Die Debatte um einen Antrag für eine Spielburg auf einem Osnabrücker Spielplatz hat eine Reaktion der AfD ausgelöst. Fraktionsvertreter Thorsten Wassermann fordert in einer Stellungnahme, kommunalpolitische Vorschläge unabhängig von ihrer parteipolitischen Herkunft auf ihren Inhalt zu prüfen.
Hintergrund ist der Antrag für eine „Wüstenburg“, über den die HASEPOST berichtete. Die Idee geht auf die Zeichnung eines Kindes aus dem Stadtteil Wüste zurück. Die CDU wollte den Antrag gemeinsam mit Grünen, SPD und Volt einbringen. Im Ratsinformationssystem stand kurz vor der Sitzung aber auch die Fraktion Die Linke als Antragstellerin. Für die CDU ist das heikel: Sie hat einen Unvereinbarkeitsbeschluss, der eine Zusammenarbeit nicht nur mit der AfD, sondern auch mit der Linkspartei ausschließt, also eine Brandmauer auch nach links. Die Osnabrücker CDU hatte diesen Beschluss 2018 auf dem Bundesparteitag mit einem eigenen Antrag vorangetrieben.
Wassermann argumentiert, es sei legitim, einzelne Parteien politisch abzulehnen und Zusammenarbeit auszuschließen. Für Entscheidungen im Stadtrat sollten nach seiner Ansicht aber sachliche Kriterien wie Nutzen, Finanzierbarkeit und rechtliche Umsetzbarkeit ausschlaggebend sein.
Wassermann fordert Prüfung auch von AfD-Anträgen
Der AfD-Politiker bezieht seine Forderung ausdrücklich auch auf Anträge der eigenen Fraktion. Diese wolle unter anderem Vorschläge zu Familien, Wohnen, Wirtschaft und Menschen mit Behinderungen einbringen. Niemand müsse die Positionen der AfD übernehmen, ihre Anträge sollten aber sachlich geprüft werden, so Wassermann.
Zugleich erklärt er, auch selbst Vorschläge anderer Fraktionen unabhängig von deren Absender nach ihrem Inhalt beurteilen zu wollen.
