Politiker von CDU und CSU werben für eine Ausreiseprämie, um mehr abgelehnte Asylbewerber zur freiwilligen Rückkehr zu bewegen. Als Vorbild wird Dänemark genannt, wo mehrere tausend Euro gezahlt werden. Ein CSU-Abgeordneter schlägt 1.000 Euro pro Person vor.
Debatte um Ausreiseprämie
Der innenpolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion Alexander Throm (CDU) verwies auf Vereinbarungen der Koalition. „Diese Koalition hat eine Rückführungsoffensive im Koalitionsvertrag vereinbart“, sagte er der „Bild“. Neben einer Steigerung der Abschiebungen gehöre dazu auch die Förderung der freiwilligen Rückkehr ins Heimatland. Jede freiwillige Rückkehr sei besser und günstiger als eine Abschiebung.
Dänisches Modell als Vorbild
Der außenpolitische Sprecher der Unionsfraktion im Bundestag Jürgen Hardt (CSU) nannte das dänische Modell als Vorbild. Dort erhalten Flüchtlinge mehrere tausend Euro, wenn sie freiwillig zurück in ihr Heimatland reisen. „Das dänische Modell kann Vorbild für Deutschland sein. Ein Ausbau der vorhandenen Anreizsysteme für freiwillige Rückkehr kann die notwendigen Abschiebungen sinnvoll ergänzen“, sagte Hardt der Zeitung: „Allen denen, die ihr Heimatland zum wirtschaftlichen Gewinn auch Deutschlands wieder aufbauen wollen, denen sollten wir ihren Neuanfang in Syrien erleichtern. So könnten deutsche Kommunen effizient entlastet werden.“
Vorschlag zur Prämienhöhe
CSU-Bundestagsabgeordneter und Innenexperte Stephan Mayer schlägt als Prämie 1.000 Euro pro Person vor. Das sei „ein guter Betrag, der genügend Anreiz schafft und mit dem sich etwas Neues aufbauen lässt“, sagte er. Die Summe dürfe nicht zu hoch sein, da sonst ein neuer Anreiz geschaffen werde, nach Deutschland zu kommen.
