EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen hat umfassende Vorschläge zur Stärkung der Verteidigungsfähigkeiten Europas präsentiert. Ihre Initiative sieht die Mobilisierung von fast 800 Milliarden Euro vor, um ein sicheres und widerstandsfähiges Europa zu schaffen.
Fünf-Punkte-Plan für europäische Verteidigung
Ursula von der Leyen, EU-Kommissionspräsidentin, hat am Dienstag einen Fünf-Punkte-Plan vorgestellt, der unter anderem eine Lockerung der Schuldenregeln zur Förderung von Verteidigungsinvestitionen vorsieht. „Die Mitgliedstaaten sind bereit, mehr in ihre eigene Sicherheit zu investieren, wenn sie den finanziellen Spielraum haben. Und wir müssen sie in die Lage versetzen, dies zu tun“, erklärte die CDU-Politikerin. Ziel sei es, den Einsatz öffentlicher Mittel für nationale Verteidigungsanstrengungen zu erleichtern.
Nationale Ausweichklausel als finanzielle Entlastung
Um die finanziellen Rahmenbedingungen zu verbessern, plant die EU-Kommission, „in Kürze“ die nationale Ausweichklausel des Stabilitäts- und Wachstumspakts zu aktivieren, so von der Leyen. Diese Maßnahme würde es den Mitgliedstaaten ermöglichen, ihre Verteidigungsausgaben erheblich zu steigern, ohne das Verfahren bei einem übermäßigen Defizit in Gang zu setzen. Von der Leyen erläuterte, dass eine durchschnittliche Erhöhung der Verteidigungsausgaben um 1,5 Prozent des BIP über vier Jahre einen fiskalischen Spielraum von fast 650 Milliarden Euro schaffen könnte.
Neuer Verteidigungsfonds in Milliardenhöhe
Zusätzlich plant von der Leyen die Einrichtung eines neuen Fonds mit einem Volumen von 150 Milliarden Euro für Verteidigungsinvestitionen. „Hier geht es im Wesentlichen darum, mehr Geld auszugeben – und zwar gemeinsam“, sagte die CDU-Politikerin. Der Fokus liegt auf gesamteuropäischen Fähigkeitsbereichen wie Luft- und Raketenabwehr, Artilleriesystemen, Raketen und Munition sowie Drohnen und Drohnenabwehrsystemen. Auch Bereiche wie Cyberspace und militärische Mobilität sollen gestärkt werden. Der Fonds soll den Mitgliedstaaten helfen, die Nachfrage zu bündeln und gemeinsam einzukaufen, um die Effizienz und Effektivität der Verteidigungsausgaben zu maximieren.
