Nach der Entscheidung des US-Kongresses, der Ukraine ein milliardenschweres Waffenpaket mit ATACMS-Raketensystemen zu liefern, nimmt der Druck auf die Bundesregierung zu, die Ukraine ebenfalls militärisch zu unterstützen. Zu den Stimmen, die ein Umdenken der Bundesregierung fordern, gehört die FDP-Verteidigungspolitikerin Marie-Agnes Strack-Zimmermann.
Waffenlieferungen an die Ukraine: Deutschland unter Druck
Die Vorsitzende des Verteidigungsausschusses im Bundestag, Marie-Agnes Strack-Zimmermann (FDP), sieht in dem US-Beschluss eine Notwendigkeit für Deutschland, seine Haltung zu überdenken. In einem Interview mit T-Online sagte sie: “Der Kanzler hat immer versichert, dass er sich an den Vereinigten Staaten orientiert.” Sie schlug vor, dass Deutschland nun ebenfalls handeln solle, insbesondere im Hinblick auf die Lieferung des Taurus-Marschflugkörpers an die Ukraine.
Die Diskussion um Taurus-Marschflugkörper
Strack-Zimmermann drängt seit Langem darauf, dass Deutschland den Taurus an die Ukraine liefert. “Die USA werden jetzt weitreichende ATACMS-Raketen an die Ukraine liefern. Das ist Grund genug, jetzt auch in Sachen Taurus zu handeln”, sagte sie gegenüber T-Online. Zuvor hatte Bundeskanzler Olaf Scholz eine Lieferung von Taurus-Marschflugkörpern an die Ukraine jedoch klar abgelehnt. Die Entscheidung der USA könnte jedoch eine erneute Diskussion innerhalb der Koalition entfachen.
Die aktuelle Situation stellt die Haltung der Bundesregierung auf die Probe und es bleibt zu beobachten, ob sie ihre bisherige Politik der militärischen Zurückhaltung überdenken wird.
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