Der Vorsitzende des Auswärtigen Ausschusses des Bundestags, Armin Laschet (CDU), will den möglichen Kauf von Tomahawk-Marschflugkörpern mit einem neuen Dialogangebot an Russland verknüpfen. Im Sinne des Nato-Doppelbeschlusses solle militärische Stärke mit einem Abrüstungsangebot verbunden werden, sagte er dem Fernsehsender "Welt".
Laschet verweist auf Nato-Doppelbeschluss
Armin Laschet
„Wir werden bedroht von russischen Raketen aus St. Petersburg“, sagte er bei „Welt“. Dies sei eigentlich ein Moment, „wo man noch einmal auch an die Logik des Nato-Doppelbeschlusses erinnern könne: ‚Wir werden nachrüsten, wenn ihr nicht abrüstet.'“
„Dialogformel ein bisschen verloren gegangen“
Laschet beklagte, diese Dialoglogik sei in den vergangenen Jahren in den Hintergrund geraten. Die „Dialogformel“ sei „ein bisschen verloren gegangen, weil man nur noch aufrüste, aber mit Russland natürlich nicht rede bis zur Minute“. Europäer bereiteten dies im Moment vor, aber es gebe den Dialog noch nicht, sagte er dem Fernsehsender „Welt“.
Verknüpfung von Aufrüstung und Abrüstung
Militärische Stärke solle mit einem konkreten Angebot zur Abrüstung verbunden werden, forderte Laschet. Wörtlich sagte er dem Fernsehsender „Welt“: Militärische Stärke verbinden mit dem Angebot, „dass der andere, wenn er abrüste, ebenfalls dann von uns eine Abrüstungsantwort bekomme.“ Das könne man nach seinen Worten „gerade bei diesen Mittelstreckenraketen sehr gut zeigen“.
