Bundesarbeitsministerin Bärbel Bas (SPD) hat ihre umstrittene Aussage im Bundestag verteidigt, wonach angeblich niemand in deutsche Sozialsysteme einwandere. Bei einer Veranstaltung des DGB in Berlin räumte sie ein, ihre ursprüngliche Antwort sei „leider zu kurz“ ausgefallen und erläuterte ihre Position zu Flucht, Fachkräftezuwanderung und Sozialleistungsmissbrauch.
Bas erläutert Gründe für Zuwanderung
Bundesarbeitsministerin Bärbel Bas (SPD) erklärte am Dienstag bei einer Veranstaltung des DGB in Berlin, sie habe im Bundestag „leider zu kurz“ geantwortet. Mit Blick auf die Motive von Menschen, nach Deutschland zu kommen, sagte sie: „Es gibt viele Gründe, warum Menschen in unser Land kommen, weil sie vor Verfolgung, vor Krieg und Terror fliehen – oder weil sie als Fachkräfte in diesem Land dringend gebraucht werden“, so Bas (Quelle: DGB-Veranstaltung in Berlin).
Rechtsextreme Akteure übten nach ihren Worten Einfluss auf die Debatte aus. Diese würden „auf dem Rücken ihrer schmutzigen politischen Geschäfte genau diese Gruppen gegeneinander ausspielen“, sagte Bas (Quelle: DGB-Veranstaltung in Berlin).
Position zu Sozialleistungsmissbrauch
Die Arbeitsministerin betonte nachdrücklich, auch gegen Sozialleistungsmissbrauch vorgehen zu wollen. Das sei „nicht strittig“, so Bas (Quelle: DGB-Veranstaltung in Berlin). „Denn es schadet am Ende nämlich denen, die wirklich Unterstützung brauchen und vor allen Dingen ist es nur fair denen gegenüber, die das Ganze mit Steuermitteln und Beiträgen finanzieren“, erklärte sie (Quelle: DGB-Veranstaltung in Berlin).
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