Die Bundesregierung knüpft eine geplante Millionen-Förderung für das Helmholtz-Zentrum für Informationssicherheit Cispa im Saarland an den Ausgang einer laufenden Sonderprüfung. Hintergrund sind umstrittene Forschungskooperationen des Zentrums mit chinesischen Hochschulen, die Fragen zur Forschungssicherheit aufgeworfen haben.
Sonderprüfung beeinflusst Förderentscheidung
Eine Sprecherin des Bundesforschungsministeriums erklärte laut „Handelsblatt“: "Selbstverständlich fließen auch die Ergebnisse der laufenden Sonderermittlung in die Entscheidungsfindung ein." Die Bundesregierung macht damit deutlich, dass die Ergebnisse der Untersuchung eine zentrale Rolle für den weiteren Umgang mit der geplanten finanziellen Unterstützung spielen.
Die Sonderprüfung war eingeleitet worden, nachdem umstrittene Forschungskooperationen des Cispa mit chinesischen Hochschulen bekannt geworden waren. Die Untersuchung soll mögliche Versäumnisse bei der Forschungssicherheit aufklären.
Förderaufwuchs noch nicht beschlossen
Eine Entscheidung über den angestrebten Förderaufwuchs ist nach Angaben des Bundesforschungsministeriums noch offen und steht auch nicht kurzfristig an. Die Sprecherin sagte dem „Handelsblatt“: „Die finale Entscheidung über einen Aufwuchs steht jetzt noch nicht an, sondern wird erst in zwei Jahren beschlossen.“ Demnach sei der Aufwuchs dem Cispa bislang nicht förmlich bewilligt, sondern lediglich als Planung in Aussicht gestellt worden.
Voraussetzungen für zusätzliche Mittel
Als Voraussetzungen für eine Förderung nennt das Bundesforschungsministerium die vollständige Integration des Zentrums in die programmorientierten Förderstrukturen der Helmholtz-Gemeinschaft. Zudem werden eine positive Evaluation sowie eine Weiterentwicklung der Organisation gefordert, die der angestrebten Größe des Zentrums entspricht.
