Die Düsseldorfer Verfassungsrechtlerin Sophie Schönberger hat im Vorfeld der Landtagswahl in Thüringen für eine Verfassungsänderung plädiert, da diese für mehr Klarheit sorgen würde. Sie betonte dabei die Rolle des neu zu wählenden Landtagspräsidenten und die möglichen Konsequenzen eines Ausbleibens der Verfassungsänderung für die Wahl eines AfD-Kandidaten.
Verfassungsänderung für mehr Klarheit in Thüringen?
Sophie Schönberger, Verfassungsrechtlerin von der Heinrich-Heine Universität Düsseldorf, spricht sich für eine Verfassungsänderung in Thüringen aus. Ihrer Ansicht nach würde eine solche Änderung vor der Landtagswahl empfehlenswert sein. „Eine Klarstellung würde sich in jedem Fall empfehlen“, äußerte Schönberger in einem Interview mit der „Rheinischen Post“, hervorhebend, dass ohne eine Verfassungsänderung der neu gewählte Landtagspräsident entscheiden würde, ob die Mehrheit für einen AfD-Kandidaten zur Wahl ausreicht. Sie betonte, wenn der Landtagspräsident von der AfD käme, wäre die Wahrscheinlichkeit groß, dass dieser die Wahl feststellen würde.
Rolle des Landtagspräsidenten
Schönberger klärte weiterhin auf, dass die Wahl zum Landtagspräsidenten die Mehrheit der abgegebenen gültigen Stimmen voraussetzt. „Ohne Wahl durch die anderen Fraktionen könnte es also keinen AfD-Landtagspräsidenten geben“, so die Verfassungsrechtlerin. Im Falle einer Unklarheit wäre das Verfassungsgericht die Instanz, die letztendlich entscheidet.
Mögliche Auswirkungen auf die Ministerpräsidentenwahl
Ob sich die Situation auf die Ministerpräsidentenwahl auswirkt, hängt von den anderen Fraktionen ab. Schönberger hält es für unwahrscheinlich, dass Björn Höcke von der AfD Ministerpräsident wird. „Im Ergebnis halte ich daher das Szenario eines AfD-Ministerpräsidenten Björn Höcke immer noch für unwahrscheinlich. Im Einzelnen kommt es aber darauf an, ob die anderen Fraktionen tatsächlich geschlossen gegen die AfD stimmen und so etwa einen AfD-Landtagspräsidenten verhindern“, erklärte Schönberger.
