Angela Merkel (CDU) hat ihre Ablehnung von Grenzkontrollen bekräftigt und zugleich Fortschritte in der europäischen Migrationspolitik hervorgehoben. In einem Interview lobte sie insbesondere die Entwicklung der Zusammenarbeit innerhalb der Europäischen Union und stellte diese über nationale Maßnahmen. Zugleich äußerte sie sich zur Rolle ihrer Flüchtlingspolitik für den Aufstieg der AfD.
Merkel distanziert sich von Grenzkontrollen
Die frühere Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) sieht ihre Position zu Grenzkontrollen im Schengenraum unverändert kritisch. Der „Frankfurter Allgemeinen Sonntagszeitung“ (FAS) sagte Merkel zu den von der Regierung Merz eingeführten Grenzkontrollen, sie habe diese Entscheidung nie unterstützt. Ihr Verständnis der rechtlichen Möglichkeiten innerhalb des Schengenraums sei immer anders gewesen.
„Europäische Fortschritte“ in der Migrationspolitik
Zustimmend äußerte sich Merkel zu den migrationspolitischen Entwicklungen in der Europäischen Union. Den „eigentlichen und sehr erfreulichen Fortschritt“ sehe sie darin, dass man in der europäischen Zusammenarbeit „sehr viel besser vorangekommen“ sei als zu ihrer Zeit, sagte sie der „Frankfurter Allgemeinen Sonntagszeitung“ (FAS). Das hätte sie sich damals auch gewünscht. Damit seien längst nicht alle Probleme bewältigt, aber die „europäischen Fortschritte“ seien „unübersehbar“. Die europäischen Entscheidungen halte sie für viel wesentlicher als die Entscheidungen zum Vorgehen an der nationalen Grenze.
Merkel über AfD und Flüchtlingspolitik
Auf die Frage, ob ihre Flüchtlingspolitik die AfD habe erstarken lassen, antwortete Merkel der „Frankfurter Allgemeinen Sonntagszeitung“ (FAS), die AfD sei entstanden vor dem Hintergrund ihrer Politik in der Eurokrise. Bei der Bundestagswahl 2013 sei die AfD gleichwohl knapp nicht in den Bundestag gekommen und sei dann auf dem absteigenden Ast gewesen. In der Folge sei die Partei auch aus den 2014 begonnenen Pegida-Demonstrationen in Ostdeutschland gespeist worden. Das sei vor ihrer Entscheidung im September 2015 gewesen, nicht den „untauglichen Versuch zu unternehmen, die vielen Flüchtlinge an der österreichisch-deutschen Grenze abzuweisen, womöglich noch mit Gewalt“. Aber natürlich habe ihre Entscheidung mit dazu geführt, dass die Umfragewerte für die AfD wieder gestiegen seien.
✨ mit KI bearbeitet
