Die Bundesregierung hält sich eine Verlängerung des bis Ende Juni geltenden Tankrabatts offen. Regierungssprecher Stefan Kornelius verwies auf eine erkennbare Entspannung bei den Benzinpreisen und betonte die Wirkung des sogenannten Tankrabatts sowie der Marktkräfte.
Regierung will „zeitig“ über Fortführung entscheiden
Regierungssprecher Stefan Kornelius erklärte am Montag in Berlin, die Bundesregierung schließe eine Verlängerung des Tankrabatts offenbar nicht komplett aus. Der Rabatt gelte noch bis Ende Juni, es werde „zeitig über dessen Schicksal entschieden“, sagte Kornelius laut Bundesregierungssprecher.
Die Bundesregierung habe festgestellt, dass sich die Benzinpreise „nach unten“ entwickelten. Das zeige, „der Tankrabatt erstens wirkt und dass zweitens auch die Marktkräfte wieder stärker wirken“. Das beobachte die Bundesregierung „mit Wohlwollen“, sagte Kornelius nach Angaben von Regierungssprecher Stefan Kornelius.
Reduzierte Energiesteuer auf Kraftstoffe
Zum 1. Mai wurden die Energiesteuersätze auf Kraftstoffe für einen Zeitraum von zwei Monaten reduziert. Insgesamt ergibt sich daraus eine Preisreduzierung von bis zu 17 Cent pro Liter. Zwar sind die Preise zum Stichtag kräftig gesunken, Kritiker werfen den Mineralölkonzernen aber vor, die Preise in den Tagen vor Inkrafttreten des sogenannten „Tankrabatts“ entsprechend erhöht zu haben.
Kritik an Preisgestaltung der Mineralölkonzerne
Kritiker bemängeln, dass die Entlastung für Verbraucherinnen und Verbraucher durch das Vorgehen der Mineralölkonzerne teilweise verpufft sei. Sie verweisen darauf, dass die Preise in den Tagen unmittelbar vor Inkrafttreten des „Tankrabatts“ deutlich gestiegen seien und sehen darin den Versuch, die Vorteile der reduzierten Energiesteuersätze abzuschöpfen.
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