung in der Union aus
Spahn war am Samstag nach massiver Kritik wegen einer Leihmutterschaft in den USA zurückgetreten. Er und sein Mann hatten bekannt gegeben, dass sie durch eine Leihmutter Vater eines Sohnes geworden sind. Da Leihmutterschaft in Deutschland verboten ist und Spahn sich in der Vergangenheit dagegen ausgesprochen hatte, löste dies in der Union einen Sturm der Empörung aus. Merz kritisierte im ZDF-Interview, Spahn habe die Partei und Fraktion „sehr sehr spät“ informiert. Ihm sei erst am Vortag klar geworden, welchen Schaden Spahns Verhalten für die Glaubwürdigkeit der Union habe, wie die Tagesschau zitiert.
Mögliche Nachfolger für Spahns Fraktionsvorsitz
Als mögliche Nachfolger für den Fraktionsvorsitz werden laut beiden Quellen Kanzleramtschef Thorsten Frei (CDU), CDU-Generalsekretär Carsten Linnemann, Gesundheitsministerin Nina Warken (CDU) und Innenminister Alexander Dobrindt (CSU) genannt. Sollte Frei den Posten übernehmen, wäre ein Regierungsumbau unvermeidbar, da sein Amt dann neu besetzt werden müsste. Merz zeigte sich im Interview offen für solche personellen Veränderungen, die er bisher stets abgelehnt hatte.
Merz plant Sitzung zur Nachfolge in der Sommerpause
Am Montag leitet Merz eine Sitzung des CDU-Präsidiums, in der die Nachfolge thematisiert werden könnte. Die Fraktion selbst wird von CSU-Landesgruppenchef Alexander Hoffmann und dem Parlamentarischen Geschäftsführer Steffen Bilger (CDU) interimistisch geführt. Eine Sondersitzung zur Wahl des neuen Vorsitzenden könnte noch in der Sommerpause stattfinden, wie die dpa-AFX-Meldung berichtet. Die nächste reguläre Fraktionssitzung ist erst für den 8. September geplant.
