Der Koalitionsausschuss von Union und SPD ist am Dienstagabend nach rund sechs Stunden Beratungen ohne konkrete Beschlüsse zu Ende gegangen. Man habe sich auf einen „Arbeitsprozess“ geeinigt, hieß es nach dem Treffen. Konkrete Ergebnisse oder Detailentscheidungen wurden nicht mitgeteilt.
Koalitionsrunde endet ohne konkrete Beschlüsse
Nach rund sechs Stunden Beratung einigten sich die Spitzen von CDU, CSU und SPD darauf, wie die Koalition in den kommenden Wochen ihre geplanten Vorhaben voranbringen will. Konkrete Inhalte dieses „Arbeitsprozesses“ wurden nach dem Treffen nicht bekanntgegeben. Auch eine Pressekonferenz wurde im Anschluss nicht angekündigt.
Das Magazin „Politico“ berichtet unter Berufung auf Teilnehmer von einer angeblich „guter, vertrauensvoller Atmosphäre“, über die Teilnehmer berichtet haben sollen. Weitere Angaben zum Ablauf oder zu inhaltlichen Schwerpunkten der Beratungen wurden nicht gemacht.
Ruhiger Verlauf im Vergleich zum vorangegangenen Treffen
Am Mittwochmorgen herrschte nach dem Spitzentreffen von CDU, CSU und SPD Ruhe, ganz im Gegensatz zum letzten Mal. Das vorausgegangene Koalitionstreffen in der Villa Borsig hatte in mehrerlei Hinsicht in einem Debakel geendet. Einerseits waren Berichte über heftige Streitereien nach außen gedrungen, andererseits war die angekündigte sogenannte „Entlastungsprämie“ in Höhe von 1.000 Euro durch den Bundesrat gestoppt worden.
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